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Knappe Kassen zwingen Städte und Gemeinden in Sachsen zum Sparen. Immer weniger Geld bleibt für Schulen, Straßen und Co.
In der zunehmend angespannten finanziellen Lage haben die Kommunen in Sachsen ihre Investitionen in die Infrastruktur um fast ein Zehntel zurückgefahren. 390 Euro je Einwohner flossen im vergangenen Jahr in Baumaßnahmen der sächsischen Städte und Gemeinden, wie aus einer aktuellen Befragung von Kämmereien im Auftrag der Förderbank KfW hervorgeht. Das war ein Rückgang um 9,8 Prozent. Bundesweit stiegen die Ausgaben dagegen um 4,3 Prozent.
Kommunale Haushalte bleiben unter Druck
Die KfW sieht die kommunale Finanzlage weiterhin angespannt. Bundesweit bewerten 70 Prozent der Kämmereien ihre Situation als negativ. Die steigenden Ausgaben erschweren nach Einschätzung der Autoren dringend notwendige Investitionen in die kommunale Infrastruktur.
Während die kommunalen Einnahmen in Sachsen im vergangenen Jahr um 1,1 Prozent leicht sanken, blieben die Ausgaben in etwa auf dem gleichen Niveau (plus 0,1 Prozent). Das Finanzierungsdefizit lag bei 265 Euro je Einwohner und fiel damit deutlich niedriger aus als im Bundesdurchschnitt von minus 413 Euro.
Sanierungsbedarf erreicht Rekordniveau
Der Investitionsrückstand der Kommunen in Deutschland ist nach Angaben der Förderbank inzwischen auf den Rekordwert von 231,2 Milliarden Euro gestiegen. Besonders groß ist der Sanierungsbedarf bei Schulen sowie bei Straßen und Verkehrsinfrastruktur. Gleichzeitig planen die Kommunen für das laufende Jahr deutlich höhere Investitionen. Bundesweit sollen rund 50 Milliarden Euro in Sachinvestitionen fließen, nach 44 Milliarden Euro im Vorjahr.
Hoffnung auf Milliarden aus Sondervermögen
Dabei setzen viele Kommunen auch auf zusätzliche Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. Sachsen erhält daraus in den kommenden zwölf Jahren nach Angaben der KfW rund 4,84 Milliarden Euro für Investitionen von Land und Kommunen. KfW-Chefvolkswirt Dirk Schumacher sagte, es liege nahe, den deutlichen Anstieg der geplanten Investitionen mit den Erwartungen an das Sondervermögen zu erklären.
Kredite gewinnen an Bedeutung
Zudem wächst die Bedeutung von Krediten für die Finanzierung kommunaler Vorhaben. Die Investitionskredite und Wertpapierschulden der Kommunen in Sachsen stiegen binnen eines Jahres um 5,3 Prozent auf nun 840 Euro je Einwohner. Bundesweit erwartet inzwischen etwa jede zweite Kommune, künftig stärker auf Kreditfinanzierungen angewiesen zu sein. (dpa)
