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Erschienen am 03.01.2024

Was für und gegen ein mögliches Verbot der AfD spricht

Von Rebekka Wiese
  • Was für und gegen ein mögliches Verbot der AfD spricht - Mit dieser Plakataktion vor dem Bundeskanzleramt in Berlin forderte das „Zentrum für Politische Schönheit“ im November ein Verbot der AfD. Zu sehen waren Fotomontagen von AfD-Politikern.
    Mit dieser Plakataktion vor dem Bundeskanzleramt in Berlin forderte das „Zentrum für Politische Schönheit“ im November ein Verbot der AfD. Zu sehen waren Fotomontagen von AfD-Politikern. Bild: Monika Skolimowska/dpa
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Die Debatte nimmt vor dem Hintergrund von drei Landtagswahlen im Osten in diesem Jahr Fahrt auf. Aber wäre ein Verbot wirklich eine Möglichkeit?

Über ein Verbot der AfD wird schon lange diskutiert, doch in diesem Jahr wird die Frage besonders relevant. Denn trotz ihrer zunehmend rechtsextremen Ausrichtung könnte die Partei bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Herbst stärkste Kraft werden. Aber wäre so ein Verbot rechtlich überhaupt möglich?

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