Der aus dem Verkehr genommene „Adenauer SRP+“ trat am 7. Oktober per Tiefflader die Reise nach Berlin an.
Der aus dem Verkehr genommene „Adenauer SRP+“ trat am 7. Oktober per Tiefflader die Reise nach Berlin an. Bild: Jan Haertel/Archiv
Rochlitz
Kommentar zur Beschlagnahmung des „Adenauer SRP+“-Protestbusses: Warum „prüfen und auswerten“ nicht ausreicht

Freie Presse auf Google News folgen

Die Justiz rügt den Umgang mit der Beschlagnahme des Protestbusses, doch klärt die wichtigste Frage nicht: Wurde ein richterliches Veto übergangen – und damit Vertrauen verspielt? Ein Kommentar.

Ist die Polizei bei der Beschlagnahmung des Protestbusses „Adenauer SRP+“ bei Döbeln über das Ziel hinausgeschossen? Wurde gar das Recht gebeugt? Auch nach der Entscheidung des Landgerichts bleibt das offen. Und genau das ist das Problem. Die Frage, ob Beamte sich über ein richterliches Nein hinweggesetzt haben, steht weiter im Raum.
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
30.05.2026
1 min.
Unfall auf B 173 im Vogtland: Zwei Verletzte und Totalschaden
Unfall auf B 173 im Vogtland: Zwei Verletzte und Totalschaden - Bei einem Unfall auf der B 173 bei Plauen gab es zwei Verletzte (Symbolfoto).
Ein verbotenes Abbiege-Manöver löste am Freitagabend unweit der A 72-Anschlussstelle Plauen-Ost eine Kollision mit schlimmen Folgen aus.
Ronny Hager
19.02.2026
4 min.
Polizei und Innenministerium gefordert: War die Beschlagnahmung des Protestbusses „Adenauer SRP+“ rechtswidrig?
Polizei und Innenministerium gefordert: War die Beschlagnahmung des Protestbusses „Adenauer SRP+“ rechtswidrig? - Deutschlandweit bekannt: Das „Zentrum für Politische Schönheit“ hatte sich Mitte Oktober mit einer Kunstaktion in Chemnitz gegen das Vorgehen der örtlichen Polizei gewandt.
Durfte die Polizei den ZPS-Bus beschlagnahmen? Nein, so das Landgericht. Die Entscheidung lag bei der Justiz. Neue Details zeigen: Die angerufene Richterin hatte die Maßnahme ausdrücklich abgelehnt.
Manuel Niemann
31.05.2026
2 min.
Zweite Wahlrunde in Görlitz - Duell zwischen Ursu und Wippel
Zweite Wahlrunde in Görlitz - Duell zwischen Ursu und Wippel - Bei der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz stehen sich in der zweiten Runde Amtsinhaber Octavian Ursu (CDU) und der AfD-Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel gegenüber. (Archivbild)
Bei der Oberbürgermeisterwahl in der östlichsten Stadt Deutschlands stehen sich zwei alte Bekannte gegenüber. Kann sich Amtsinhaber Ursu erneut gegen den AfD-Herausforderer Wippel durchsetzen?
31.05.2026
6 min.
Iran pocht auf Freigabe eingefrorener Auslandsvermögen
Iran pocht auf Freigabe eingefrorener Auslandsvermögen - Die nahezu hundertprozentige Inflation im Iran hat die Preise für fast alle Waren verdoppelt. (Archivbild)
Die iranische Wirtschaft steckt in der Krise, die Mittelschicht ächzt unter der hohen Inflation. Wie die Debatte um blockierte Auslandsvermögen die Gespräche über ein Abkommen mit den USA prägt.
30.03.2026
2 min.
Protestbus „Adenauer SRP+“: Widerspruch zwischen Polizei und Eilrichterin bleibt ungeklärt
Protestbus „Adenauer SRP+“: Widerspruch zwischen Polizei und Eilrichterin bleibt ungeklärt - Am 20. September hatten Polizisten den Protestbus festgesetzt.
Die zuständige Richterin sagte Nein, doch die Polizei beschlagnahmte dennoch den Protestbus: Was geschah im entscheidenden Telefonat? Konnten Innenministerium und Polizei dies im Nachgang klären?
Manuel Niemann
06:11 Uhr
2 min.
Pawlow-Hotel im Erzgebirge eröffnet: So startet das neue Vier-Sterne-Haus
Pawlow-Hotel im Erzgebirge eröffnet: So startet das neue Vier-Sterne-Haus - Betreiber Gregor Kumberger junior und senior sowie Hotelleiterin Melanie Walther durchschneiden ein Band zur Eröffnung des Pawlow-Hotels in Warmbad.
„Aufgeben war für uns keine Option“, sagt Investor Kumberger. Hinter der Eröffnung des Pawlow-Hotels in Warmbad liegen jahrelange Sanierungsarbeiten. Nun soll das Haus neue Gäste in den Kurort locken.
Mike Baldauf
Mehr Artikel