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Rochlitz
Impfpflicht: Berlin zu Mittelsachsen
Jan Leißner
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Zur Umsetzung des Gesetzes verweist das Bundesgesundheitsministerium lediglich auf Vorschriften im Freistaat. Dass vom vorgegebenen Verfahrensweg abgewichen wird, scheint kein Problem.

Der Landkreis Mittelsachsen umgeht zwar als erste Kreisbehörde im Freistaat praktisch die per Bundesgesetz vorgeschriebene Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich und nutzt hierzu einen Ermessensspielraum für Gesundheitsämter, was bundesweit für Aufsehen gesorgt hat. Doch selbst im...
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