Friedensallianz in Sachsen: Wie das BSW im Landtag die Zustimmung zum AfD-Antrag gegen Raketen-Stationierung begründete

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Neue Allianzen im Landtag? Ein AfD-Antrag fand am Dienstag auch die Zustimmung von 13 BSW-Abgeordneten. Es blieb bei der mehrheitlichen Ablehnung.

Neue Allianzen im Landtag? Ein AfD-Antrag fand am Dienstag auch die Zustimmung von 13 BSW-Abgeordneten. Es blieb bei der mehrheitlichen Ablehnung. Bild: Robert Michael/dpa

Bild aus Sondierungszeiten mit Christian Hartmann (CDU/2.v.l.) und Sabine Zimmermann (BSW/2.v.r.)

Bild aus Sondierungszeiten mit Christian Hartmann (CDU/2.v.l.) und Sabine Zimmermann (BSW/2.v.r.) Bild: Robert Michael/dpa

Sprach als einziger AfD-Abgeordneter zum Friedensantrag: Partei- und Fraktionschef Jörg Urban.

Sprach als einziger AfD-Abgeordneter zum Friedensantrag: Partei- und Fraktionschef Jörg Urban. Bild: Robert Michael/dpa

Sachsen

20.11.2024

Friedensallianz in Sachsen: Wie das BSW im Landtag die Zustimmung zum AfD-Antrag gegen Raketen-Stationierung begründete

Von Tino Moritz

Erstmals nach dem Scheitern der Brombeer-Sondierungen ist der Landtag zusammengetreten. Wie wirken sich die unklaren Mehrheitsverhältnisse auf Abstimmungen und Tonlage aus?

Zumindest beinahe hätten sich diese beiden Fraktionsvorsitzenden auf den Wortlaut einer „Friedenspräambel“ für den Koalitionsvertrag geeinigt. Geklappt hat es mit der Frau vom BSW und dem Mann von der CDU dann aber nicht. Knapp zwei Wochen nach dem Scheitern der Sondierungen haben Sabine Zimmermann und Christian Hartmann wieder direkt...

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