Ausgangssperre, Kontaktbeschränkung, Geschäfteschließung: Verstießen Sachsens Corona-Maßnahmen gegen die Verfassung?

Polizeibeamte kontrollierten im Winter 2020/21 die Ausgangssperre im Dresdner Stadtteil Gorbitz.

Polizeibeamte kontrollierten im Winter 2020/21 die Ausgangssperre im Dresdner Stadtteil Gorbitz. Bild: Robert Michael/dpa/Archiv

Mit einem harten Lockdown wie hier in Stollberg versuchte Sachsen im Winter 2020/21, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Nun beurteilt der Verfassungsgerichtshof des Freistaats die Maßnahmen.

Mit einem harten Lockdown wie hier in Stollberg versuchte Sachsen im Winter 2020/21, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Nun beurteilt der Verfassungsgerichtshof des Freistaats die Maßnahmen. Bild: Andre März/dpa/Archiv

Ende Januar lagen knapp 400 Covid-Patienten auf den Intensivstationen der sächsischen Krankenhäuser.

Ende Januar lagen knapp 400 Covid-Patienten auf den Intensivstationen der sächsischen Krankenhäuser. Bild: Robert Michael/dpa/Archiv

Ein Urteil zur Maskenpflicht an Grundschulen in Schleswig-Holstein vom März 2025 sorgte für Schlagzeilen – und Fehlinterpretationen.

Ein Urteil zur Maskenpflicht an Grundschulen in Schleswig-Holstein vom März 2025 sorgte für Schlagzeilen – und Fehlinterpretationen. Bild: Sebastian Gollnow/dpa/Archiv

Der Verfassungsgerichtshof verhandelt am Freitag über Corona-Verordnungen vom Januar und Februar 2021. Ein Urteil wird an dem Tag aber nicht verkündet.

Der Verfassungsgerichtshof verhandelt am Freitag über Corona-Verordnungen vom Januar und Februar 2021. Ein Urteil wird an dem Tag aber nicht verkündet. Bild: Hendrik Schmidt/dpa/Archiv

Sachsen

06.04.2025 | 16:25

Ausgangssperre, Kontaktbeschränkung, Geschäfteschließung: Verstießen Sachsens Corona-Maßnahmen gegen die Verfassung?

Von Frank Hommel

Freie Presse auf Google News folgen

Der Verfassungsgerichtshof verhandelt am Freitag über einen Antrag der damaligen AfD-Landtagsfraktion von 2021. Einen Eilantrag hatte er zu dieser Zeit umgehend zurückgewiesen.

Eine Entscheidung, so viel macht der Verfassungsgerichtshof des Freistaats Sachsen schon vorab klar, wird am Freitag nicht fallen. Denn bei der Verkündung müssten auch die vollständigen schriftlichen Urteilsgründe vorliegen. Dennoch könnte die mündliche Verhandlung der Richter und Richterinnen an diesem Tag in Leipzig auf breites Interesse...

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

Pawlow-Hotel im Erzgebirge eröffnet: So startet das neue Vier-Sterne-Haus

Pawlow-Hotel im Erzgebirge eröffnet: So startet das neue Vier-Sterne-Haus - Betreiber Gregor Kumberger junior und senior sowie Hotelleiterin Melanie Walther durchschneiden ein Band zur Eröffnung des Pawlow-Hotels in Warmbad.

„Aufgeben war für uns keine Option“, sagt Investor Kumberger. Hinter der Eröffnung des Pawlow-Hotels in Warmbad liegen jahrelange Sanierungsarbeiten. Nun soll das Haus neue Gäste in den Kurort locken.

Bitcoin-Prozess in Leipzig: Staatsanwalt mit erstem Sieg, Plattform-Chef soll weitere 2,8 Milliarden Euro gehortet haben

Bitcoin-Prozess in Leipzig: Staatsanwalt mit erstem Sieg, Plattform-Chef soll weitere 2,8 Milliarden Euro gehortet haben - Die Verteidigung lässt sich fotografieren, ihre Klienten hingegen scheuen die Kameras: Die Anwälte Gül Pinar (rechts), Zacharias Kidza (Mitte) und Alexander Kienzle am Dienstag am Landgericht Leipzig.

Raubkopien und Kryptowährung haben einem 42-Jährigen angeblich zu einem surreal wirkenden Vermögen verholfen. 2,6 Milliarden Euro zahlte er zurück. Laut Staatsanwalt war das aber nur die Hälfte der Beute.

Sachsens AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Sachsens AfD klagt gegen Verfassungsschutz - „Ungerechtfertigte Beobachtung“? Sachsens AfD-Chef Jörg Urban (links) und Innenminister Armin Schuster.

Die größte Oppositionspartei wird vom Landesamt seit Dezember 2023 als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft. Dagegen wehrte sie sich vergebens im Eilverfahren. Werden die Karten nun neu gemischt?

Steuer-Test: KI scheitert an komplexen Aufgaben

Steuer-Test: KI scheitert an komplexen Aufgaben - Bei Problemen die KI fragen? Was mitunter sinnvoll sein kann, ist bei steuerlichen Sachverhalten eher eingeschränkt zu empfehlen.

Einfache steuerliche Standardfragen? Damit kommt KI in der Regel noch klar. Sobald es komplexer wird, versagt sie aber. Welche Lehren Verbraucher daraus für die Praxis ziehen sollten.

Steuererklärung fällig? Wie hilfreich KI dabei wirklich ist

Steuererklärung fällig? Wie hilfreich KI dabei wirklich ist - Kann einiges, aber vieles auch nicht: Wer KI wie ChatGPT zur Unterstützung bei der Steuererklärung einsetzt, sollte immer besser sorgsam prüfen, ob deren Informationen auch stimmen.

Belege-Chaos, Fachchinesisch? Wer beim Steuermarathon ins Stolpern gerät, fragt womöglich KI um Hilfe. Dann sollte aber klar sein, was die Maschine kann - und wo sie schnell an Grenzen stößt.

Christoph Jänsch, dpa

Erzgebirge: Gemeinderäte lehnen riesigen Batteriespeicher mit 100 Containern ab

Erzgebirge: Gemeinderäte lehnen riesigen Batteriespeicher mit 100 Containern ab - Die Gemeinde Auerbach will den großen Batteriespeicher nicht.

Die Auerbacher Gemeinderäte lehnen das Vorhaben eines Heidelberger Unternehmens ab, auf dem Feld einen Batteriespeicher zu bauen. Doch damit ist das Projekt noch lange nicht vom Tisch. Warum?