SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz: Erst ausgelacht, bald Kanzler?

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Der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, erlebt in diesen Tagen einen ungeahnten Höhenflug - obwohl er gar nicht das Talent dazu hat, Menschen zu begeistern.

Chemnitz/Leipzig.

Generalsekretär, Fraktionsmanager, Obmann in einem Untersuchungsausschuss, Kontrolleur der Geheimdienste, Vorsitzender im Vermittlungsausschuss, Innensenator, regierender Bürgermeister in Hamburg und zwei Mal Bundesminister - Olaf Scholz hatte schon viele Posten inne, vielleicht kann er sogar Kanzler.

Nüchtern, sachlich, hanseatisch - das zeichnet seinen Stil aus. Sich selbst beschreibt er als "ruhig, entscheidungsstark, ein Herzensmensch". Und Henning Homann, Generalsekretär der sächsischen SPD, sagt über den 63-Jährigen: "Er ist authentisch, hört in Ruhe zu, verfügt über ein großes Allgemeinwissen und macht dann einen Lösungsvorschlag, der sitzt."

Scholz hat in seiner bisherigen politischen Karriere oft davon profitiert, dass er unterschätzt wird. Auch jetzt wird seine Stärke häufig nur auf die Schwäche und Fehler seiner beiden Gegenkandidaten zurückgeführt. Doch Olaf Scholz kann Wahlkampf. Das hat er 2011 bewiesen, als er die Sozialdemokraten als Spitzenkandidat nach zehn Jahren in der Opposition zu einem fulminanten Wahlsieg in Hamburg führte. Damals erklärte er sich den Erfolg mit der Sehnsucht der Hamburger nach einer "seriösen, pragmatischen und verlässlichen Politik".

Daran knüpft Scholz heute an. Als Bundesfinanzminister besetzt er in der Coronapandemie eine Schlüsselrolle. Viele sehen in ihm eine Art Manager, der Deutschland mit finanziellem Wumms - Schulden hin oder her - aus der Krise führt. "Er ist ein Bollwerk", sagt Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD).

Scholz inszeniert sich als legitimer Nachfolger Angela Merkels, weil er der Kandidat mit der längsten Regierungserfahrung ist. Er legt Wert auf den Titel "Vize-Kanzler". Selbst mit der Raute, die die Bundeskanzlerin seit Jahren mit ihren Händen formt, hat er sich schon fotografieren lassen. Tiefschläge steckt er nach außen unbeeindruckt einfach weg. Wann er das letzte Mal geweint hat, daran kann er sich nach eigenen Angaben nicht mehr erinnern. Auch den Liebesentzug aus der SPD ist der Mann, der als Erfinder des Kurzarbeitergeldes gilt, gewohnt. Er ist der letzte aktive Politiker aus der Generation des Reformkanzlers Gerhard Schröder und der Agenda 2010.

Heute schämen sich die Genossen in weiten Teilen für die damit verbundenen Sozialreformen wie Hartz IV, die Senkung des Rentenniveaus und die Riesterrente. Die neue SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken sprach ihm gar schon einmal ab, ein "standhafter Sozialdemokrat" zu sein. Auf Parteitagen ist Scholz deshalb mehrmals abgewatscht worden - mit Abstand am heftigsten beim Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz 2020. Dem pragmatischen Hanseaten wurde sein pragmatisches Festhalten an der Großen Koalition zum Verhängnis. Er war damals ziemlich konsterniert.

Heute lächelt Scholz: Hätte er das Rennen um den Parteivorsitz gewonnen, hätte er sich möglicherweise nur innerparteilich aufgerieben. So aber haben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ihm im Sommer vergangenen Jahres nicht nur die Kanzlerkandidatur auf dem Silbertablett serviert. Sie befriedeten auch die SPD: kein öffentlicher Streit mehr, nur noch Scholz. Allein auf ihn ist der Wahlkampf zugeschnitten - und sein bester Freund ist der Trend.

Was haben nicht alle gelacht vor nicht mal einem Jahr über den "14- Prozent-Olaf" oder den "König ohne Land"? Doch seit Wochen steigen seine persönlichen Umfragewerte - und mit diesen auch die der SPD. Scholz träumt von einem rot-grünen Bündnis, "weil die CDU sich mal in der Opposition erholen müsse". Rot-Grün-Rot schließt er nicht explizit aus, wohl weil er die mächtige SPD-Linke im Nacken spürt.

In Osnabrück geboren, ist Scholz als ältester von drei Söhnen in Hamburg aufgewachsen. Noch vor dem Abitur trat Scholz mit 17 der SPD-Jugendorganisation Juso bei - und klebte Plakate für sein Vorbild Helmut Schmidt. Er selbst ordnet sich zwischen der Mitte und links ein. Der Hamburger Juso-Verband gilt noch immer bundesweit als der konservativste. Obwohl Scholz fast sein ganzes Leben lang der Hansestadt die Treue hielt, lebt er seit 2018 in Potsdam. Seine Ehefrau Britta Ernst ist brandenburgische Bildungsministerin - und hat ihn zum regelmäßigen Joggen gebracht.

 

Scholz selbst ist als Berufspolitiker eher ein Spätstarter: Erst mit 40 Jahren wurde er in den Bundestag gewählt. Zuvor hatte er in Hamburg Jura studiert und eine Anwalts-Kanzlei gegründet, um später auch in Leipzig Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu vertreten. Arbeitsrecht und -gerechtigkeit sind ein zentrales Thema in seinem Leben geblieben: Wer verdient wie viel oder wie wenig? Was passiert nach dem Verlust des Arbeitsplatzes? Scholz spricht in diesen Tagen viel von Respekt, von Solidarität, von der Anerkennung der Lebensleistung.

Bei seiner "Scholz packt das an"-Wahlkampftour zeigt sich der 63-Jährige programmatisch sattelfest. Seine Stärke sind die Analyse und das Durchdenken von Alternativen. Darin ähnelt er Angela Merkel. Er ist kein Lautsprecher. Das entspricht nicht seinem Temperament. "Scholzomat" nennen ihn Gegner aufgrund seiner oft fast mechanisch vorgetragenen Reden. Doch genau das könnte sich jetzt ins Gegenteil verkehren. Scholz' Kampagne soll ja gerade niemanden aufschrecken und möglichst viele mitnehmen. Sachlich, pragmatisch, unaufgeregt, so erreiche man die Mitte, die Merkel-Wähler, am besten, heißt es im Willy-Brandt-Haus.

Dem Klein-Klein scheint Scholz fast schon entrückt. Betrügerische Cum-Ex-Bankgeschäfte, der Wirecard-Skandal? Scholz sagt, er habe ein reines Gewissen, weil er sofort alles gemacht habe, dass so etwas nicht wieder passiert. Im Wahlkampf versucht er, seinen Hamburger Ruf als Macher wiederzubeleben, selbst wenn in diesen Jahren auch viel schief gegangen ist. So stimmte 2013 eine knappe Mehrheit gegen seinen Vorschlag, die Energienetze nur teilweise zurückzukaufen; 2015 lehnte das Volk seine Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 ab und 2017 scheiterte er mit seinem Versprechen, einen G20-Gipfel mitten in der Stadt ohne großen Krawall über die Bühne zu bringen.

Tatsächlich ist Scholz aber kein großer Freund von Behörden und Verwaltungsapparaten. Als regierender Bürgermeister zog er sich vieles selbst auf den Tisch, machte sich kundig - und nahm die Verwaltung dann in die Pflicht, das, was ihm vorschwebte, in die Tat umzusetzen. Beim Wohnungsbau zum Beispiel verpflichtete er die Bezirke der Stadt und die Wohnungswirtschaft, zunächst 5000, später 10.000 neue Wohnungen im Jahr zu bauen, ein Drittel davon als Sozialwohnungen. Dann hakte Scholz ständig nach, ließ die Zwischenergebnisse für jeden Bezirk regelmäßig veröffentlichen. So erzeugte er Dauerdruck. Das dient ihm jetzt offenbar als Blaupause. "Nur zu moderieren reicht nicht", sagte er kürzlich in einem Radiointerview. "Man muss hartnäckig sein, darf nie aufgeben und muss die Chancen, die man mit dem Amt hat, auch nutzen."

Heute sagt er wieder, die Politik müsse etwas gegen die steigenden Mieten tun. "Wir sorgen dafür, dass pro Jahr 400.000 neue Wohnungen entstehen, davon 100.000 öffentlich geförderte", kündigt er an, damit Wohnen wieder bezahlbar werde. Und überall da, wo es nötig sei, werde die SPD Mieterhöhungen stoppen. Für Sätze wie diese ist Scholz in Leipzig kürzlich von hunderten Menschen wie ein Pop-Star bejubelt worden. Als Wahlkämpfer zeigt er ein anderes Gesicht, als es der Fernsehzuschauer gewohnt ist. Live vor seinen Anhängern tritt er energischer, lauter, angriffslustiger auf. Dabei lässt er sich auch von Störern nicht aus der Ruhe bringen.

In Leipzig verspricht Scholz vieles: Er will in seinem ersten Jahr als Kanzler für eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde sorgen. "Das ist eine Lohnerhöhung für zehn Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer." Die Tariflohnzahlung, die die SPD etwa bei der Pflege schon durchgesetzt habe, will er ausweiten, ein Bürgergeld einführen und die Renten durch mehr Beschäftigung - etwa von Frauen - stabil halten. Er will sich für eine Lohnangleichung zwischen Ost und West sowie zwischen Frau und Mann einsetzen. Sein Kabinett will er als Kanzler zur Hälfte mit Frauen besetzen. Das Bafög will er erhöhen, ein gestaffeltes Kindergeld soll es unter ihm geben: Je niedriger das Einkommen, desto höher soll es sein.

Beim Klimawandel schaltet Scholz auf Angriff auf die CDU/CSU um. Es gehe um nicht weniger als um die "größte industrielle Modernisierung der letzten 100 Jahre", ruft er in Leipzig in die Menge. Dabei müsse jedem klar sein, dass es dafür viel mehr grünen Strom als heute brauche. Aber die CDU und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hätten immer wieder gebremst, hätten sich jahrelang einer realistischen Einschätzung des künftigen Strombedarfs verweigert. Scholz hört sich jetzt fast wütend an: Damit gefährde die CDU nicht weniger als die Zukunft der ganzen Wirtschaftsnation. Unter Scholz hingegen sollen Windräder künftig innerhalb von sechs Monaten genehmigt werden, nicht erst binnen sechs Jahren.

In Leipzig erntet Scholz viel Applaus. Er trifft offensichtlich nicht nur dort den richtigen Ton. In Krisenzeiten wie diesen mögen die Deutschen offenbar nicht mehr so sehr, wenn sich einer groß aufplustert. Und sie mögen Pläne. Davon hat Scholz viele. Pläne kann er.

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