Wovon die Kommunen in Sachsen ihre Zustimmung zum Finanzausgleich abhängig machen

Sachsens Kommunen pochen auf eine größere Unterstützung des Landes für die Unterhaltung von Kindertageseinrichtungen wie etwa der Kita Sonnenschein in Auerbach.

Sachsens Kommunen pochen auf eine größere Unterstützung des Landes für die Unterhaltung von Kindertageseinrichtungen wie etwa der Kita Sonnenschein in Auerbach. Bild: David Rötzschke

Handtücher und Zahnputzbecher in einer Dresdner Kindertagesstätte.

Handtücher und Zahnputzbecher in einer Dresdner Kindertagesstätte. Bild: Sebastian Kahnert/dpa

Spitzenvertreter der Kenia-Parteien bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags im Dezember 2019.

Spitzenvertreter der Kenia-Parteien bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags im Dezember 2019. Bild: Sebastian Kahnert/dpa/Archiv

Sachsen

15.05.2024 | 17:31

Wovon die Kommunen in Sachsen ihre Zustimmung zum Finanzausgleich abhängig machen

Von Tino Moritz

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Durch die Landtagswahl am 1. September wird Sachsens Haushalt womöglich erst im Juni 2025 beschlossen werden. Eine Vorentscheidung soll aber schon ein Jahr vorher fallen.

Sachsens Tradition der Doppelhaushalte, die fünfjährige Dauer von Legislaturperioden und die seit 20 Jahren auch in Sachsen üblich gewordenen Koalitionsverhandlungen führen zu einem ganz besonderen Problem im Zehn-Jahre-Rhythmus: Wie schon 2005 und 2015 wird auch das Jahr 2025 im Freistaat ohne bereits beschlossenen Landeshaushalt beginnen....

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