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Der entmachtete Wähler
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Dieter Grimm ist ein freundlicher Mensch und kann trotzdem harte Urteile fällen. Der Europäischen Union wirft der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht eine schleichende Entmachtung der Nationalstaaten vor, die die Demokratien der Länder und der EU aushöhlt. Dabei ist Grimm ein überzeugter Europäer und ärgert sich darüber, wenn Kritiker wie er mit tatsächlichen Anti-Europäern in einen Topf geworfen werden. Torsten Kleditzsch hat in Berlin mit ihm gesprochen.
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Ein sehr aufschlussreicher Artikel. Er bestätigt die Meinung vieler EU-Bürger über eine Scheindemokratie in den EU-Staaten und der Machtfülle einer, von wen eigentlich gewählten, "Kommission". Und dann wundert man sich über Euro-Skeptiker. Ach ja, wenn es dann Regierungen gibt, die dieses Spiel nicht mehr mitmachen wollen (Ungarn, Polen, usw.) dann sind diese logischerweise total undemokratisch. Denn auch was Demokratie ist, bestimmt die "Kommission".
Aha, das Monster Europa frisst seine Kinder, immer mehr Leute durchschauen dieses Kunstprodukt und wenn man will, kann man etwas ändern, nur, dann müßten die Parlamentarier und Europaabgeordneten etwas verändern - und das ist genau so gewollt, wie die Änderung des Beamtengesetzes hierzulande. Im Schluß wird aus diesem Europa genau das, was orson Wells in 1984 vorausgesehen hat, eine neue Form der Diktatur, in der das Stimmvieh nur noch einen illusorischen Einfluß auf das politische Geschehen hat, die Strippen im Verborgenen ziehen andere. Und da fällt einem unwillkürlich das Wort "Bilderberger" ein. Da kann man schon ein bisschen die Engländer verstehen - die rechtzeitig die Reißleine gezogen haben.