EU-Asylreform: Berlin lenkt ein, aber der Streit geht weiter

Virginia Mayo/AP/dpa

Virginia Mayo/AP/dpa Bild: Das Europaparlament in Brüssel hat eine Blockade von Verhandlungen über die geplante Reform des EU-Asylsystems angekündigt.

Deutschland

28.09.2023 | 18:46

EU-Asylreform: Berlin lenkt ein, aber der Streit geht weiter

Von Katrin Pribyl

Freie Presse auf Google News folgen

Obwohl Deutschland die Blockade gegen eine deutliche Verschärfung der Asylregeln aufgegeben hat, blieb bis zuletzt unklar, ob sich die 27 EU-Innenminister auf einen Kompromiss einigen würden.

Böse Brüsseler Zungen würden behaupten, dass die Deutschen ihre Fixierung auf das Außergewöhnliche etwas überstrapazieren. Immerhin gleich dreimal taucht das Wort im Kompromisspapier unter Punkt 4 auf, stets nicht nur gefettet, sondern zusätzlich unterstrichen, damit auch der letzte Leser verstehen musste, dass die Situation wirklich...

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

Abschiebezentren außerhalb Europas?

Abschiebezentren außerhalb Europas? - EU-Kommissionspräsidentin

Die EU-Kommissionspräsidentin legt den 27 Staats- und Regierungschefs kurz vor dem Gipfel einen Plan vor, um irreguläre Migration einzudämmen.

Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen

Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen - Die Polizei wurde zum Wahllokal nach Bad Schlema gerufen.

Ein uneinsichtiger Wahlbeobachter hat am Sonntag in einem Wahllokal in Bad Schlema dafür gesorgt, dass das Auszählen der Stimmen unterbrochen wurde. Hat das Konsequenzen?

Papst hält Vigilie mit 40.000 in Barcelona

Papst hält Vigilie mit 40.000 in Barcelona - Papst Leo XIV. grüßt die rund 40.000 Teilnehmer einer Vigilie im Olympiastadion in Barcelona.

Bei einer Nachtvigilie in Barcelona stellt sich Papst Leo XIV. den Fragen junger Menschen – auch zu Depression und häuslicher Gewalt.

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.

Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.

Koalition startet mit Bootstour in heiße Reformphase

Koalition startet mit Bootstour in heiße Reformphase - Es ist erst das zweite Mal, dass die Koalitionspartner zu einer SPD-Spargelfahrt eingeladen wurden.

Die Spargelfahrt auf einem Berliner See gilt als Frühsommer-Highlight vieler SPD-Bundespolitiker. Zum Auftakt der heißen Reformphase darf nun ausnahmsweise auch der Koalitionspartner dabei sein.

EU gibt grünes Licht für Rauchverbot im Freien: Schall und Rauch in Brüssel

EU gibt grünes Licht für Rauchverbot im Freien: Schall und Rauch in Brüssel - Nach Vorstellungen der EU soll das Rauchverbot auch im Freien, etwa auf Spielplätzen, in Zoos und an Haltestellen gelten.

Anders als das EU-Parlament stellten sich die Gesundheitsminister der 27 Mitgliedsstaaten am Dienstag hinter die Empfehlung der Kommission, Rauchverbote auch im Freien einzuführen, etwa an Spielplätzen und in Freibädern. Obligatorisch ist das Verbot nicht, denn Gesundheitspolitik ist Sache der nationalen Regierungen. Deutschland enthielt sich bei der Abstimmung in Brüssel.