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Nein - diese Esken-Feststellung kann ich nicht unterstützen. Was den Korps-(Un-)Geist angeht, frag ich mich, wieviel Selbstschutz durch mangelnde Mittel und Ausrüstung hier erzeugt wird. Unterstützt durch nachfolgend unaufklärbare Straftaten bei innerstädtischem Landfriedensbruch. Vielleicht sollte weniger Geld im bayrischen Autobahnbrückenbau benutzt werden als dafür Bund-übergreifend gescheites Material - vielleicht sogar einheitliches!? - angeschafft werden.
Ist diese Frau noch ganz bei Trost? Will man hier Stimmung erzeugen?
@klapa: Was für ein "Zwangsbeweis"? Was soll das überhaupt sein? Es geht darum, dass die Rechtmäßigkeit von Polizeihandlungen überhaupt angemessen überprüft & ggf. sanktioniert werden kann - das ist derzeit nicht (ausreichend) gegeben - nicht in Deutschland, noch viel weniger in den USA & vielen anderen Ländern.
DAS ist kein befriedigender Zustand für einen Rechtsstaat !
@Einspruch: eine Kennzeichnung von Polizeibeamten sollte & muss auch nicht per Klarnamen erfolgen, sondern zB mit einer Zahlen-Buchstaben-Kombination, die aber für Ermittlungsbehörden klar zuzuordnen ist. Wenn alles rechtmäßig abläuft, welchen Grund sollte es für Anonymität geben?
Es kann kein wünschenswerter Zustand für die Behörde, die für das Gewaltmonopol des Rechtsstaates steht und es in die Tat umsetzen soll, einen quasi Zwangsbeweis für die Rechtmäßigkeit ihrer Handlungen zu verlangen und ihn in Gesetzesform zu gießen, wie es die Stadt Berlin getan hat.
Wenn das alle Bundestaaten auf diese Weise praktizieren würden, wäre das über kurz oder lang der Zusammenbruch des Rechtsstaates Deutschland.
Hatte es ja letztens schon bemerkt, dass sich die SPD jenseits der Realität bewegt ...
Die gute Frau sollte sich um die Antifa Aktivitäten in Berlin kümmern.
(Aktionen ACAB)
Ferner um das Landesantidikriminierungsgesetz und die "Vermutungsregelung"
Mit anderen Worten, die Polizei muss z.B. danach beweisen, dass die Beschlagnahme eines Clan- Protz-Autos kein Fall von Diskriminierung war, sonst droht Schadenersatz!
Eine rechtswidrige Umkehr der Beweislast.
Für mich ist das eine lebensferne Schwächung der ohnehin desaströs aufgestellten Sicherheitsbehörden.
Deshalb werden wohl die Bayern auch keine Polizisten mehr nach Berlin schicken!
Nicht umsonst heißt es an der Berliner Stadtgrenze von Sachsen kommend: Sie verlassen den halbwegs funktionierenden Teil Deutschlands!
Das sind pauschal erhobene Vorwürfe , die der ganzen Polizei ein schlechtes Zeugnis ausstellen. Der Dienstherr der Polizei fällt dieser in den Rücken und misstraut ihr pauschal und sucht den Schulterschluss mit Verdächtigen oder Kriminellen, je nachdem, was sich herausstellt. alles Unschuldslämmer, außer die Polizei. Ungeheuerlich ist sowas.
Keine Rede von Einzelfällen, um die es sich sicher handelt. In anderen Zusammenhängen wird man immer belehrt, das es sich um Einzelfälle handelt.
MüllerF, stellen Sie sich vor, sie müssen im Einsatz gerechtfertigt Gewalt anwenden, um ein Verbrechen oder Sachbeschädigung oder eine Tat zu verhindern und den oder die Täter zu stellen, die sich natürlich nach allen Kräften wehren. sie laufen mit Klarnamen auf der uniform herum und bekommen dann später Besuch von ein paar zwielichtigen gestalten, wo si natürlich zum Kaffeekränzchen einladen und auf die Gesprächs Bereitschaft hoffen. Naiver geht es kaum.
@MuellerF, natürlich geht es um pauschale Anschuldigungen, was denn sonst? Oder werden konkrete Fälle benannt? Nein! Konkrete Straftaten sind konkret und im jeweiligen Einzelfall zu verfolgen. Aber was hier passiert ist eine allgemeine Verunglimpfung des Polizeidienstes.
@Muellerf, ich bin doch dafür, wenn ein Polizist sich irgenwelche Dinge zuschulden kommen lässt, das er bestraft wird, ist ja in jedem Betrieb so. Allerdings wenn ich einem Teil meiner Mitarbeiter unsterstelle das Sie Rassisten sind ohne konkrete Fälle zu benennen, dann ist das ein Pauschalurteil, das ist doch klar ersichtlich.
@vonVorn: Da steht ausdrücklich "Großteil"- ein kleinerer Teil ist also nach Meinung von Frau Esken NICHT kritisch gegen latenten Rassismus.
Es wird also differenziert, statt pauschalisiert, das ist doch klar ersichtlich.
@paral: Dann ersparen Sie doch den Lesern hier doch auch Ihre "Belehrungen" bzw. Meinungen ! Ach, das wollen Sie nicht? Dann leben SIe damit, dass andere Leute hier Meinungen schreiben, die von Ihrer abweichen! Entweder-oder!
Und wo war da jetzt schon wieder 'ne Unterstellung?
Für mich sind die Äußerungen von Frau Esken pauschale Anschuldigungen. "latenter Rassismus den ein Großteil der Polizisten kritisch sieht" was ist daran nicht pauschal?
Guten Tag. Irgendwann habe ich schon mal geschrieben, dass ich auf Belehrungen und Unterstellungen durchaus verzichten kann! Danke. D.F. 1546
@paral & Sterntaler:
"Die Polizisten, die von Gewalttätern angegangen, beschimpft, bespuckt und auch mit schweren Gegenständen beworfen werden,.." &
"Die Polizisten, die täglich für unsere Sicherheit den Kopf hinhalten,..."
...haben trotzdem KEIN RECHT, ihrerseits Gesetze zu brechen!
Das dient nämlich nicht unserer Sicherheit, sondern untergräbt diese!
Um pauschale (!) Verdächtigungen & Anschuldigungen geht es nicht, es fehlen jedoch die Instrumente, wirkliche Straftäter im Amt auch wirkungsvoll zu bekämpfen.
Die Polizisten, die täglich für unsere Sicherheit den Kopf hinhalten, können einem leid tun. Da fällt ihnen der eigene Dienstherr noch so pauschal-plump in den Rücken. Schämen Sie sich, Frau Esken.
Wann werden denn mal die vielen Fälle von Gewalt gegen Polizisten aufgearbeitet?
Da hat paral völlig Recht.
Guten Tag. Die Polizisten, die von Gewalttätern angegangen, beschimpft, bespuckt und auch mit schweren Gegenständen beworfen werden, freuen sich über die pauschale Aussage Eskens. Werzm nicht gleich die Polizei abschaffen, denn alle Menschen werden BrüderInnen! D.F. 1157
Bei solchen Aussagen und Verdächtigungen wundert man sich dann auch noch, wenn viele Polizisten AfD wählen.
"Bei der Aufarbeitung von Fällen ungerechtfertigter Polizeigewalt dürfe nicht der Eindruck entstehen, der polizeiliche Korpsgeist spiele eine größere Rolle als die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern."
Soll das ein Witz sein? Leider besteht genau dieser Eindruck, bzw. diese Faktenlage!
Den Korpsgeist wird man nicht austreiben können, daher braucht es dringend Gesetze & Stellen, die unabhängige Ermittlungen ermöglichen. Warum nicht eine "Spezialeinheit", die nur gegen Polizeibeamte ermittelt? Da gibts dann keine Interessenkonflikte & kein Gemauschel unter Kollegen mehr.
Und der erste Schritt wäre sowieso die Kennzeichnungspflicht.
Was in den USA geschieht, ist für Esken (SPD) wie eine Initialzündung, die genügt,um sofort über die dt. Polizei herzuziehen und unsere Lage zu dramatisieren. Stets das eigene Nest schlechter machen als es ist. Das kommt davon, wenn das untere Mittelmaß unsere führenden Politiker erfasst hat.
Ein latenter Rassismus den die Mehrheit der Polizisten kritisch sieht? na was denn nu?