Das Notbremsenurteil: Warum das Bundesverfassungsgericht Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen für rechtens erklärt

Es sei richtig gewesen, im Frühjahr die sogenannte Bundesnotbremse zu ziehen, weil - so die Verfassungsrichter - "Gemeinwohlziele von überragender Bedeutung" auf dem Spiel standen. Gemeint ist der Schutz von Leben und Gesundheit, zu dem das Grundgesetz den Staat auch verpflichtet.

Es sei richtig gewesen, im Frühjahr die sogenannte Bundesnotbremse zu ziehen, weil - so die Verfassungsrichter - "Gemeinwohlziele von überragender Bedeutung" auf dem Spiel standen. Gemeint ist der Schutz von Leben und Gesundheit, zu dem das Grundgesetz den Staat auch verpflichtet. Bild: Patrick Pleul/dpa

Deutschland

30.11.2021 | 19:41

Das Notbremsenurteil: Warum das Bundesverfassungsgericht Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen für rechtens erklärt

Freie Presse auf Google News folgen

Fast zwei Jahre hat es gedauert, bis das Bundesverfassungsgericht seine erste große Corona-Entscheidung vorlegt. Umstrittene Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen erklären die Richter für rechtens. Zwischen den Zeilen markieren sie aber auch rote Linien.

Karlsruhe. Treffen mit Freunden verboten, der Mitternachtsspaziergang tabu, die Schule zu - noch nie waren die Grundrechte so massiv eingeschränkt wie zeitweise in der Coronapandemie. Das Bundesverfassungsgericht wurde für sein langes Schweigen heftig gescholten. Seit Dienstag gibt es die erste Grundsatzentscheidung. Hier dazu die Antworten auf...

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

Das Erzgebirge hat ein neues WM-Orakel: Mini-Äffchen tippen erstes Deutschland-Spiel

Das Erzgebirge hat ein neues WM-Orakel: Mini-Äffchen tippen erstes Deutschland-Spiel - Die Zwergseidenäffchen im Zoo in Aue verfolgten am Gitter gespannt, was sich vor ihrem Gehege tut.

Im Zoo der Minis in Aue gibt es ab sofort wieder ein tierisches Orakel zur Fußball-WM. Dieses Mal sollen die Zwergseidenäffchen „Sachverstand“ beweisen. Wie sie die erste Begegnung der deutschen Elf tippen.

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.

Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.

Scholz rückt nicht von Kandidatur ab - Widerstand wächst

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt vor dem Abflug zum G20-Gipfel in Rio de Janeiro ein Pressestatement auf dem militärischen Teil des Flughafens BER Berlin-Brandenburg.

Schon früh hat Scholz seinen Anspruch auf die erneute SPD-Kanzlerkandidatur formuliert. Der Widerstand in der Partei wächst nun allerdings. Die Entscheidung dürfte in den nächsten zwei Wochen fallen.

Michael Fischer

OB-Wahl in Aue-Bad Schlema: Nach Marathon-Sitzung steht jetzt endgültiges Wahlergebnis fest

OB-Wahl in Aue-Bad Schlema: Nach Marathon-Sitzung steht jetzt endgültiges Wahlergebnis fest - Blick auf das Rathaus von Aue: Am Dienstagabend hat der Wahlausschuss das Wahlergebnis zur OB-Wahl offiziell festgestellt.

Der Wahlausschuss hat am Dienstag das Ergebnis der OB-Wahl in Aue-Bad Schlema geprüft. Ein Stimmzettel sorgte für eine kurze Diskussion, ein „Freie Sachsen“-Vertreter stellte viele Fragen zur Briefwahl. Und am Ende wartete eine Überraschung auf den Wahlsieger.

Jürgen Freitag

Zweitklässler stirbt bei Bus-Zusammenstoß auf Schulausflug

Zweitklässler stirbt bei Bus-Zusammenstoß auf Schulausflug - Mehr als 100 Rettungskräfte waren nach dem Unfall im Landkreis Dachau im Einsatz.

Zwei Grundschulklassen sind in einem Reisebus in Oberbayern unterwegs, als es plötzlich zum Zusammenstoß mit einem Linienbus kommt. Dutzende Kinder werden verletzt, eines überlebt den Unfall nicht.

Cordula Dieckmann und Frederick Mersi, dpa

SPD-Parteitag bestätigt Scholz als Kanzlerkandidaten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht nach seiner Rede beim außerordentlichen SPD-Bundesparteitag auf der Bühne. Im Mittelpunkt des Parteitags steht die Kür von Scholz zum Kanzlerkandidaten.

Erst nach langem Zögern entschied sich die SPD-Führung dafür, wieder mit Olaf Scholz an der Spitze in den Wahlkampf zu ziehen. Jetzt ist seine Kandidatur endgültig besiegelt.