CDU-Bundestagsabgeordnete Magwas: "Vorwürfe in Sachen Waldbad sind unverschämt"

Sie sei erheblich irritiert - damit reagiert die vogtländische Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas (CDU) auf Aussagen der Stadtverwaltung Auerbach und einiger Stadträte in Sachen Waldbad Brunn. "Vor allem die dabei gegen mich erhobenen Vorwürfe kann ich so nicht stehen lassen, da sie nicht nur jeder Grundlage entbehren, sondern geradezu eine Unverschämtheit sind", teilt sie in einer Stellungnahme mit.

Am Montag hatte der Rat entschieden, dem Projekt Sanierung Waldbad Brunn eine neue Stoßrichtung zu geben. Statt eines Ganzjahresbades soll wieder ein reines Freibad entstehen. Damit folgte das Gremium einem Vorschlag der Stadtverwaltung und kippte einen eigenen Beschluss aus dem Vorjahr. Auf dessen Grundlage war ein Fördermittelantrag über knapp 2,4 Millionen Euro beim Bund gestellt worden. Im Frühjahr verkündete Yvonne Magwas, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages die Summe genehmigt habe. Daraufhin begann man in der Stadtverwaltung, allen voran Oberbürgermeister Manfred Deckert (parteilos) und Bauamtsleiter Patrick Zschiesche, Magwas dafür zu kritisieren. Sie habe eine Fördermittelzusage verkündet, die es gar nicht gebe, hieß es immer wieder. Der Hintergrund dafür: Um eine verbindliche Fördermittelzusage zu erhalten, muss die Kommune in Vorleistung gehen.

Einige Stadträte legten diese Woche noch eine Schippe drauf: Angesichts einer Förderquote von 45 Prozent war wahlweise von "Wahlkampfgetöse", "Gift" oder einem "Wahlgeschenk von unserer lieben Yvonne" die Rede.

Die Bundestagsabgeordnete stellt nun ihrerseits klar: "Nicht ich habe einen Antrag auf Fördermittel beim Bund gestellt, sondern die Stadt Auerbach." Konkret sei er auf den "Umbau und die Ertüchtigung der Schwimmhalle" gestellt und darin die kommunalen Eigenmittel in Höhe von 2,9 Millionen Euro angegeben worden.

Aus der grundsätzlichen Fördermittelzusage des Bundestages wäre automatisch ein Fördermittelbescheid geworden, wenn die Kommune, wie von Anfang an klar vorgegeben, ihren Antrag vorschriftsmäßig verdichtet hätte, fährt Magwas fort und setzt hinter dem jetzigen Plan der Kommune ein Fragezeichen. Die grundsätzliche Änderung des Antrags von der Ganzjahresnutzung weg zur reinen Freibadsanierung sei kaum vorstellbar. Insbesondere die zuständigen Haushaltshüter des Bundestages stünden einem solchen "Förder-Bingo" sehr skeptisch gegenüber, sagt sie voraus.

Als sich der Stadtrat vor einem Jahr grundsätzlich für den Wiederausbau der Freizeitanlage zum Ganzjahresbad ausgesprochen hatte, brachte er die Stadtverwaltung in die Bredouille. Vor allem Deckert und Zschiesche sprachen sich vehement dagegen aus. Begründung: Bau und Betreibung seien zu teuer. Trotzdem unterschrieb Deckert nach Vorarbeit der stadträtlichen Projektgruppe den Fördermittelantrag.

Magwas stellt nun fest, dass der ursprüngliche Stadtratsbeschluss als Voraussetzung für den Förderantrag offenbar auf Druck der Stadtverwaltung gekippt worden sei. "Mich aber dann vors Loch schieben zu wollen und anzugreifen, ist frech und unanständig", sagt sie. Als Wahlkreisabgeordnete habe sie sich für den Antrag eingesetzt und ärgere sich auch deshalb, weil andere Kommunen umgekehrt leer ausgingen und die Förderliste nicht neu aufgemacht werden könne.