MENÜ
Abo testen
ZEITUNG
  • |
  • Nachrichten
  • |
  • Sachsen
  • |

  • Keine Mehrheit für Diätenerhöhung in Sachsen: Linke kündigt Ablehnung statt Enthaltung an

Viererbündnis für Sachsens Doppelhaushalt, aber nicht (mehr) für die aktuell geplante Diätenerhöhung: die Fraktionsvorsitzenden Henning Homann (SPD/oben links), Franziska Schubert (Grüne), Christian Hartmann (CDU) und Susanne Schaper (Linke/unten links).
Viererbündnis für Sachsens Doppelhaushalt, aber nicht (mehr) für die aktuell geplante Diätenerhöhung: die Fraktionsvorsitzenden Henning Homann (SPD/oben links), Franziska Schubert (Grüne), Christian Hartmann (CDU) und Susanne Schaper (Linke/unten links). Fotos: Sebastian Kahnert/dpa, Robert Michael/dpa
Sachsens Landtag am Elbufer.
Sachsens Landtag am Elbufer. Foto: Robert Michael/dpa/Archiv
Die Chemnitzerin Susanne Schaper (Mitte) führt seit Oktober 2024 die sechsköpfige Linksfraktion an, der neben ihr noch Amtsvorgänger Rico Gebhardt, die beiden Leipziger Wahlkreissieger Juliane Nagel und Nam Duy Nguyen sowie die frühere Landtagsvizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg (links) als Parlamentarische Geschäftsführerin und Fraktionsvize Stefan Hartmann angehören.
Die Chemnitzerin Susanne Schaper (Mitte) führt seit Oktober 2024 die sechsköpfige Linksfraktion an, der neben ihr noch Amtsvorgänger Rico Gebhardt, die beiden Leipziger Wahlkreissieger Juliane Nagel und Nam Duy Nguyen sowie die frühere Landtagsvizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg (links) als Parlamentarische Geschäftsführerin und Fraktionsvize Stefan Hartmann angehören. Foto: Robert Michael/dpa/Archiv
Viererbündnis für Sachsens Doppelhaushalt, aber nicht (mehr) für die aktuell geplante Diätenerhöhung: die Fraktionsvorsitzenden Henning Homann (SPD/oben links), Franziska Schubert (Grüne), Christian Hartmann (CDU) und Susanne Schaper (Linke/unten links).
Viererbündnis für Sachsens Doppelhaushalt, aber nicht (mehr) für die aktuell geplante Diätenerhöhung: die Fraktionsvorsitzenden Henning Homann (SPD/oben links), Franziska Schubert (Grüne), Christian Hartmann (CDU) und Susanne Schaper (Linke/unten links). Fotos: Sebastian Kahnert/dpa, Robert Michael/dpa
Sachsens Landtag am Elbufer.
Sachsens Landtag am Elbufer. Foto: Robert Michael/dpa/Archiv
Die Chemnitzerin Susanne Schaper (Mitte) führt seit Oktober 2024 die sechsköpfige Linksfraktion an, der neben ihr noch Amtsvorgänger Rico Gebhardt, die beiden Leipziger Wahlkreissieger Juliane Nagel und Nam Duy Nguyen sowie die frühere Landtagsvizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg (links) als Parlamentarische Geschäftsführerin und Fraktionsvize Stefan Hartmann angehören.
Die Chemnitzerin Susanne Schaper (Mitte) führt seit Oktober 2024 die sechsköpfige Linksfraktion an, der neben ihr noch Amtsvorgänger Rico Gebhardt, die beiden Leipziger Wahlkreissieger Juliane Nagel und Nam Duy Nguyen sowie die frühere Landtagsvizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg (links) als Parlamentarische Geschäftsführerin und Fraktionsvize Stefan Hartmann angehören. Foto: Robert Michael/dpa/Archiv
Sachsen
Keine Mehrheit für Diätenerhöhung in Sachsen: Linke kündigt Ablehnung statt Enthaltung an
Tino Moritz
Zurückspulen
Anhören
Vorspulen
0:00 Anhören

Freie Presse auf Google News folgen

Die CDU/SPD-Minderheitskoalition hat im Landtag noch keine Abstimmung verloren. Ausgerechnet beim Abgeordnetengesetz könnte sich das ändern, da sich die kleinste Oppositionsfraktion festgelegt hat.

Die von der CDU/SPD-Minderheitskoalition geplante Novelle des Abgeordnetengesetzes, die auch die Höhe der Landtagsdiäten bestimmt, steht vor dem Scheitern. Einen Tag nach der Expertenanhörung im Rechtsausschuss, bei der mit Volker Lux der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer zu Leipzig und mit Dirk Mohr der Landeschef des...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Registrieren und testen
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
07:39 Uhr
5 min.
Autoverkäufe in China brechen ein - droht eine Trendwende?
Autoverkäufe in China brechen ein - droht eine Trendwende? - China gilt als der weltgrößte Automarkt. (Symbolbild)
China gilt als Zugpferd für Autoverkäufe, doch seit einigen Monaten gehen die Absatzzahlen deutlich zurück. Experten sind sich uneins, wie es weitergeht. Was bedeutet der Trend für deutsche Autobauer?
Johannes Neudecker und Jörn Petring, dpa
21.04.2026
4 min.
Koalition bläst Diätenerhöhung ab – wegen fehlender Mehrheit, nicht wegen finanzieller Lage
Koalition bläst Diätenerhöhung ab – wegen fehlender Mehrheit, nicht wegen finanzieller Lage - Sachsens Landtagsabgeordneten steht vorerst keine Diätenerhöhung bevor. Ihr Mitarbeiterbudget und ihre steuerfreie Kostenpauschale werden sich aber trotzdem weiter erhöhen.
Trotz Rückziehung des Abgeordnetengesetzes erhöht sich wegen des Tarifabschlusses das Mitarbeiterbudget – und wegen der gestiegenen Verbraucherpreise die steuerfreie Kostenpauschale.
Tino Moritz
06:38 Uhr
4 min.
Mittelsachsen: Die Frau, die jeden Monat 8 Millionen Euro auszahlt
Mittelsachsen: Die Frau, die jeden Monat 8 Millionen Euro auszahlt - Anja Friedrich ist seit einem Jahr Geschäftsführerin des Jobcenters Mittelsachsen. Hier am Standort Mittweida.
Seit einem Jahr leitet Anja Friedrich (48) das Jobcenter Mittelsachsen. Im Interview spricht sie über Not und Betrug, Arbeit, Leistung und Sanktionen. Ein Thema macht ihr besonders Sorgen.
Cornelia Schönberg
05.03.2026
2 min.
Abgeordneten-Diäten in Sachsen: Nach Nullrunde 2026 drei Erhöhungen bis Frühjahr 2028 in Sicht
Abgeordneten-Diäten in Sachsen: Nach Nullrunde 2026 drei Erhöhungen bis Frühjahr 2028 in Sicht - Im Sächsischen Landtag sitzen 120 Abgeordnete.
Die CDU/SPD-Minderheitskoalition hat ihren Vorschlag in den Landtag eingebracht. Der bisherige Automatismus bei der steuerfreien Pauschale soll bleiben, der bei der Grundentschädigung aber entfallen.
Tino Moritz
07:29 Uhr
2 min.
Chef von Capri-Sun zu Strohhalmpetition: "schlecht gemacht"
Chef von Capri-Sun zu Strohhalmpetition: "schlecht gemacht" - Capri-Sun kämpft seit zwei Jahren um eine Rückkehr zu Plastikstrohhalmen – Kunden hätten sich etwa über den Papiergeschmack beim Trinken beschwert, sagt das Unternehmen. (Symbolbild)
Das Unternehmen kämpft seit 2024 für eine Rückkehr zum Plastikstrohhalm. Eine Petition dafür ist gescheitert. Was der Präsident des Verwaltungsrates dazu sagt.
15.06.2026
4 min.
Keine drei Jahre in Betrieb: 10-Millionen-Euro-Windrad in Oberwiera wird wieder abgerissen
Keine drei Jahre in Betrieb: 10-Millionen-Euro-Windrad in Oberwiera wird wieder abgerissen - Blick nach Oberwiera: Hier dreht sich seit Dezember 2023 ein Windrad mit einer Nabenhöhe von 169 Metern.
In Oberwiera kommt es zu einem Novum: Hersteller und Betreiber reagieren auf die Lärmprobleme der erst 2023 errichteten Anlage. Bis wann der Rückbau abgeschlossen sein soll.
Holger Frenzel
Mehr Artikel