CDU-Mann gewinnt Wahl in Görlitz

Octavian Ursu setzt sich im zweiten Wahlgang gegen AfD-Bewerber Sebastian Wippel durch.

Görlitz. Die AfD hat das von ihr erhoffte erste Spitzenamt in einer deutschen Stadt verpasst: Die sächsische Stadt Görlitz bekommt einen CDU-Oberbürgermeister. CDU-Kandidat Octavian Ursu setzte sich am Sonntag in einer Stichwahl mit 55,2 zu 44,8 Prozent gegen den AfD-Bewerber Sebastian Wippel durch. Wie Wahlleiterin Cornelia Herbst mitteilte, bekam Ursu 14.043 Stimmen, für Wippel votierten 11.390 Wähler.

Die Bundes-CDU reagierte erleichtert. Ursu sei von einem breiten Bündnis getragen worden, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Es ist auch ein großer Erfolg und Rückenwind für die sächsische Union unter Ministerpräsident Michael Kretschmer."

In Sachsen ringt Regierungschef Kretschmer um sein Amt - am 1. September wird ein neuer Landtag gewählt. Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Civey für "Spiegel Online" kommt die CDU im Land aktuell auf 29,7 Prozent vor der AfD mit 23,5 Prozent. Die SPD erreicht 10,3 Prozent.

Kretschmers schwarz-rote Regierung hätte damit die Mehrheit verloren, er müsste versuchen, ein anderes Bündnis zu schmieden. Nach einer am selben Tag von der "Bild"-Zeitung veröffentlichten Insa-Umfrage käme die AfD auf 25 Prozent der Zweitstimmen, die CDU nur noch auf 24.

Die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl in Görlitz lag bei 56 Prozent und damit 2,6 Prozentpunkte unter der vom ersten Wahlgang am 26. Mai. Damals hatte der Musiker und Landtagsabgeordnete Ursu mit 30,3 Prozent auf Platz 2 hinter Wippel (36,4 Prozent) gelegen. Die beiden Kandidatinnen Franziska Schubert von den Grünen (27,9) und Jana Lübeck von den Linken (5,5) hatten danach verzichtet, um ein AfD-Stadtoberhaupt zu verhindern.

Ursu kommentierte seinen Sieg mit den Worten: "Die Mehrheit hat sich für eine offene Gesellschaft und gegen Abschottung entschieden." Wippel sprach trotz seiner Niederlage von einem "grandiosen Ergebnis". AfD-Landeschef Jörg Urban sagte, Görlitz sei die "Blaupause" für die Landtagswahl am 1. September. "Wir wollen auf über 30 Prozent kommen und mit dem Rückenwind aus der Lausitz bin ich auch optimistisch."

Wippel hat es zwar nicht geschafft, Oberbürgermeister zu werden. Das Wahlergebnis ist nach Ansicht der AfD aber so knapp ausgefallen, dass der Polizeikommissar durch diese Niederlage nicht beschädigt ist. In der AfD erwartet man, dass ihn die Partei bei der Landtagswahl erneut ins Rennen schicken wird - dann als Direktkandidat im Wahlkreis von Ministerpräsident Kretschmer. Um dies zu ermöglichen, hatte der Landesverband die Kandidatenaufstellung auf einen Termin nach der OB-Wahl in Görlitz gelegt. (dpa)

Bewertung des Artikels: Ø 3 Sterne bei 1 Bewertung
38Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 3
    3
    Einspruch
    19.06.2019

    Die Görlitzer haben sich dafür entschieden, dass sie weiter verwaltet werden und alles so bleibt wie es ist.
    Muss man akzeptieren, verstehen muss man es nicht.

  • 7
    1
    Hankman
    19.06.2019

    @Thomboy: Auch Wippel hätte "allein" nicht so viele Stimmen bekommen. Er wurde ja von der AfD getragen und von allen unterstützt, die noch weiter rechts stehen. Es gab zwar für Ursu de facto Unterstützung durch die Parteien links von der AfD (weil die anderen Kandidaten sich zurückzogen), aber keine explizite Empfehlung, ihn zu wählen. Jeder Görlitzer konnte selbst entscheiden. Empfehlungen - vor allem von außerhalb - können durchaus nach hinten losgehen. Deshalb war es wohl klug, sie zu vermeiden. Letztlich ist es egal, von wem die Unterstützung kam, ob ein Kandidat von den Wählern um seiner selbst willen oder wegen der ihn tragenden Partei(en) gewählt wurde oder gar aus Protest oder Frust oder weil der Konkurrent seine Wurzeln im Ausland hat. Es gibt ein Wahlergebnis und einen neuen Amtsinhaber - und nun kann und wird er hoffentlich Kommunalpolitik für alle Görlitzer machen.

  • 3
    8
    Interessierte
    19.06.2019

    Dieser Link ist zwar schon überfällig , kam aber heute erst ....
    Hier wird das Leben des S.Wippel dargestellt …
    Und es steht ..
    Im 19. Jahrhundert galt die Stadt als eine Pensionopolis, die begüterte Alte mit Steuervorteilen in die Peripherie lockte. Noch heute zieht Görlitz vor allem Pensionisten an. Sie kommen als Tagestouristen oder bleiben dauerhaft, weil sie hier günstige Wohnungen finden.
    https://www.nzz.ch/international/deutschland/wenn-goerlitz-faellt-dann-faellt-sachsen-und-dann-ganz-deutschland-ld.1488305?utm_source=pocket-newtab

  • 6
    6
    Blackadder
    19.06.2019

    "Natürlich hat er gewonnen aber mit den Stimmen von CDUSPDGRÜNELINKEFDP. "

    Nein, in erster Linie mit den Stimmen der Görlitzer. Jedem war selbst überlassen, wen er wählen würde, auch wenn man im ersten Wahlgang CDUSPDGRÜNELINKEFDP gewählt hatte.

  • 4
    6
    19.06.2019

    @tbau...Da sieht man mal wie schnell Menschen alles glauben bevor man mal sein eigenes Gehirn einschaltet und logisch denkt.

  • 1
    7
    Hinterfragt
    19.06.2019

    "...dann hat er GEWONNEN..."
    Hab ich früher auch meist beim Rausschmeißer spielen ...

  • 5
    4
    19.06.2019

    @Blacky: Natürlich hat er gewonnen aber mit den Stimmen von CDUSPDGRÜNELINKEFDP. Allein hätte er nicht die geringste Chance gehabt.

  • 5
    6
    19.06.2019

    @tabu...: jeder von uns kann "öffentlich zugängliches Material sammeln und auswerten" auch sie. Und brauchen sie dafür einen "prüffall"?

  • 5
    5
    Blackadder
    19.06.2019

    @Hinterfragt: Ob Ihnen das nun passt oder nicht, hat ein Kandidat 10% mehr erhalten als der andere, dann hat er GEWONNEN. Einfache Mathematik.

  • 1
    6
    Hinterfragt
    19.06.2019

    "...gewinnt Wahl..."

    Also gewonnen würde ich nicht sagen - eher montiert.

  • 5
    2
    tbaukhage
    18.06.2019

    Der Thom sagt ""die Bezeichnung "Prüffall" gibt es offiziell gar nicht", der Chef des Bundesverfassungsschutz meint "Bei einem Prüffall darf der Verfassungsschutz nur öffentlich zugängliches Material sammeln und auswerten".

    Kann es sein, dass da einer von beiden unter einer leicht gestörten Realitätswahrnehmung leidet?

  • 3
    6
    18.06.2019

    Aber ich bin ganz optimistisch. Immerhin haben fast 46% einen Kandidaten einer demokratische Partei gewählt.

  • 3
    6
    18.06.2019

    Was soll damit sein? Die stimmt natürlich nach wie vor.

  • 5
    3
    tbaukhage
    18.06.2019

    @Thom: Was ist mit Deiner Behauptung "die Bezeichnung "Prüffall" gibt es offiziell gar nicht"?

  • 3
    8
    18.06.2019

    @tabu...Beobachten ist ja auch kein Problem . Man wird beobachten und merken das es nichts zu beobachten gibt.

  • 6
    3
    tbaukhage
    17.06.2019

    @Thom: Das klingt aus der Feder des Herrn Haldenwang, Maaßens Nachfolger beim BfV, aber ganz anderes:
    "Der AfD bleibt also erstmal erspart, observiert und über V-Leute in den eigenen Reihen ausgespäht zu werden. Auch die Speicherung von Personendaten bleibt aus. Bei einem Prüffall darf der Verfassungsschutz nur öffentlich zugängliches Material sammeln und auswerten - also Ansprachen von Parteichef Alexander Gauland und anderen Funktionären, Einträge von AfD-Leuten in sozialen Netzwerken und ähnliches Material."
    "Das BfV stuft die AfD-Gruppierungen „Junge Alternative (JA)“ und „Der Flügel“ härter ein, als „Verdachtsfall“."
    "Für JA und Flügel bedeutet die Einstufung als „Verdachtsfall“, dass sie anders als die Gesamtpartei auch mit einer klassisch nachrichtendienstlichen Beobachtung durch das BfV rechnen müssen. Die Behörde dürfte V-Leute anwerben, Personen observieren, und vor allem: die Daten von Aktivisten bei JA und Flügel können vom Bundesamt gespeichert werden."

  • 6
    9
    cn3boj00
    17.06.2019

    @thomboy: dass viele AfD-Politiker Thesen verbreiten die GEGEN das Grundgesetz verstoßen konnte man ja nun zum Glück öffentlich nachlesen. Zu behaupten, dass das Gegenteil der Fall sei ist ja nun mal einfach aus der Luft gegriffen. Der Vertfassungsschutz hat tausende Zitate dazu gesammelt, wie wollen Sie die wegdiskutieren? Wie eine offizielle Bezeichnung dabei lautet ist doch völlig irrelevant und ändert nichts an Tatsachen.

  • 5
    8
    17.06.2019

    @Hankmann: wie kommen sie darauf Dad in der AfD Leute sind die "das Grundgesetz und das System am liebsten abschaffen wollen" das Gegenteil ist der Fall. Sie dürfen offiziell von einem Prüffall sprechen nur ost is nicht relevant weil es diese bezeichnung offiziell gar nicht gibt.

  • 7
    5
    Hankman
    17.06.2019

    @Thomboy: Ich habe Sie ganz exakt zitiert. Es kommt andauernd vor, dass man jemand anderes lieber als Wahlsieger sähe, es aber selbst nicht beeinflussen kann, weil man nicht mitwählen darf. Mich hat einfach dieses Ihr Argument verwundert. Kann schon sein, dass sachsenweit 25 oder 30 Prozent gern den AfD-Mann als Sieger gesehen hätten oder bundesweit 10 bis 15 Prozent. Aber wählen durften halt nur die Görlitzer, alles andere ist irrelevant.

    Was die AfD betrifft: Wenn eine Partei radikal ist, bedeutet das noch lange nicht, dass sie verboten wird. Es gibt schließlich das Grundgesetz. Auch wenn eine Partei extremistisch ist, bedeutet das noch lange nicht, dass sie verboten wird. Siehe NPD. Die ist ziemlich eindeutig rechtsextremistisch. Aber das Bundesverfassungsgericht war der Meinung, dass 1. das politische System diesen Verein aushält und 2. die Partei mittlerweile zu unbedeutend sei (1. kann ich nachvollziehen, 2. nicht).

    Aber den Umkehrschluss zu ziehen, dass eine Partei weder radikal noch extremistisch sei, weil sie nicht verboten ist, halte ich für völlig abwegig. Legal und radikal bzw extremistisch schließen einander nicht aus. Und noch mal zur Begrifflichkeit: Radikal ist nicht gleich extremistisch. Ich halte die AfD nicht für rechtsextremistisch. Aber sie ist in ihren Forderungen und in ihrem Ansatz radikal. Und sie hat in ihren Reihen Leute, die das Grundgesetz und "das System" am liebsten abschaffen wollen. Und so behält der Verfassungsschutz die ganze Partei zu Recht im Auge, auch wenn er nicht mehr öffentlich von einem Prüffall sprechen darf.

  • 5
    7
    17.06.2019

    @Blackadder: die Bezeichnung "Prüffall" gibt es offiziell gar nicht und die AfD darf auch nich als solches bezeichnet werden. Die AfD ist weder ein "verdachtsfall" geschweige denn ein "beobachtungsfall" da es keine Gründe dafür gibt.

  • 2
    5
    17.06.2019

    @Hankman: ich habe ja auch nicht geschrieben das viele ihn gewählt hätten sondern das ihn viele lieber GESEHEN hätten. Wenn sie schon so viel wert auf die korrekte Wiedergabe der Kommentare legen. Also gut dann nochmal KORREKT für sie: glauben Sie nicht das die AfD verboten wäre wenn sie eine rechtsradikale Partei wäre? Wenn sie ihrer Meinung nach "radikale" Forderungen in ihrem "regierungsprogramm" haben warum werden sie dann nicht vom Verfassungsschutz beobachtet?

  • 7
    5
    Hankman
    17.06.2019

    @Thomboy: Sie schreiben: "Es gibt auch noch Menschen die nicht wählen könnten und die hätten trotzdem lieber den AfD Kandidaten gesehen." Wen meinen Sie denn? In Görlitz konnte jeder gemäß dem gültigen Wahlrecht wählen (also alle ab 18, und man sollte schon ein paar Tage da gemeldet sein). Was Leute von außerhalb wie Sie und ich gewählt hätten, zählt hier nicht. Noch eins: @Blackadder hat die AfD als "rechtsradikal" bezeichnet - nicht rechtsextrem. Das ist ein Unterschied. Radikal ist ein schwächerer Begriff als extrem.

    Rechtsradikal? Ja, ich weiß auch, es gibt Rechtskonservative und Rechtsnationale in der Partei, darunter sogar Leute guten Willens - aber eben auch eine bedeutende Zahl Rechtsradikale. Ich denke, die Bezeichnung geht unterm Strich in Ordnung. Das "Regierungsprogramm" der AfD für die Landtagswahl im Herbst belegt dies auch. Es enthält neben allgemein-bürgerlichen Punkten auch eine Reihe radikaler Forderungen, die mit dem Grundgesetz nicht zu vereinen sind (zum Beispiel bezüglich Gleichheitsgrundsatz, Gleichberechtigung, Religionsfreiheit, Familienförderung, Wissenschaftsfreiheit ...). Es gibt im Netz diverse Analysen dazu.

  • 5
    5
    Interessierte
    17.06.2019

    Wie viele reiche West-Rentner verbringen denn nun zwischenzeitlich in Görlitz ihren Lebensabend im preiswerten Ambiente der Gründerzeit und in einer Kulturstadt mit Weltoffenheit ?
    Dazu kam jetzt gerade ein Beitrag vom Herrn Richter von der LZ

  • 10
    9
    Lesemuffel
    17.06.2019

    Offenbar gehen den Etablierten die Ideen und das Personal aus. So hievt die CDU gemeinsam mit Grünen und Linken einen eigentlich schwachen Kandidaten auf den OB-Stuhl. Aber im Gegensatz zu Rostock hat der in Bukarest geborene Solotrompeter Ursu wenigstens die deutsche Staatsbürgerschaft während man dort mangels Alternativen einen parteilosen Dänen wählen musste. ("musste" wegen des geringen Interesses/Wahlbeteiligung)

  • 11
    12
    Distelblüte
    17.06.2019

    @thomboy: Sie schreiben: "Wenn die AfD eine Rechtsextreme Partei wäre dann wäre sie verboten." Für Sie noch mal zur Auffrischung: Jeder kann in Deutschland eine Partei gründen - er muss dafür nur seine Ziele formulieren. Inhaltliche Einschränkungen werden den Parteien nicht gemacht. Es gibt in diesem Punkt keine Zensur.
    Das heißt, auch rechtsextreme Parteien wie der 3. Weg oder eben die Katastrophe für Deutschland dürfen am demokratischen Prozess teilhaben. Ein Verbotsverfahren ist zu Recht schwer umzusetzen, angesichts der Lehren aus der deutschen Vergangenheit.
    Auch Rechtsextreme profitieren von der Demokratie, die sie verachten.
    Vergessen Sie das nicht. Nur weil es erlaubt ist, muss es nicht gleich gut sein.

  • 9
    12
    Blackadder
    17.06.2019

    "Wenn die AfD eine Rechtsextreme Partei wäre dann wäre sie verboten."

    Wenn die AfD eine rechtsextreme Partei wäre, würde sie der Verfassungsschutz beobachten! Halt, da war doch was...Prüffall?

  • 9
    9
    17.06.2019

    @Blackadder : Es gibt auch noch Menschen die nicht wählen könnten und die hätten trotzdem lieber den AfD Kandidaten gesehen. 54% ist ja nun nicht soo ein großer Vorsprung wenn man bedenkt das 2 Kandidaten extra abgesprungen sind. Wenn die AfD eine Rechtsextreme Partei wäre dann wäre sie verboten. Denken sie nicht auch, Blaçkadder? Vorsicht mit solchen Anschuldigungen.

  • 11
    8
    Pelz
    17.06.2019

    Nun wird alles gut. Blühende Landschaften, keine Kriminalität usw.

  • 9
    12
    Blackadder
    17.06.2019

    @thomboy: Wenn die meisten es anders gewollt hätten, hätten die meisten auch anders gewählt. So haben die meisten nun mal den CDU Mann gewählt.

  • 9
    2
    tbaukhage
    17.06.2019

    @all: Dass ein deutscher Staatsbürger rumänischer Abstammung die Bürgermeisterwahl gegen einen in der Stadt ansässigen AfDler gewonnen hat, ist schonmal 'ne bemerkenswerte Sache. Vor allem, weil der Görlitzer Wahlkreis ja schon 2017 zur BT-Wahl der CDU abhanden gekommen war.
    War damals sicherlich nur so ein CDU-Hinterbänkler, der inzwischen in der Versenkung verschwunden ist.
    Kann mich grad nicht an dessen Namen erinnern. Helft mir mal auf die Sprünge...

  • 7
    14
    Blackadder
    17.06.2019

    @1371:"Und alle radikal? "

    Zumindest haben 45% der Görlitzer kein Problem damit, eine rechtsradikale Partei zu wählen.

  • 11
    12
    17.06.2019

    Schade, die meisten hätten es lieber anders herum gesehen aber der Anfang ist gemacht. Beim nächsten mal klappt's bestimmt.

  • 9
    5
    Hankman
    16.06.2019

    Rückenwind für die CDU war das nicht gerade. Aber immerhin ist das Ergebnis beruhigend. Vermutlich wäre Görlitz nicht in der Neiße versunken, wenn Wippel gewählt worden wäre. Doch den Präzedenzfall des ersten AfD-Oberbürgermeisters in einer größeren Stadt sollte lieber eine Kommune in einem anderen Bundesland schaffen.

  • 7
    11
    Distelblüte
    16.06.2019

    @HHCL: Die Wahlbeteiligung lag bei ca. 56%. Da ich davon ausgehe, dass alle, die Wippel/AfD wählen wollten, auch wählen waren, hat er grob geschätzt 25% aller Wähler hinter sich, das liegt also im sächsischen Schnitt. Ist immer noch zu viel, aber es rückt das Gesamtbild etwas zurecht.

  • 20
    11
    HHCL
    16.06.2019

    1371270 Sie haben recht, da war ich zu hastig. Es ändert aber nichts an der Aussage; im Gegenteil.

  • 26
    18
    1371270
    16.06.2019

    @HHCL: Kleiner Rechenfehler: ca. 45 % sind mehr als zwei Drittel! Und alle radikal? Jede Meinung, die nicht genehm ist, soll radikal sein? Armes Deutschland!

  • 25
    22
    1371270
    16.06.2019

    Stimmungstest zur Landtagswahl? Wie das? Treten dann die Linken und Grünen ebenfalls nicht an? Würde ich begrüßen!

  • 23
    16
    HHCL
    16.06.2019

    Jetzt wird man sich wieder beruhigt zurück lehnen, denn es ist ja alles gut gegangen. Also alles bestens, kein Problem, Sachsen ist weltoffen.

    Der deutliche Wahlsieg ist zwar ein gutes Zeichen, aber gelöst ist überhaupt nichts, wenn ca. ein Drittel der Stadtbevölkerung radikalisiert ist.



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