Leipziger Jura-Professor findet Einschränkungen des Versammlungsrechts "verfassungsrechtlich zweifelhaft"

Erschienen am 05.01.2022
Leipziger Jura-Professor findet Einschränkungen des Versammlungsrechts "verfassungsrechtlich zweifelhaft"

Jochen Rozek - Jura-Professor an der Universität Leipzig Bild: Jochen Rozek/Archiv
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Staats- und Verwaltungsrechtler Jochen Rozek rät der Landesregierung zur Streichung von Paragraf 7 aus der Coronaverordnung.
Mit Jochen Rozek sprach Tino Moritz.
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10.05.2024MittweidaFrankenberg
Frankenberg: Nach Insolvenz des Unternehmens von Andreas Junghans erhebt Bruder Vorwürfe

											Nach dem Aus für das Frankenberger Unternehmen ist es zum Zerwürfnis zwischen der Familie und den Insolvenzverwaltern gekommen. Bei zwei Gerichten liegen Beschwerden vor.
										
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11.05.2024WirtschaftDüsseldorf
Habeck: Förderung für Wärmepumpen wird immer mehr angenommen

											Zuletzt ist der Verkauf der klimafreundlichen Wärmepumpen deutlich zurückgegangen. Nun sieht Wirtschaftsminister Habeck einen Aufwärtstrend, der auf die staatliche Förderung zurückzuführen sei.
										
<img class="img" id="img12087434" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/wasserwerfer-und-fliegende-pflastersteine-am-tag-x-in-leipzig-warum-ausgerechnet-connewitz/Hmo_hogBO1WW0ghDJG3a/74/34/12087434_W900C956x637o16x5.png" alt="Wasserwerfer und fliegende Pflastersteine am &quot;Tag X&quot; in Leipzig: Warum ausgerechnet Connewitz? - Polizisten stehen hinter einer rauchenden Barrikade im Stadtteil Connewitz in Leipzig." /><img class="img" id="img12087434" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/wasserwerfer-und-fliegende-pflastersteine-am-tag-x-in-leipzig-warum-ausgerechnet-connewitz/Hmo_hogBO1WW0ghDJG3a/74/34/12087434_W900C956x637o16x5.png" alt="Wasserwerfer und fliegende Pflastersteine am &quot;Tag X&quot; in Leipzig: Warum ausgerechnet Connewitz? - Polizisten stehen hinter einer rauchenden Barrikade im Stadtteil Connewitz in Leipzig." /><img class="img" id="img12087434" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/wasserwerfer-und-fliegende-pflastersteine-am-tag-x-in-leipzig-warum-ausgerechnet-connewitz/Hmo_hogBO1WW0ghDJG3a/74/34/12087434_W900C956x637o16x5.png" alt="Wasserwerfer und fliegende Pflastersteine am &quot;Tag X&quot; in Leipzig: Warum ausgerechnet Connewitz? - Polizisten stehen hinter einer rauchenden Barrikade im Stadtteil Connewitz in Leipzig." />
04.06.2023SachsenLeipzig
Wasserwerfer und fliegende Pflastersteine am "Tag X" in Leipzig: Warum ausgerechnet Connewitz? 

											In Leipzig brennen am Wochenende wieder Autos und Müllcontainer. Linke Demonstranten werfen Steine auf Polizisten. Ein Stadtteil, von dem es zwei Versionen gibt. 
										
<img class="img" id="img12496316" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/versammlungsrecht-wenn-sachsen-regeln-fuers-demonstrieren-aendert/PNziHYoBO1WW0ghDXlMG/63/16/12496316_W900C2039x1360o0x0.jpg" alt="Versammlungsrecht: Wenn Sachsen Regeln fürs Demonstrieren ändert - An Demonstranten besteht in Sachsen wahrlich kein Mangel. Auf dem Bild eine Szene am Rande eines Betriebsbesuchs von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am 10. August in Hirschfelde." /><img class="img" id="img12496316" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/versammlungsrecht-wenn-sachsen-regeln-fuers-demonstrieren-aendert/PNziHYoBO1WW0ghDXlMG/63/16/12496316_W900C2039x1360o0x0.jpg" alt="Versammlungsrecht: Wenn Sachsen Regeln fürs Demonstrieren ändert - An Demonstranten besteht in Sachsen wahrlich kein Mangel. Auf dem Bild eine Szene am Rande eines Betriebsbesuchs von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am 10. August in Hirschfelde." /><img class="img" id="img12496316" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/versammlungsrecht-wenn-sachsen-regeln-fuers-demonstrieren-aendert/PNziHYoBO1WW0ghDXlMG/63/16/12496316_W900C2039x1360o0x0.jpg" alt="Versammlungsrecht: Wenn Sachsen Regeln fürs Demonstrieren ändert - An Demonstranten besteht in Sachsen wahrlich kein Mangel. Auf dem Bild eine Szene am Rande eines Betriebsbesuchs von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am 10. August in Hirschfelde." />
22.08.2023SachsenDresden
Versammlungsrecht: Wenn Sachsen Regeln fürs Demonstrieren ändert 

											Bis 2021 wollte die Kenia-Koalition das Versammlungsrecht novellieren. Eigentlich. Zwei Jahre später liegt zumindest der Referentenentwurf der Regierung vor. Sorgt er für Harmonie - oder für Ärger mit der Protestszene?
										
<img class="img" id="img13921281" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/karls-chef-reagiert-auf-kritik-am-erlebnisdorf-in-doebeln-und-will-sich-einen-traum-erfuellen/58g7YY8B60gE5rTm51Oh/12/81/13921281_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Karls-Chef reagiert auf Kritik am Erlebnisdorf in Döbeln - und will sich einen Traum erfüllen - Robert Dahl hat sich den Erdbeeren verschrieben, aber auch der Entwicklung von Karls Erlebnisdörfern." /><img class="img" id="img13921281" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/karls-chef-reagiert-auf-kritik-am-erlebnisdorf-in-doebeln-und-will-sich-einen-traum-erfuellen/58g7YY8B60gE5rTm51Oh/12/81/13921281_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Karls-Chef reagiert auf Kritik am Erlebnisdorf in Döbeln - und will sich einen Traum erfüllen - Robert Dahl hat sich den Erdbeeren verschrieben, aber auch der Entwicklung von Karls Erlebnisdörfern." /><img class="img" id="img13921281" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/karls-chef-reagiert-auf-kritik-am-erlebnisdorf-in-doebeln-und-will-sich-einen-traum-erfuellen/58g7YY8B60gE5rTm51Oh/12/81/13921281_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Karls-Chef reagiert auf Kritik am Erlebnisdorf in Döbeln - und will sich einen Traum erfüllen - Robert Dahl hat sich den Erdbeeren verschrieben, aber auch der Entwicklung von Karls Erlebnisdörfern." />
10.05.2024Rochlitz
Karls-Chef reagiert auf Kritik am Erlebnisdorf in Döbeln - und will sich einen Traum erfüllen

											Der Freizeitpark ist in den ersten Wochen teils überrannt worden. Die Folge: Parkplatzchaos und Warteschlangen. Mit schlechten Google-Kritiken will sich Robert Dahl nicht abfinden.
										
<img class="img" id="img13923312" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/bilder-des-tages-vom-11-05-2024/z86LZI8B60gE5rTmnHWs/33/12/13923312_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Bilder des Tages vom 11.05.2024 - Musiker Gabriel Kelly ist im Viertelfinale der RTL-Show &quot;Let&#039;s Dance&quot; allen davon getanzt. Gleich zweimal gab es für den 22 Jahre alten Sohn von Angelo Kelly - bekannt durch die Familien-Band The Kelly Family - die volle Punktzahl der Jury." /><img class="img" id="img13923312" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/bilder-des-tages-vom-11-05-2024/z86LZI8B60gE5rTmnHWs/33/12/13923312_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Bilder des Tages vom 11.05.2024 - Musiker Gabriel Kelly ist im Viertelfinale der RTL-Show &quot;Let&#039;s Dance&quot; allen davon getanzt. Gleich zweimal gab es für den 22 Jahre alten Sohn von Angelo Kelly - bekannt durch die Familien-Band The Kelly Family - die volle Punktzahl der Jury." /><img class="img" id="img13923312" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/bilder-des-tages-vom-11-05-2024/z86LZI8B60gE5rTmnHWs/33/12/13923312_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Bilder des Tages vom 11.05.2024 - Musiker Gabriel Kelly ist im Viertelfinale der RTL-Show &quot;Let&#039;s Dance&quot; allen davon getanzt. Gleich zweimal gab es für den 22 Jahre alten Sohn von Angelo Kelly - bekannt durch die Familien-Band The Kelly Family - die volle Punktzahl der Jury." />
11.05.2024Bilder des Tages
Bilder des Tages vom 11.05.2024