Nach Flut neues Warnsystem vorgesehen

Schon gehört?
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Artikel anhören:

Aus Sicht von Bundesinnenminister Horst Seehofer sollte die Verantwortung für den Katastrophenschutz weiter bei Ländern und Kommunen liegen. Doch nach den Unwettern zeichnen sich auch Veränderungen ab.

Berlin.

Nach der verheerenden Unwetterkatastrophe in Westdeutschland soll die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen beim Katastrophenschutz verbessert werden. Für eine neue zentrale Führungsrolle der Bundesbehörden zeichnet sich jedoch keine Mehrheit ab. Nach Ansicht von Innenminister Horst Seehofer sollte der Bund nicht die Verantwortung für den Katastrophenschutz an sich ziehen. Die Entscheidungen müssten weiter vor Ort getroffen werden, ein Eingreifen in die Kompetenzen von Ländern und Kommunen wäre der falsche Weg, sagte der CSU-Politiker am Montag im Bundestag bei einer Sondersitzung des Innenausschusses. Durch die Flut in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen waren in der vorvergangenen Woche mindestens 179 Menschen ums Leben gekommen, Dutzende werden noch immer vermisst. Kritik gab es unter anderem von Meteorologen, weil deren Warnungen nicht rechtzeitig an die Bevölkerung weitergegeben worden seien.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) soll als Kompetenzzentrum von Bund und Ländern künftig lediglich eine stärker koordinierende Rolle übernehmen, betonte Seehofer. Darauf habe sich die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern bereits vor den Überflutungen im Westen Deutschlands geeinigt.

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer forderte eine Reform der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Städte und Gemeinden müssten gestärkt werden, damit sie ihre Aufgaben auch entsprechend wahrnehmen können, so Theurer. Der Bund unterstützt die Länder aktuell beim Aufbau und bei der Reparatur von Warnsirenen.

Die Zuständigkeit, wie sie bisher geregelt sei - von unten nach oben - sei richtig, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Weiler. Er trägt als ehrenamtlicher Bürgermeister der Thüringer Gemeinde Milda selbst Verantwortung im Katastrophenschutz. "Der Landrat oder Bürgermeister kennt die Situation vor Ort am besten", so Weiler. Die Länder und Kommunen sollten die von der Akademie des BBK angebotenen kostenlosen Schulungen zum Katastrophenschutz nutzen; die Teilnahme solle am besten sogar verpflichtend sein.

Sicher ist dem Vernehmen nach, dass die Bevölkerung künftig per Cell Broadcasting gewarnt wird. Dabei wird ähnlich wie bei einer SMS eine Nachricht an Handy-Nutzer verschickt - und zwar an alle Empfänger, die sich zu dem Zeitpunkt in der betreffenden Funkzelle aufhalten. Vor den von Starkregen ausgelösten Überschwemmungen hatte es in der Bundesregierung wohl Widerstand gegeben. Von der Idee seien "nicht immer alle begeistert gewesen in den letzten Monaten", bestätigte Seehofer. "Aber ich habe entschieden, dass wir es machen, da gibt es überhaupt kein vernünftiges Argument dagegen", fügte er hinzu.

BBK-Präsident Armin Schuster, hatte zur Warnung per Cell Broadcasting im Frühjahr eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Dem Leiter der Behörde, die dem Innenministerium untersteht, ging es dabei wohl auch darum, andere Ressorts, unter anderem das Wirtschaftsministerium, zu überzeugen.

Die Telekom hatte sich vergangene Woche offen dafür gezeigt, das System aufzubauen. Vodafone betreibe zusätzliche Warnsysteme auf Basis von Cell Broadcast bereits für Behörden in mehreren Ländern wie etwa Italien und Großbritannien und könne dies auch in Deutschland anbieten, wenn die Behörden dafür einen Auftrag erteilten, sagte ein Unternehmenssprecher. (dpa)

 
00 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.