Regionale Nachrichten und News mit der Pressekarte
Sie haben kein
gültiges Abo.
Regionale Nachrichten und News
Schließen
Nancy Faeser - Bundesinnenministerin
Nancy Faeser - Bundesinnenministerin Bild: dpa
Deutschland

Wieder Nein zum Vorratsdatenspeichern

Die deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Recht. Ohne Anlass dürften die Verbindungsdaten der Bürger nur in Ausnahmen gespeichert werden.

Es erinnert ein wenig an den Film "Und täglich grüßt das Murmeltier". Beobachter jedenfalls dürften sich beim Thema Vorratsdatenspeicherung wie in einer Zeitschleife gefangen fühlen. Am gestrigen Dienstag entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg abermals: Die deutsche Version ist mit EU-Recht nicht vereinbar. Dem Urteil...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
12.02.2025
4 min.
Testportal: Deutschlands beste Sauna steht in Glauchau
Inhaberin Swantje Hoppe und ihr Lebensgefährte Andreas Steinhart am Eingang ihrer Finnland-Sauna in Glauchau. Sie bekam bei testberichte.de die besten Bewertungen.
Beim deutschlandweiten Ranking im Internet holt sich die Finnland-Sauna im Glauchauer Carolapark den ersten Platz. Was die Betreiberin dazu sagt.
Stefan Stolp
12.06.2024
5 min.
EU droht China jetzt mit drastischen Strafzöllen auf E-Autos
Ein Arbeiter prüft die Qualität eines New Energy Vehicle (NEV) im Werk von BYD, Chinas führendem NEV-Hersteller, in Zhengzhou in der zentralchinesischen Provinz Henan.
Der Kampf um Absatzmärkte für E-Autos eskaliert weiter. Nach den USA könnte jetzt auch die EU Strafzölle auf chinesische E-Autos einführen. Darunter leiden dürften besonders deutsche Firmen.
Katrin Pribyl
28.09.2023
4 min.
EU-Asylreform: Berlin lenkt ein, aber der Streit geht weiter
Virginia Mayo/AP/dpa
Obwohl Deutschland die Blockade gegen eine deutliche Verschärfung der Asylregeln aufgegeben hat, blieb bis zuletzt unklar, ob sich die 27 EU-Innenminister auf einen Kompromiss einigen würden.
Katrin Pribyl
06:30 Uhr
3 min.
Warum die Gahlenzer Osterhasen ein Knickohr tragen
Knickohren sind das Markenzeichen der Hasen aus dem Unternehmen RuT Gahlenz. Malerin Heike Mattheus komplettiert die Hasendamen mit einem Pinsel.
Kleines Jubiläum für markante Sympathieträger aus Mitteldachsen: die deutschlandweit bekannten Löffelträger werden 30.
Christof Heyden
12:30 Uhr
3 min.
Sachsen sucht die Superknacker: Sieger-Wurst kommt aus dem Erzgebirge
Fleischermeister Robert Häußler mit seinen preisgekrönten Knackern. Seinen Familienbetrieb mit acht Mitarbeitern führt er in vierter Generation.
Auf der Fachmesse „Handwerk live“ in Leipzig wurde die beste Knackwurst Sachsens gekürt. Der Lößnitzer Fleischermeister Robert Häußler hat gewonnen. Nicht zum ersten Mal. Wie hat er das geschafft?
Mario Ulbrich
06:35 Uhr
2 min.
NBA: Lakers verlieren erstmals mit Doncic
Muss bei den Lakers erst noch richtig ankommen: NBA-Star Luka Doncic.
Nach sechs Siegen in Serie kassieren die Los Angeles Lakers in der NBA wieder eine Niederlage - die erste mit Neuzugang Luka Doncic auf dem Feld. Die deutschen Profis haben alle Erfolg.
Mehr Artikel