Welche Nazi-Slogans stehen in Deutschland unter Strafe?

Kundgebung mit den Bundessprechern der AfD auf dem Freiberger Obermarkt.

Kundgebung mit den Bundessprechern der AfD auf dem Freiberger Obermarkt. Bild: G. Baldauf

Im Umfeld des Mannes im türkisen Trägershirt wurde der SA-Slogan am Samstag in Freiberg angestimmt. Er stimmte lauthals mit ein.

Im Umfeld des Mannes im türkisen Trägershirt wurde der SA-Slogan am Samstag in Freiberg angestimmt. Er stimmte lauthals mit ein. Screenshot: Youtube.de/Weichreite TV

In die Dolche der SA war deren Losung „Alles für Deutschland“ eingeätzt.

In die Dolche der SA war deren Losung „Alles für Deutschland“ eingeätzt. Bild: Wikipedia/Dietrich Rast

Ein Messer mit der Aufschrift "Blut und Ehre".

Ein Messer mit der Aufschrift "Blut und Ehre". Bild: Tobias Hase/dpa

Abdruck des vom Nazi-Propagandisten Dietrich Eckart verfassten Textes des „Sturmliedes“ der NSDAP.

Abdruck des vom Nazi-Propagandisten Dietrich Eckart verfassten Textes des „Sturmliedes“ der NSDAP. Bild: Wikipedia

Sachsen

09.07.2024 | 13:15

Welche Nazi-Slogans stehen in Deutschland unter Strafe?

Von Jens Eumann

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Nachdem AfD-Rechtsaußen Björn Höcke die SA-Losung als „Allerweltsspruch“ verharmloste, gibt es in Sachsen Nachahmer, zuletzt bei der AfD-Kundgebung in Freiberg. Für die, die man dingfest macht, kann das teuer werden oder ins Gefängnis führen. Regeln, die Sie kennen sollten.

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht, lehrt eine Volksweisheit. Ganz stimmt das nicht, zumindest nicht bei allen Straftaten. „Ist die Schuld gering“, kann das Gericht „von Bestrafung absehen“. So heißt es im letzten Absatz der Strafgesetz-Paragrafen 86 und 86 a, die das „Verbreiten“ von Propagandamitteln und „öffentliches...

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