Impfpflicht trifft auf Parteipolitik

Erschienen am 11.01.2022
Von Christopher Ziedler
Olaf Scholz - Bundeskanzler Bild: dpa
Artikel anhören:
Im Streit um einen Gesetzentwurf weichen Regierung und Opposition auf Nebenkriegsschauplätze aus.
Auf der Tagesordnung für diese Sitzungswoche ist eine mögliche Impfpflicht nicht zu finden - erst Ende Januar soll es eine Orientierungsdebatte geben. Trotzdem wird am Rande schon jetzt über wenig Anderes gesprochen. Das Thema ist emotional besetzt, weil wie schon so oft in der Pandemie Grundrechtsgüter gegeneinander abgewogen werden - das...
Registrieren und testen.
Jetzt registrieren und 30 Tage gratis testen.
Registrieren und 30 Tage testen
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit Ihren Zugangsdaten an.
Das könnte Sie auch interessieren

<img class="img" id="img13007233" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/anpfiff-fuer-curris-traum-ex-profi-fussballer-eroeffnet-neue-lounge-in-schwarzenberg/6jiMIYwBMZvkYawKrByP/72/33/13007233_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Anpfiff für Curris Traum: Ex-Profi-Fußballer eröffnet neue Lounge in Schwarzenberg - Skerdilaid Curri eröffnet seine Bar „G5“ in Schwarzenberg." /><img class="img" id="img13007233" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/anpfiff-fuer-curris-traum-ex-profi-fussballer-eroeffnet-neue-lounge-in-schwarzenberg/6jiMIYwBMZvkYawKrByP/72/33/13007233_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Anpfiff für Curris Traum: Ex-Profi-Fußballer eröffnet neue Lounge in Schwarzenberg - Skerdilaid Curri eröffnet seine Bar „G5“ in Schwarzenberg." /><img class="img" id="img13007233" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/anpfiff-fuer-curris-traum-ex-profi-fussballer-eroeffnet-neue-lounge-in-schwarzenberg/6jiMIYwBMZvkYawKrByP/72/33/13007233_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Anpfiff für Curris Traum: Ex-Profi-Fußballer eröffnet neue Lounge in Schwarzenberg - Skerdilaid Curri eröffnet seine Bar „G5“ in Schwarzenberg." />
01.12.2023Schwarzenberg
Anpfiff für Curris Traum: Ex-Profi-Fußballer eröffnet neue Lounge in Schwarzenberg

											Fünf lange Jahre hat Skerdilaid Curri an seinem Traum geschuftet. Nun endlich geht es los. Am 1. Dezember öffnen sich erstmals die Türen zum „G5“. Hinter diesem Namen verbirgt sich kein Gipfel, aber ein Geheimtipp.
										
<img class="img" id="img12987320" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/fuenf-wege-aus-der-haushaltskrise/HtbjEYwBMZvkYawK_tlJ/73/20/12987320_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Fünf Wege aus der Haushaltskrise - Wie geht es mit der Ampel-Koalition und der Schuldenbremse weiter? Bundeskanzler Olaf Scholz (vorne), Vizekanzler Robert Habeck (Mitte) und Finanzminister Christian Lindner suchen nach einer Lösung für die Haushaltskrise." /><img class="img" id="img12987320" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/fuenf-wege-aus-der-haushaltskrise/HtbjEYwBMZvkYawK_tlJ/73/20/12987320_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Fünf Wege aus der Haushaltskrise - Wie geht es mit der Ampel-Koalition und der Schuldenbremse weiter? Bundeskanzler Olaf Scholz (vorne), Vizekanzler Robert Habeck (Mitte) und Finanzminister Christian Lindner suchen nach einer Lösung für die Haushaltskrise." /><img class="img" id="img12987320" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/fuenf-wege-aus-der-haushaltskrise/HtbjEYwBMZvkYawK_tlJ/73/20/12987320_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Fünf Wege aus der Haushaltskrise - Wie geht es mit der Ampel-Koalition und der Schuldenbremse weiter? Bundeskanzler Olaf Scholz (vorne), Vizekanzler Robert Habeck (Mitte) und Finanzminister Christian Lindner suchen nach einer Lösung für die Haushaltskrise." />
27.11.2023DeutschlandBerlin
Fünf Wege aus der Haushaltskrise

											Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sucht die Bundesregierung nach einer Lösung, um das Milliardenloch im Haushalt zu stopfen. Zwei Leipziger Finanzwissenschaftler fordern eine Reform der Schuldenbremse.
										
<img class="img" id="img13008956" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/im-seniorenzentrum-olbernhau-dreht-sich-erstmals-pyramide/iE3hJIwBMZvkYawKBls9/89/56/13008956_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Im Seniorenzentrum Olbernhau dreht sich erstmals Pyramide - Steffen Glöckner, Günter Eilzer, Ronny Höppner und Andreas Haustein (v. l.) schoben die Pyramide gemeinsam an." /><img class="img" id="img13008956" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/im-seniorenzentrum-olbernhau-dreht-sich-erstmals-pyramide/iE3hJIwBMZvkYawKBls9/89/56/13008956_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Im Seniorenzentrum Olbernhau dreht sich erstmals Pyramide - Steffen Glöckner, Günter Eilzer, Ronny Höppner und Andreas Haustein (v. l.) schoben die Pyramide gemeinsam an." /><img class="img" id="img13008956" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/im-seniorenzentrum-olbernhau-dreht-sich-erstmals-pyramide/iE3hJIwBMZvkYawKBls9/89/56/13008956_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Im Seniorenzentrum Olbernhau dreht sich erstmals Pyramide - Steffen Glöckner, Günter Eilzer, Ronny Höppner und Andreas Haustein (v. l.) schoben die Pyramide gemeinsam an." />
30.11.2023MarienbergOlbernhau
Im Seniorenzentrum Olbernhau dreht sich erstmals Pyramide

											Die Pyramide mit den Olbernhauer Figuren ist für die rund 130 Bewohner ein echter Hingucker.
										
<img class="img" id="img13008961" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/spielzeug-fachgeschaeft-des-jahres-gesucht-der-einzige-ost-teilnehmer-kommt-aus-glauchau/zk3iJIwBMZvkYawKNWMT/89/61/13008961_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="„Spielzeug-Fachgeschäft des Jahres“ gesucht: Der einzige Ost-Teilnehmer kommt aus Glauchau - Mitarbeiterin Hendrikje König (links) und Leiterin Silke Puschmann bilden ein eingespieltes Team im Spielzeug-Land." /><img class="img" id="img13008961" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/spielzeug-fachgeschaeft-des-jahres-gesucht-der-einzige-ost-teilnehmer-kommt-aus-glauchau/zk3iJIwBMZvkYawKNWMT/89/61/13008961_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="„Spielzeug-Fachgeschäft des Jahres“ gesucht: Der einzige Ost-Teilnehmer kommt aus Glauchau - Mitarbeiterin Hendrikje König (links) und Leiterin Silke Puschmann bilden ein eingespieltes Team im Spielzeug-Land." /><img class="img" id="img13008961" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/spielzeug-fachgeschaeft-des-jahres-gesucht-der-einzige-ost-teilnehmer-kommt-aus-glauchau/zk3iJIwBMZvkYawKNWMT/89/61/13008961_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="„Spielzeug-Fachgeschäft des Jahres“ gesucht: Der einzige Ost-Teilnehmer kommt aus Glauchau - Mitarbeiterin Hendrikje König (links) und Leiterin Silke Puschmann bilden ein eingespieltes Team im Spielzeug-Land." />
01.12.2023Glauchau
„Spielzeug-Fachgeschäft des Jahres“ gesucht: Der einzige Ost-Teilnehmer kommt aus Glauchau

											Seit knapp einem Viertel-Jahrhundert gibt es das Spielzeug-Land in der Fußgängerzone. Wie sich das Geschäft gegen den Online-Handel behauptet und vielleicht bald deutschlandweit im Rampenlicht steht.
										
<img class="img" id="img12986752" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/chemnitz-center-neue-lidl-und-edeka-filialen-eroeffnen-in-dieser-woche/U9RwEYwBMZvkYawK1BEY/67/52/12986752_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Chemnitz-Center: Neue Lidl- und Edeka-Filialen eröffnen in dieser Woche - Lidl und Edeka unter einem Dach: Am Donnerstag eröffnet die neuen Märkte im Chemnitz-Center." /><img class="img" id="img12986752" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/chemnitz-center-neue-lidl-und-edeka-filialen-eroeffnen-in-dieser-woche/U9RwEYwBMZvkYawK1BEY/67/52/12986752_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Chemnitz-Center: Neue Lidl- und Edeka-Filialen eröffnen in dieser Woche - Lidl und Edeka unter einem Dach: Am Donnerstag eröffnet die neuen Märkte im Chemnitz-Center." /><img class="img" id="img12986752" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/chemnitz-center-neue-lidl-und-edeka-filialen-eroeffnen-in-dieser-woche/U9RwEYwBMZvkYawK1BEY/67/52/12986752_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Chemnitz-Center: Neue Lidl- und Edeka-Filialen eröffnen in dieser Woche - Lidl und Edeka unter einem Dach: Am Donnerstag eröffnet die neuen Märkte im Chemnitz-Center." />
28.11.2023Chemnitz
Chemnitz-Center: Neue Lidl- und Edeka-Filialen eröffnen in dieser Woche

											Zehn Monate nach der Schließung des Marktkaufs am Einkaufszentrum gibt es bald wieder Lebensmittelmärkte am Standort. Haben die anhaltenden Streiks in Großlagern Auswirkungen auf die Eröffnung?
										
<img class="img" id="img12992910" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/regierungserklaerung-zur-haushaltskrise-aber-keine-loesung/c_YEF4wBMZvkYawKMqL1/29/10/12992910_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Regierungserklärung zur Haushaltskrise, aber keine Lösung - „You‘ll never walk alone. Wir lassen niemanden allein“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zur Haushaltskrise im Bundestag. Viel konkreter wird er nicht." /><img class="img" id="img12992910" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/regierungserklaerung-zur-haushaltskrise-aber-keine-loesung/c_YEF4wBMZvkYawKMqL1/29/10/12992910_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Regierungserklärung zur Haushaltskrise, aber keine Lösung - „You‘ll never walk alone. Wir lassen niemanden allein“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zur Haushaltskrise im Bundestag. Viel konkreter wird er nicht." /><img class="img" id="img12992910" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/regierungserklaerung-zur-haushaltskrise-aber-keine-loesung/c_YEF4wBMZvkYawKMqL1/29/10/12992910_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Regierungserklärung zur Haushaltskrise, aber keine Lösung - „You‘ll never walk alone. Wir lassen niemanden allein“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zur Haushaltskrise im Bundestag. Viel konkreter wird er nicht." />
28.11.2023DeutschlandBerlin
Regierungserklärung zur Haushaltskrise, aber keine Lösung

											Nach langem Schweigen zum verfassungswidrigen Bundesetat äußert sich der Kanzler nun im Parlament. Doch einen Plan bietet Olaf Scholz nicht an.
										