AdP liebäugelt mit Pegida & Co.

Die neue Partei von André Poggenburg will auch mit "Pro Chemnitz" sprechen. Wie könnte eine Kooperation aussehen?

Dohma.

Nicht einmal mehr neun Monate sind es bis zur Landtagswahl. Wenig Zeit, um sich als neu gegründete Partei genügend Unterstützung zu sichern. Erst recht, wenn man wie der "Aufbruch deutscher Patrioten" (AdP) um André Poggenburg ein Ergebnis von sechs bis neun Prozent anpeilt. Bei dem AdP meint man aber wohl, die richtige Strategie gefunden zu haben. Die Partei liebäugelt anscheinend damit, in den kommenden Monaten mit Pegida und "Pro Chemnitz" gemeinsame Sache zu machen.

Bei einer Pressekonferenz in der Sächsischen Schweiz am Donnerstagmorgen wollten die drei prominentesten Mitglieder des AdP - neben Poggenburg sind dies die ehemaligen AfD-Mitglieder Benjamin Przybylla und Egbert Ermer - ihre Strategie und die Beweggründe für die Neugründung erläutern. Deutlich wurde dabei, dass der AdP um die rechtsextreme und fremdenfeindliche Szene in Sachsen buhlt.

"Ein Anliegen unserer Partei ist das Zusammenwirken, das Zusammenarbeiten mit Bürgerinitiativen", sagte Poggenburg. Der stellvertretende AdP-Vorsitzende Egbert Ermer ließ keine Zweifel daran, wen man zuvorderst darunter versteht: Pegida und "Pro Chemnitz" stünden auf der Gesprächsliste. Man sei mit Pegida "gut befreundet, und wir tauschen uns auch über den gemeinsamen politischen Weg aus", sagte er. Man wolle aber mit allen Bürgerbewegungen sprechen und ermitteln, wo es "gemeinsame Schnittmengen" gebe und man voneinander "profitieren" könne.

Dass "Pro Chemnitz" wegen der Verbreitung "erkennbar rechtsextremistischer Inhalte" vom sächsischen Verfassungsschutz beobachtet wird, stört den AdP bei seinen Avancen offenbar kaum. Er kenne "Pro Chemnitz" im Gegensatz zu Pegida nicht persönlich, sagte Poggenburg, er müsse sich ein Bild machen. Aber obwohl der AdP-Chef darauf verwies, dass Bürgerbewegungen im Kontext der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu beurteilen seien, hielt er die Tür zu "Pro Chemnitz" offen: "Es ist nicht so, dass das In-den-Fokus-rücken durch den Verfassungsschutz ein kategorischer Ausschlussgrund ist."

Der Neujahrsempfang des AdP am Mittwochabend hatte erneut Gerüchte genährt, dass die Partei die Zusammenarbeit mit fremdenfeindlichen Kräften suchen könnte. Viele Beobachter halten eine mögliche Kooperation für die einzige Option der Poggenburg-Partei, bei der Landtagswahl überhaupt eine Rolle zu spielen. Beim Empfang war "Pro Chemnitz"-Frontmann Martin Kohlmann mit Applaus begrüßt worden. Er sehe "Potenzial für eine Zusammenarbeit", sagte Kohlmann der "Freien Presse". Auch Pegida-Gründer Siegfried Däbritz war zugegen. Dabei hatte Pegida am Montag noch erklärt, dass man sich als überparteiliche Kraft verstehe. Pegida bestünde aus Menschen, "die keine Lust haben, Parteisoldaten zu werden", hatte Lutz Bachmann erklärt.

Kandidieren also beispielsweise Kohlmann und Däbritz auf einer Landesliste des AdP für die Wahl am 1. September? "Es gibt überhaupt noch keine Absprachen dahingehend, dass irgendein Vertreter irgendeiner Bürgerbewegung auf diese Liste kommt", sagte Poggenburg und schob gleich hinterher: "Natürlich kann das möglich sein." Sein Stellvertreter Ermer sprang ihm bei: "Wir sind für viele ehrliche Menschen offen."

Allein einen Punkt schlossen die AdP-Verantwortlichen für sich und die insgesamt zwölf Gründungsmitglieder aus. Sie erteilten den Republikanern eine Absage, von denen ebenfalls Vertreter beim Neujahrsempfang gesehen worden waren. "Der AdP steht für sich", sagte Poggenburg. Nur die AfD sei ein "möglicher Partner". Es gebe "ansonsten überhaupt keine Partei, mit der wir angedacht haben, in nähere Kooperation zu treten".

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