Digitale Informationen aus Staats-Akten statt Papierberge war der Anspruch an Sachsens Transparenzplattform für die Bürger. Die wurde nun gestoppt und auf 2028 verschoben.
Digitale Informationen aus Staats-Akten statt Papierberge war der Anspruch an Sachsens Transparenzplattform für die Bürger. Die wurde nun gestoppt und auf 2028 verschoben. Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Sachsen
Transparenzplattform für Sachsens Bürger: Landtag verschiebt Start bis 2028

Freie Presse auf Google News folgen

Mit den Stimmen CDU, SPD, BSW und AfD kippt das Parlament den geplanten Start im Januar. Grüne und Linke sehen einen Rückschritt für Informationsfreiheit.

Eigentlich sollten Sachsens Bürger ab Januar über eine „Transparenzplattform“ viele Informationen zu Regierungsbeschlüssen und anderen Dokumenten der Staatsverwaltung eigenständig und ohne Anträge abrufen und eigene Anfragen unkompliziert stellen können. Am Mittwoch hat der Landtag den Start nun mit den Stimmen von CDU, SPD, BSW und AfD...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
01.06.2026
3 min.
Mehrheit für Sachsens neues Polizeigesetz: Kretschmer-Regierung einigt sich mit dem BSW
Mehrheit für Sachsens neues Polizeigesetz: Kretschmer-Regierung einigt sich mit dem BSW - BSW-Fraktionschef Ronny Kupke und der parlamentarische Geschäftsführer Jens Hentschel-Thöricht haben das Finale des Polizeigesetzes mitverhandelt.
Nach den Vorgaben des Verfassungsgerichtshofs muss der Landtag die Novelle bis Ende Juni beschließen. Die technischen Details sind geklärt, aber das BSW pocht auf zwei Bedingungen. Eine hat mit der umstrittenen US-Software Palantir zu tun.
Tobias Wolf
08:22 Uhr
2 min.
Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen
Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen - Die Polizei wurde zum Wahllokal nach Bad Schlema gerufen.
Ein uneinsichtiger Wahlbeobachter hat am Sonntag in einem Wahllokal in Bad Schlema dafür gesorgt, dass das Auszählen der Stimmen unterbrochen wurde. Hat das Konsequenzen?
Heike Mann
06:00 Uhr
2 min.
Kraftsportler aus dem Erzgebirge sichern sich Titel und Medaillen
Kraftsportler aus dem Erzgebirge sichern sich Titel und Medaillen - Die Bankdrücker des FC Erzgebirge Aue standen bei der Sachsenmeisterschaft mehrfach auf dem Podest.
Bankdrücker des FCE Aue und aus Lauter haben bei der Sachsenmeisterschaft die Muskeln spielen lassen. Dabei stellten sich Erfolge ein. Aber es gab auch Luft nach oben.
Anna Neef
04.06.2026
3 min.
Elektroschocker für die Polizei: Wie das BSW in letzter Minute den Einsatz von Tasern verhindert
Elektroschocker für die Polizei: Wie das BSW in letzter Minute den Einsatz von Tasern verhindert - Als Taser bekannte Elektroschock-Geräte haben eine mannstoppende Wirkung und gelten als milderes Mittel anstelle von Schusswaffen. Sachsens Polizei muss in der Fläche weiter darauf verzichten.
Das BSW räumt einen selbst verhandelten Kompromiss wieder ab, den es der CDU/SPD-Koalition beim Polizeigesetz abgetrotzt hat. Das hat wohl nicht nur inhaltliche Gründe.
Tobias Wolf
15:42 Uhr
2 min.
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.
Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.
Erik Anke
06:00 Uhr
2 min.
Skilanglauf: Staffel-Weltmeister Dieter Meinel aus Klingenthal verstorben
Skilanglauf: Staffel-Weltmeister Dieter Meinel aus Klingenthal verstorben - Sie legten den Grundstein für WM-Staffelgold in Falun: die Klingenthaler Gerd Heßler (links) und Dieter Meinel.
Gemeinsam mit Gerd Heßler, Gerhard Grimmer und Gert-Dietmar Klause holte der „Ersatzläufer“ aus dem Vogtland 1974 in Falun WM-Gold. Bis heute ist diese Leistung aus deutscher Sicht einmalig.
Thomas Prenzel
Mehr Artikel