Eigentlich soll die Bundespolizei den Drogenschmuggel unterbinden. Drei Grenzschützer im Vogtland wurden stattdessen offenbar selbst zu Kurieren und Konsumenten.
Klingenthal/Zwickau. Drei Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal haben offenbar über viele Monate hinweg Crystal für den Eigenbedarf illegal aus Böhmen ins Vogtland eingeführt. Wie die Staatsanwaltschaft Zwickau gestern auf Anfrage der "Freien Presse" bestätigte, sind die Männer zwischen 34 und 41 Jahre alt, zwei seien zumindest teilweise geständig und hätten eingeräumt, "mittelgradig abhängig" von der synthetischen Droge zu sein. Die illegale Einfuhr sei im wesentlichen zwischen März 2013 und Oktober 2014 erfolgt. Weitere Ermittlungen zu Vorfällen zwischen Oktober 2011 und März 2013 laufen. Da soll es auch um den Schmuggel von Marihuana gegangen sein.
In 38 Fällen handle es sich um die unerlaubte Einfuhr von Crystal zwischen vier und sechs Gramm in Tateinheit mit illegalem Besitz. In einem weiteren Fall sei eine größere, noch nicht genau bestimmbare Menge über die Grenze gebracht worden, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Zwickau, Bernd Sämann. Da die Wirkstoffquote des in Tschechien hergestellten Crystals bei etwa 80 Prozent liegt, gelten Packungen unter sieben Gramm als geringe Mengen. Bei reinem Crystal beträgt der Grenzwert fünf Gramm. Allein für einen solchen Fall der illegalen Einfuhr sieht das Strafgesetzbuch eine Geld- oder Freiheitsstrafe bis fünf Jahre vor. Für größere Mengen gibt es im Fall einer Verurteilung fast immer Gefängnisstrafen.
"Wir gehen davon aus, dass der Grenzübertritt im Rahmen der dienstlichen Tätigkeit der Beamten erfolgte", sagte der Behördensprecher weiter. Gegen zwei der Tatverdächtigen ergingen Haftbefehle, die aber gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt wurden. Zur Rolle und Tatbeteiligung des Dritten liefen die Ermittlungen noch.
Bekannt geworden waren die Vorfälle durch einen anderen Bundespolizisten. Er hatte von den Vorgängen erfahren, habe dem Treiben nicht länger zusehen können und deshalb seinen Vorgesetzten informiert. Den Beamten sei sofort nach Bekanntwerden des Straftatverdachtes die Ausübung der Dienstgeschäfte verboten worden, entsprechende Disziplinarmaßnahmen seien eingeleitet, sagte eine Sprecherin der für ganz Sachsen zuständigen Bundespolizeidirektion in Pirna. Die Bundespolizei toleriere derartige Verstöße nicht.
Bundesinnenminister besucht Grenzregion
Keine Kenntnis von den Vorkommnissen im Vogtland hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière, als er sich gestern im osterzgebirgischen Altenberg über die Kriminalitätsbekämpfung im Grenzgebiet informierte. Der Rauschgifthandel war aber eines der Themen, die mit den Beamten vor Ort besprochen wurden. Zwischen 2009 und 2013 gab es in Sachsen einen Anstieg solcher Delikten um 65 Prozent. Weitere Gespräch gab es zu den Schwerpunkten Diebstähle und illegale Einwanderung.
Deutschland und Tschechien bündeln derweil weiter ihre Kräfte im Kampf gegen Grenzkriminalität. Ein entsprechendes Polizeiabkommen zwischen beiden Ländern ist laut Bundesinnenminister unterschriftsreif und soll Anfang 2015 unterzeichnet werden. Der Vertrag regelt unter anderem gemeinsame Streifen von Polizisten beider Länder und deren Befugnisse auf dem jeweils anderen Staatsgebiet, so bei Ordnungswidrigkeiten. Ein solches Abkommen gibt es bereits mit Polen. (gt)
Rauschgift-Delikte pro 100.000 Einwohner nach Landkreisen (Quelle: Kriminalitätsatlas)
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