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Erschienen am 24.02.2016

Politiker-Stalking als Straftatbestand?

Von Tino Moritz
  • Politiker-Stalking als Straftatbestand? - Klingelpartien von Unbekannten, Fett am Auto und Steine durchs Fenster: Zwickaus Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD).
    Klingelpartien von Unbekannten, Fett am Auto und Steine durchs Fenster: Zwickaus Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD). Bild: Ralph Köhler/propicture
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"Wir schlagen dich krankenhausreif" ist eine Drohung - aber bislang nicht strafbar. Um Bürgermeister besser zu schützen, macht der Deutsche Gemeindebund nun einen ungewöhnlichen Vorschlag.

Die Zwickauer Oberbürgermeisterin Pia Findeiß ist da nur ein Beispiel. Sie habe lange überlegt, ob sie damit überhaupt an die Öffentlichkeit gehen solle, sagte die SPD-Politikerin der "Freien Presse" vor drei Wochen. Die Frontscheibe ihres Autos sei "mit Fett besprüht" worden. Es gab Schmierereien am Rathaus, aber auch auf ihr Haus habe es...

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