Bild: Sebastian Kahnert/dpa
Sachsen
Koalitionäre vereinbaren neues Schulgesetz

Freie Presse auf Google News folgen

Erst Druck von oben hat dem Bürgerwillen Raum gegeben. In Kraft treten wird das Gesetz aber erst 2018. Woran hapert es?

Mitte Januar war es den Chefs der Koalitionsparteien CDU und SPD in Sachsen, Stanislaw Tillich und Martin Dulig, dann doch genug. Die Verhandlungen zwischen den Fachpolitikern in den Fraktionen über ein neues Schulgesetz hatten sich hoffnungslos festgefahren. Nach einem Machtwort und der Vereinbarung, dass das Gesetz am 11. April vom Landtag...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
10.06.2026
2 min.
Herausforderung in der Höhe: Wenn die Luft dünn wird
Herausforderung in der Höhe: Wenn die Luft dünn wird - Über 2200 Meter hoch gelegen: Das WM-Stadion in Mexiko-Stadt.
Der Puls geht schneller, die Atmung auch. Man sieht es ja nicht, aber spürt es schnell. Welche Herausforderungen Sport in der Höhenluft von Mexiko-Stadt mit sich bringt.
15:42 Uhr
2 min.
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.
Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.
Erik Anke
08:22 Uhr
2 min.
Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen
Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen - Die Polizei wurde zum Wahllokal nach Bad Schlema gerufen.
Ein uneinsichtiger Wahlbeobachter hat am Sonntag in einem Wahllokal in Bad Schlema dafür gesorgt, dass das Auszählen der Stimmen unterbrochen wurde. Hat das Konsequenzen?
Heike Mann
04.06.2026
3 min.
Elektroschocker für die Polizei: Wie das BSW in letzter Minute den Einsatz von Tasern verhindert
Elektroschocker für die Polizei: Wie das BSW in letzter Minute den Einsatz von Tasern verhindert - Als Taser bekannte Elektroschock-Geräte haben eine mannstoppende Wirkung und gelten als milderes Mittel anstelle von Schusswaffen. Sachsens Polizei muss in der Fläche weiter darauf verzichten.
Das BSW räumt einen selbst verhandelten Kompromiss wieder ab, den es der CDU/SPD-Koalition beim Polizeigesetz abgetrotzt hat. Das hat wohl nicht nur inhaltliche Gründe.
Tobias Wolf
10.06.2026
3 min.
Umweltverbände lehnen neues Industriegebiet in Plauen ab
Umweltverbände lehnen neues Industriegebiet in Plauen ab - Auf dem Areal zwischen A 72 und B 92 nahe Oberlosa will die Stadt Plauen Betriebe ansiedeln.
Mehrere Vereine bemängeln die Pläne Plauens für die Ansiedlung von Firmen in Oberlosa. Es geht um Flächenversieglung, Klimaschutz und die Große Moosjungfer. Im Rathaus weist man die Kritik zurück.
Swen Uhlig
01.06.2026
3 min.
Mehrheit für Sachsens neues Polizeigesetz: Kretschmer-Regierung einigt sich mit dem BSW
Mehrheit für Sachsens neues Polizeigesetz: Kretschmer-Regierung einigt sich mit dem BSW - BSW-Fraktionschef Ronny Kupke und der parlamentarische Geschäftsführer Jens Hentschel-Thöricht haben das Finale des Polizeigesetzes mitverhandelt.
Nach den Vorgaben des Verfassungsgerichtshofs muss der Landtag die Novelle bis Ende Juni beschließen. Die technischen Details sind geklärt, aber das BSW pocht auf zwei Bedingungen. Eine hat mit der umstrittenen US-Software Palantir zu tun.
Tobias Wolf
Mehr Artikel