MENÜ
ABO TESTEN
ZEITUNG
  • |
  • Nachrichten
  • |
  • Sachsen
  • |

  • Regieren ohne Mehrheit in Sachsen: Kretschmers Mini-Koalition, der K-Mechanismus und die Opposition

Auf den Tag genau ein Jahr her: Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landtagspräsident Alexander Dierks (beide CDU) unterzeichnen am 12. Februar 2025 eine Konsultationsvereinbarung zwischen Regierung und Parlament.
Auf den Tag genau ein Jahr her: Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landtagspräsident Alexander Dierks (beide CDU) unterzeichnen am 12. Februar 2025 eine Konsultationsvereinbarung zwischen Regierung und Parlament. Bild: Robert Michael/dpa/Archiv
Für die Umsetzung des Konsultationsverfahrens auf Seiten der Regierung verantwortlich: Sachsens Staatskanzleichef Andreas Handschuh (parteilos/Mitte), hier neben seinem Amtsvorgänger, dem jetzigen Europaabgeordneten Oliver Schenk (CDU/2.v.l.), bei einem Firmenbesuch in Freiberg.
Für die Umsetzung des Konsultationsverfahrens auf Seiten der Regierung verantwortlich: Sachsens Staatskanzleichef Andreas Handschuh (parteilos/Mitte), hier neben seinem Amtsvorgänger, dem jetzigen Europaabgeordneten Oliver Schenk (CDU/2.v.l.), bei einem Firmenbesuch in Freiberg. Bild: Eckardt Mildner
Sachsens AfD-Fraktion - im Bild Oppositionsführer Jörg Urban, Fraktionssprecher Felix Menzel und der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Zwerg (von rechts) - beteiligt sich bewusst nicht am Konsultationsverfahren.
Sachsens AfD-Fraktion - im Bild Oppositionsführer Jörg Urban, Fraktionssprecher Felix Menzel und der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Zwerg (von rechts) - beteiligt sich bewusst nicht am Konsultationsverfahren. Bild: Robert Michael/dpa/Archiv
„Allein die schiere Masse zeigt, dass das Verfahren funktioniert“: die SPD-Abgeordnete Laura Stellbrink.
„Allein die schiere Masse zeigt, dass das Verfahren funktioniert“: die SPD-Abgeordnete Laura Stellbrink. Bild: Stefan Kraft/Archiv
„Man muss vom Ende her denken“: der CDU-Abgeordnete Sören Voigt.
„Man muss vom Ende her denken“: der CDU-Abgeordnete Sören Voigt. Bild: Ellen Liebner
„Wir sind keineswegs zufrieden“: die Linke-Abgeordnete und frühere Landtagsvizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg.
„Wir sind keineswegs zufrieden“: die Linke-Abgeordnete und frühere Landtagsvizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg. Bild: Thomas Schlorke/Archiv
„Von einer neuen politischen Kultur Lichtjahre entfernt“: der Grünen-Abgeordnete Valentin Lippmann (vorn).
„Von einer neuen politischen Kultur Lichtjahre entfernt“: der Grünen-Abgeordnete Valentin Lippmann (vorn). Bild: Ulf Dahl/Archiv
Sachsens Kabinett muss das gesamte Parlament früher als in der vergangenen Legislaturperiode über eigene Pläne informieren, hier Finanzminister Christian Piwarz (links), Innenminister Armin Schuster (beide CDU) und Sozialministerin Petra Köpping (SPD).
Sachsens Kabinett muss das gesamte Parlament früher als in der vergangenen Legislaturperiode über eigene Pläne informieren, hier Finanzminister Christian Piwarz (links), Innenminister Armin Schuster (beide CDU) und Sozialministerin Petra Köpping (SPD). Bild: Sebastian Kahnert/dpa
„Beteiligung darf kein Alibi sein“: die BSW-Abgeordneten Jens Hentschel-Thöricht (PGF/links) und Ronny Kupke.
„Beteiligung darf kein Alibi sein“: die BSW-Abgeordneten Jens Hentschel-Thöricht (PGF/links) und Ronny Kupke. Bild: Sebastian Kahnert/dpa
Auf den Tag genau ein Jahr her: Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landtagspräsident Alexander Dierks (beide CDU) unterzeichnen am 12. Februar 2025 eine Konsultationsvereinbarung zwischen Regierung und Parlament.
Auf den Tag genau ein Jahr her: Ministerpräsident Michael Kretschmer und Landtagspräsident Alexander Dierks (beide CDU) unterzeichnen am 12. Februar 2025 eine Konsultationsvereinbarung zwischen Regierung und Parlament. Bild: Robert Michael/dpa/Archiv
Für die Umsetzung des Konsultationsverfahrens auf Seiten der Regierung verantwortlich: Sachsens Staatskanzleichef Andreas Handschuh (parteilos/Mitte), hier neben seinem Amtsvorgänger, dem jetzigen Europaabgeordneten Oliver Schenk (CDU/2.v.l.), bei einem Firmenbesuch in Freiberg.
Für die Umsetzung des Konsultationsverfahrens auf Seiten der Regierung verantwortlich: Sachsens Staatskanzleichef Andreas Handschuh (parteilos/Mitte), hier neben seinem Amtsvorgänger, dem jetzigen Europaabgeordneten Oliver Schenk (CDU/2.v.l.), bei einem Firmenbesuch in Freiberg. Bild: Eckardt Mildner
Sachsens AfD-Fraktion - im Bild Oppositionsführer Jörg Urban, Fraktionssprecher Felix Menzel und der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Zwerg (von rechts) - beteiligt sich bewusst nicht am Konsultationsverfahren.
Sachsens AfD-Fraktion - im Bild Oppositionsführer Jörg Urban, Fraktionssprecher Felix Menzel und der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Zwerg (von rechts) - beteiligt sich bewusst nicht am Konsultationsverfahren. Bild: Robert Michael/dpa/Archiv
„Allein die schiere Masse zeigt, dass das Verfahren funktioniert“: die SPD-Abgeordnete Laura Stellbrink.
„Allein die schiere Masse zeigt, dass das Verfahren funktioniert“: die SPD-Abgeordnete Laura Stellbrink. Bild: Stefan Kraft/Archiv
„Man muss vom Ende her denken“: der CDU-Abgeordnete Sören Voigt.
„Man muss vom Ende her denken“: der CDU-Abgeordnete Sören Voigt. Bild: Ellen Liebner
„Wir sind keineswegs zufrieden“: die Linke-Abgeordnete und frühere Landtagsvizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg.
„Wir sind keineswegs zufrieden“: die Linke-Abgeordnete und frühere Landtagsvizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg. Bild: Thomas Schlorke/Archiv
„Von einer neuen politischen Kultur Lichtjahre entfernt“: der Grünen-Abgeordnete Valentin Lippmann (vorn).
„Von einer neuen politischen Kultur Lichtjahre entfernt“: der Grünen-Abgeordnete Valentin Lippmann (vorn). Bild: Ulf Dahl/Archiv
Sachsens Kabinett muss das gesamte Parlament früher als in der vergangenen Legislaturperiode über eigene Pläne informieren, hier Finanzminister Christian Piwarz (links), Innenminister Armin Schuster (beide CDU) und Sozialministerin Petra Köpping (SPD).
Sachsens Kabinett muss das gesamte Parlament früher als in der vergangenen Legislaturperiode über eigene Pläne informieren, hier Finanzminister Christian Piwarz (links), Innenminister Armin Schuster (beide CDU) und Sozialministerin Petra Köpping (SPD). Bild: Sebastian Kahnert/dpa
„Beteiligung darf kein Alibi sein“: die BSW-Abgeordneten Jens Hentschel-Thöricht (PGF/links) und Ronny Kupke.
„Beteiligung darf kein Alibi sein“: die BSW-Abgeordneten Jens Hentschel-Thöricht (PGF/links) und Ronny Kupke. Bild: Sebastian Kahnert/dpa
Sachsen
Regieren ohne Mehrheit in Sachsen: Kretschmers Mini-Koalition, der K-Mechanismus und die Opposition
Redakteur
Von Tino Moritz
Zurückspulen
Anhören
Vorspulen
0:00 Anhören

Vor einem Jahr sicherte die CDU/SPD-Minderheitsregierung dem Landtag frühzeitige Informationen über ihre Pläne noch vor dem eigentlichen parlamentarischen Verfahren zu. Hat sie deshalb noch keine Abstimmung verloren?

Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Registrieren und testen
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
18.02.2026
4 min.
Aus drei mach eins: Wenn in Kretschmers Sachsen-Regierung nur noch eine Ministerin aufs E-Auto setzt
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) steigt vor einem Termin im Besucherbergwerk Zinnwald aus seinem Dienstwagen – einem Diesel.
Die meisten Kabinettsmitglieder lassen sich inzwischen in Hybridfahrzeugen zu Terminen kutschieren.
Tino Moritz
09:00 Uhr
3 min.
Freiberger Volleyballer schmettern sich an die Spitze
Kai Staudacher-Lammel (M.) und seine Teamkollegen nehmen den Aufstieg ins Visier.
Mit zwei klaren Heimsiegen haben die Männer des 1. VV Freiberg die Tabellenführung in der Sachsenklasse West erobert. Auch die Männer des Hennersdorfer SV durften zwei Erfolge bejubeln.
Karlheinz Schlegel, Robin Seidler
05.03.2026
2 min.
Abgeordneten-Diäten in Sachsen: Nach Nullrunde 2026 drei Erhöhungen bis Frühjahr 2028 in Sicht
Im Sächsischen Landtag sitzen 120 Abgeordnete.
Die CDU/SPD-Minderheitskoalition hat ihren Vorschlag in den Landtag eingebracht. Der bisherige Automatismus bei der steuerfreien Pauschale soll bleiben, der bei der Grundentschädigung aber entfallen.
Tino Moritz
09:00 Uhr
4 min.
Fußball-Sachsenklasse: Meeraner SV bezwingt mit seiner Effektivität im Derby den Favoriten vom ESV Lok Zwickau
Christoph Otto (am Ball) leistete am Sonntag die entscheidende Vorarbeit zu beiden Treffern des Meeraner SV.
Keine Tore fielen am Sonntag im Duell Oberlungwitz gegen Lichtenstein. Dass beide trotzdem nach vorn nichts verloren, das verdankten sie dem Meeraner SV, der in seinem Derby in der Erfolgsspur blieb.
Anika Zimny, Markus Pfeifer
08:00 Uhr
4 min.
Tanken in Tschechien statt im Erzgebirge: „Das ist zum Heulen“
Die Preise an Tanksäulen in Annaberg (von links), Johanngeorgenstadt und Potůčky am Samstag.
Gerade noch rentierte sich das Tanken in Tschechien besonders. Am Wochenende jedoch gab es an grenznahen Zapfsäulen manche langen Gesichter. Die Preisdifferenz ist geschrumpft. Trotzdem gibt es einen Spartipp.
Katrin Hofmann und Niko Mutschmann
08:04 Uhr
3 min.
Wegen Telekom-Fehler in Westsachsen: Bistro druckt falsche Telefonnummer auf 15.000 Flyer
Riesenschnitzel für den Chef: Koch Stefan Areschko (rechts) und Inhaber Olsen Hänel.
Betreiber Olsen Hänel und Koch Stefan Areschko haben in der Hohenstein-Ernstthaler Stadtpassage ein neues Bistro eröffnet. Zum Start gab es unverschuldet eine böse Überraschung.
Markus Pfeifer
Mehr Artikel