Landtag debattiert nicht über Freiberger Theater

Die Linke scheitert mit einem Dringlichkeitsantrag zur umstrittenen Verlegung einer Veranstaltung durch den OB. Der Vorfall wird nun Thema im Wissenschaftsausschuss.

Dresden. Der Landtag wird heute nicht über die Verlegung einer Veranstaltung am Freiberger Theater debattieren. Ein Dringlichkeitsantrag der Linken-Fraktion wurde von CDU, SPD und AfD abgelehnt. Nur die Grünen stimmten mit den Linken. Der Wissenschafts- und Kunstausschusses wird sich nun am 17. Juni mit dem Thema befassen.

Hintergrund der Linken-Initiative ist ein Vorgang am Freiberger Theater aus dem März. Oberbürgermeister Sven Krüger (parteilos) hatte Stunden vor einer Diskussionsveranstaltung bei einer Gesellschafterversammlung des Theaters vorgeschlagen, die Veranstaltung vom Theater in den Städtischen Festsaal zu verlegen. Die Geschäftsführung nahm diesen Vorschlag an. Auf dem Forum sollte Liane Bednarz sprechen, die das Buch "Angstprediger - Wie rechte Christen Gesellschaft und Kirchen unterwandern" geschrieben hat. Krüger hatte danach im Stadtrat argumentiert, dass bei der Veranstaltung indirekt Wahlwerbung gegen eine Partei betrieben worden sei. Das entspreche nicht dem Zweck des Mittelsächsischen Theaters. Er gab damit der Kritik der AfD Recht.

Die Freiberger Abgeordnete Jana Pinka (Linke) sprach im Landtag von einem "unerhörten Vorgang", der dem Ansehen Sachsens schade. Das Parlament müsse schnell beraten, da der OB auch davon gesprochen habe, künftig ähnliche Veranstaltungen zu unterbinden. Sie führte auch ein Interview von von Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) mit dem MDR an. Stange hatte dabei Einschränkungen der Kunstfreiheit durch die Vorgänge in Freiberg befürchtet: "Wenn im vorauseilenden Gehorsam, nur weil eine Partei meint, dass ein Theater Grenzen überschritten hat, solche Veranstaltungen im Theater verboten werden, dann ist das eine Beschneidung der Freiheit von Kunst."

Die Mehrheit im Plenum wollte dieser Argumentation nicht folgen. Stephan Meyer (CDU) sagte, er sehe keine "akute Gefahren für Kunst und Kultur in Freiberg oder im Freistaat Sachsen". Henning Homann (SPD) bedauerte, dass der Eindruck entstanden sei, in Freiberg sei auf Druck der AfD gehandelt worden. Es gebe gleichwohl keine Eile für eine Debatte: "Ich wünsche mir, dass Freiberg eine starke Zivilgesellschaft hat." Der AfD-Abgeordnete André Barth sah eine etwaige Dringlichkeit "an den Haaren herbeigezogen". Er wollte mit keinem Wort auf den Inhalt des Antrags eingehen.

Lediglich die Grünen unterstützten die Linke. Die Entscheidung sei ein Grenzfall, sagte Valentin Lippmann. Zum Wohle der Debatte und der Auseinandersetzung unterstütze man das Ansinnen der Linken aber.

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