MENÜ
Abo testen
ZEITUNG
Bild: FP
Bild: FP
Kommentar
Noch einmal mit Vernunft
Zurückspulen
Anhören
Vorspulen
0:00 Anhören

Freie Presse auf Google News folgen

Zur gekippten Vorratsdatenspeicherung

Die nahezu unendliche Geschichte der Vorratsdatenspeicherung ist seit Dienstag um ein weiteres Kapitel reicher. Und vieles spricht dafür, dass die Geschichte noch weiter geschrieben wird. Dass die aktuell vom Europäischen Gerichtshof l kritisierte deutsche Regel keinen Bestand in den Augen der Justiz haben wird, das war eigentlich schon klar,...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Registrieren und testen
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
03.02.2026
7 min.
Jurist über Meta-Konzern: Krasser als die Stasi, aber profitorientiert
Jurist über Meta-Konzern: Krasser als die Stasi, aber profitorientiert - Die Kanzlei von Rechtsanwalt Max Baumeister hat in dieser Woche am Oberlandesgericht Dresden weitreichende Urteile gegen den Facebook-Konzern Meta erwirkt.
In Sachsen sind drei Millionen Menschen von der Dauerüberwachung bei Facebook und Instagram betroffen. Max Baumeisters Kanzlei hat nun vor dem Oberlandesgericht Dresden Urteile mit Signalwirkung gegen den Mutterkonzern erwirkt. Würden genug Menschen klagen, müsste Meta seine Überwachung einstellen, sagt er. Praktisch jedem stünde Schadensersatz zu.
Tobias Wolf
Von NBR
3 min.
22.12.2025
3 min.
Pläne zur Datenspeicherung: Es ist kein Dammbruch
Meinung
Pläne zur Datenspeicherung: Es ist kein Dammbruch - Auf einer Computertastatur befindet sich der Schriftzug IP-Speicherung. Klappt es dieses Mal mit der Reform der Datenspeicherung.
Der Deutsche Richterbund begrüßt die aktuellen Pläne der Bundesregierung zur Speicherpflicht für IP-Adressen und zugehörige Port-Nummern. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) ist mit den Plänen unzufrieden.
NBR
20:29 Uhr
6 min.
Für die Koalition beginnen entscheidende Wochen
Für die Koalition beginnen entscheidende Wochen - Finden Sozialpartner und Koalition einen Konsens?
Arbeitsmarkt, Sozialversicherungen, Steuern, Bürokratieabbau: In drei Wochen soll das große Reformpaket der schwarz-roten Koalition stehen. Die heiße Phase der Verhandlungen hat begonnen.
09.06.2026
2 min.
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.
Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.
Erik Anke
07:53 Uhr
4 min.
OB-Wahl in Aue-Bad Schlema: Nach Marathon-Sitzung steht jetzt endgültiges Wahlergebnis fest
OB-Wahl in Aue-Bad Schlema: Nach Marathon-Sitzung steht jetzt endgültiges Wahlergebnis fest - Blick auf das Rathaus von Aue: Am Dienstagabend hat der Wahlausschuss das Wahlergebnis zur OB-Wahl offiziell festgestellt.
Der Wahlausschuss hat am Dienstag das Ergebnis der OB-Wahl in Aue-Bad Schlema geprüft. Ein Stimmzettel sorgte für eine kurze Diskussion, ein „Freie Sachsen“-Vertreter stellte viele Fragen zur Briefwahl. Und am Ende wartete eine Überraschung auf den Wahlsieger.
Jürgen Freitag
20:15 Uhr
2 min.
VfB Auerbach: Wer kommt, wer geht? – Zu- und Abgänge vor der Saison 2026/27 im Überblick
VfB Auerbach: Wer kommt, wer geht? – Zu- und Abgänge vor der Saison 2026/27 im Überblick - Im Stadion des VfB Auerbach werden in der neuen Oberliga-Saison etliche neue Gesichter auflaufen.
Wer verlässt den Verein in der Sommerpause? Wo wird der Fußball-Oberligist auf dem Transfermarkt aktiv? Die bisher 14 Namen in der Liste beweisen, dass beim VfB personell einiges in Bewegung ist.
Monty Gräßler
Mehr Artikel