Drei Fälle aus Sachsen im Schwarzbuch

Dresdner Rathauschef als "Schleudersachse" geehrt

Dresden.

Im vom Steuerzahlerbund vorgelegten "Schwarzbuch" taucht Sachsen mit drei Fällen auf, in denen zusammen angeblich mehr als eine Million Euro verschwendet worden sein soll. Am kostenträchtigsten fällt den Angaben zufolge der für 560.000 Euro geplante Umbau des 2001 neu eröffneten Grenzübergangs Altenberg (Zinnwald/Cínovec) ohne Zollanlage aus, obwohl der grenzüberschreitende Verkehr bis heute problemlos rolle. Das Verkehrsministerium verwies darauf, dass es mit Tschechiens Beitritt zum Schengen-Raum 2007 keine Grenzkontrollen mehr gebe.

Gleichfalls gerügt wurden die Kosten für den 2014 noch vor seinem Amtsantritt als Intendant der Semperoper geschassten Serge Dorny, der vom Land letztlich eine Abfindung von 350.000 Euro erhielt. Dazu kamen Gerichtskosten von mindestens 30.000 Euro. Das Kunstministerium erwiderte gestern, dass die Prozessführung die Kostenbelastung noch reduziert habe. Der Fünfjahresvertrag mit Dorny hatte 1,7 Millionen Euro für ihn vorgesehen.

Fall 3 betrifft eine in Meißen für 76.000 Euro errichtete und aus Sicht des Steuerzahlerbundes überflüssige Aussichtsplattform in Elbnähe.

Nach einer Online-Umfrage unter 2387 Teilnehmern vergab der Steuerzahlerbund zudem den Titel "Schleudersachse 2018" an Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP), weil dieser 2017 für 17.436 Euro 37 Dienstreisen unternommen habe. Hilbert rechnete gestern vor, dass das durchschnittlich 471 Euro pro Reise waren und Dresden damit "sehr gut gewirtschaftet" habe.tz

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