MENÜ
Abo testen
ZEITUNG
  • |
  • Nachrichten
  • |
  • Sachsen
  • |

  • „Also was Sie hier veranstalten“: So beharken sich AfD und Staatsregierung vor Sachsens Verfassungsrichtern

„Alle einmal durchatmen“: Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig vor der mündlichen Verhandlung über die Verfassungsklage der AfD zu Corona-Verordnungen.
„Alle einmal durchatmen“: Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig vor der mündlichen Verhandlung über die Verfassungsklage der AfD zu Corona-Verordnungen. Bild: Frank Hommel
„Alle einmal durchatmen“: Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig vor der mündlichen Verhandlung über die Verfassungsklage der AfD zu Corona-Verordnungen.
„Alle einmal durchatmen“: Der Verfassungsgerichtshof in Leipzig vor der mündlichen Verhandlung über die Verfassungsklage der AfD zu Corona-Verordnungen. Bild: Frank Hommel
Sachsen
„Also was Sie hier veranstalten“: So beharken sich AfD und Staatsregierung vor Sachsens Verfassungsrichtern
Frank Hommel
Zurückspulen
Anhören
Vorspulen
0:00 Anhören

Freie Presse auf Google News folgen

Um die Rechtmäßigkeit zweier Corona-Verordnungen von 2021 ging es am Freitag an Sachsens Verfassungsgerichtshof in Leipzig. Bis zum Urteil dauert es nicht mehr allzu lange.

In zahlreichen Schriftsätzen sind die Argumente bereits weitgehend ausgetauscht, als Matthias Grünberg am Freitagvormittag die mündliche Verhandlung eröffnet. Grünberg ist Präsident des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen. Zu seiner Rechten im edlen Saal 115 sitzen Vertreter der AfD, angeführt vom Rechtsanwalt und...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Registrieren und testen
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
22.05.2026
2 min.
Urteil erwartet in Streit um Fragerecht im Landtag
Urteil erwartet in Streit um Fragerecht im Landtag - Wie viele Fragen darf eine Fraktion stellen, ohne die Regierung lahmzulegen? Das Verfassungsgericht soll im Juli klären, wo die Grenze liegt. (Archivbild)
Die Linksfraktion im Landtag hatte 1.090 Fragen zum Datenschutz gestellt. Zu viele, befand die Staatsregierung und verwies auf die gebotene Kürze. Wie viel zu viel ist, entscheidet nun das Gericht.
09.06.2026
2 min.
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.
Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.
Erik Anke
01.06.2026
3 min.
Mehrheit für Sachsens neues Polizeigesetz: Kretschmer-Regierung einigt sich mit dem BSW
Mehrheit für Sachsens neues Polizeigesetz: Kretschmer-Regierung einigt sich mit dem BSW - BSW-Fraktionschef Ronny Kupke und der parlamentarische Geschäftsführer Jens Hentschel-Thöricht haben das Finale des Polizeigesetzes mitverhandelt.
Nach den Vorgaben des Verfassungsgerichtshofs muss der Landtag die Novelle bis Ende Juni beschließen. Die technischen Details sind geklärt, aber das BSW pocht auf zwei Bedingungen. Eine hat mit der umstrittenen US-Software Palantir zu tun.
Tobias Wolf
07:00 Uhr
5 min.
Spielbergs "Disclosure Day" – ein Film für die Gegenwart
Spielbergs "Disclosure Day" – ein Film für die Gegenwart - Wettermoderatorin Margaret Fairchild (Emily Blunt) und Cybersicherheitsexperte Daniel Kellner (Josh O'Connor) werden gejagt.
Regierungsgeheimnisse, Außerirdische, Verfolgungsjagden und Stars – Regisseur Steven Spielberg liefert wieder großes Kino. Geschichte und Botschaft von "Disclosure Day" könnten kaum zeitgemäßer sein.
Philip Dethlefs, dpa
07:00 Uhr
3 min.
Ex-Radiomoderatorin aus Chemnitz jagt im TV dem großen Gewinn nach: „Das wäre der Olymp“
Ex-Radiomoderatorin aus Chemnitz jagt im TV dem großen Gewinn nach: „Das wäre der Olymp“ - Nicole Seelent war mit drei anderen Gast bei der ARD-Show „Gefragt - Gejagt“.
Nicole Seelent träumt von „Wer wird Millionär“. Am Donnerstag ist sie in der ARD-Quizsendung „Gefragt - Gejagt“ zu sehen. Es ist ihr zweiter Auftritt im TV, ein dritter könnte folgen.
Jana Peters
08:22 Uhr
2 min.
Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen
Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen - Die Polizei wurde zum Wahllokal nach Bad Schlema gerufen.
Ein uneinsichtiger Wahlbeobachter hat am Sonntag in einem Wahllokal in Bad Schlema dafür gesorgt, dass das Auszählen der Stimmen unterbrochen wurde. Hat das Konsequenzen?
Heike Mann
Mehr Artikel