Deutschland
Esken: Latenter Rassismus in Polizei
Rassistische Gewalt ist auch in Deutschland ein Problem, wie eine brutale Attacke auf einen Studenten im Saarland zeigt. Deshalb findet es die Bundesregierung gut, wenn gegen Rassismus demonstriert wird. In Corona-Zeiten aber bitte mit mehr Abstand.
Berlin/Saarbrücken (dpa) - Nach Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt in mehreren Städten streiten Politiker und Gewerkschafter darüber, wie stark rassistische Denkmuster in deutschen Sicherheitsbehörden verbreitet sind.
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Es ist gut, dass sich sogar die SPD-Innenminister gegen Frau Esken geäußert haben, weil ihr Äußerung ganz einfach nicht mit der Realität übereinstimmt.
Möge sie nie auf die Hilfe der Polizei angewiesen sein.
Fr. Esken ist eine Zumutung. Die verbale Schelle kommt ständig und deplatziert. Die SPD ist Teil der Regierung, ist das der Vorsitzenden nicht bewusst und was sie mit diesen Aussagen eigentlich bewirkt? Ebenso zur Steuerdebatte/ Diätenerhöhung.
Mir geht es überhaupt nicht darum, Probleme wegzureden. Aber diese pauschalen Aussagen gehen aus meiner Sicht zu weit.
Regierungssprecher Seibert, der in der Regel die Meinung der Kanzlerin zum Ausdruck bringt, meint, wer die Schutzmaßnahmen bei den Kundgebungen und Demos am Wochenende nicht eingehalten habe, hätte für sich und andere ein „großes Risiko herbeigeführt“.
Das ist eine diplomatische Verurteilung dessen, dass die Hygienevorschriften vielfach nicht eingehalten wurden.
Sehr dürftig die Reaktionen unserer Politiker auf diese offensichtlichen Verstöße gegen alle derzeit noch bestehenden Corona Beschränkungen , Verordnungen und Kontaktverbote. Der Anlass für die Demonstrationen soll hiermit nicht in Frage gestellt werden, der Zulauf ist beachtenswert und wäre vor Corona ein starkes Signal, alles bedürfte keinerlei Diskussionen. Jedoch kann und darf rein rechtlich und aus staatsbürgerlicher Verantwortung heraus derzeit nicht in dieser Form Protest ausgedrückt werden. Darauf hätten die Politiker verweisen müssen. Die derzeitigen Risiken, die von diesen großen Menschenansammlungen aus gehen, sind immer gleich zu bewerten, egal welchem guten Zweck heraus sie auch immer statt fanden.
Es kann nicht sein, dass in diesem Kontext mehr oder weniger nur zu geschaut wird und in anderen Zusammenhängen die Durchsetzung und Einhaltung mit Nachdruck und teilweise sehr kleinlich verlangt wird.
Ein völlig falsches Signal von unseren Politikern.