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ZEITUNG

Thema: Schuldenbremse

Berlin
9 min.
Annalena Baerbock im Interview: "Ich will die stärksten Grünen, die es jemals gab"
Annalena Baerbock im Interview: "Ich will die stärksten Grünen, die es jemals gab" - "Die nächste Bundesregierung muss sich wieder als Mannschaft verstehen", sagt Annalena Baerbock. "Und zwar im besten Fall mit einer Kapitänin im Kanzlerinnenamt."
Wahl 2021: Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock über ihre Koalitionspräferenzen nach der Wahl, Elektromobilität und das Debakel in Afghanistan
Berlin
4 min.
Ampelkoalition: Welche Subventionen werden abgebaut?
Ampelkoalition: Welche Subventionen werden abgebaut? - Ein Bombardier-Flugzeug überquert am Flughafen Leipzig/Halle die Straße. Auch beim Verkehr wird es an die klimaschädlichen Subventionen gehen müssen.
SPD, Grüne und FDP wollen Subventionen abbauen. Ökonomen fordern mutige Beschlüsse - und sehen jede Menge Einsparpotenzial.
Thorsten Knuf
Berlin
8 min.
FDP-Chef Lindner: Ich verteidige die fleißige Mitte
FDP-Chef Lindner: Ich verteidige die fleißige Mitte - Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, meint: "Das Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen bezieht sich nicht nur auf die öffentliche Hand. Wir müssen privates Kapital aktivieren."
Der Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner über Freiheitsrechte, Impfpflicht und warum Schulkinder ihm wichtiger sind als seine Heiratspläne.
Berlin
5 min.
Wahlprogramm nach Kassenlage
Wahlprogramm nach Kassenlage - Die Union will Familien in mehrfacher Hinsicht fördern, beim Erwerb von Wohneigentum oder auch bei der Rente.
Die Union hat ihre Pläne für weitere Regierungsjahre vorgestellt - in trauter Zweisamkeit der beiden Parteichefs. Vieles, was geplant ist, steht aber noch unter Finanzierungsvorbehalt.
Bernhard Walker, Thorsten Knuf und Christopher Ziedler
Berlin/​Meseberg
4 min.
Die schwierigsten Baustellen der Berliner Ampelkoalition
Die schwierigsten Baustellen der Berliner Ampelkoalition - Die Eintracht täuscht: Christian Lindner (FDP) sitzt neben Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) jüngst auf der Regierungsbank im Bundestag.
Die Ministerinnen und Minister der Ampelkoalition wollen sich ab Sonntag zu einer zweitägigen Klausur auf Schloss Meseberg treffen - und dabei auch strittige Themen ansprechen.
Tobias Heimbach und Tobias Peter
Berlin
5 min.
Wen soll ich wählen? Der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl ist online
Wen soll ich wählen? Der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl ist online - Den Wahl-O-Mat für die Bundestagswahl 2021 gibt es als App, als Anwendung für den Browser und sogar zum Herunterladen. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat am Donnerstag das mittlerweile traditionelle Online-Tool freigeschaltet, das bei der Wahlentscheidung helfen soll.
Was wollen die Parteien in Deutschland eigentlich? Und was bedeutet das für meine Wahlentscheidung? Der Wahl-O-Mat möchte bei dieser Frage behilflich sein. Wir haben uns das Tool angeschaut.
Berlin
4 min.
Die potenziellen Königsmacher: Wo Grüne und FDP nah beieinander sind - und wo nicht
Die potenziellen Königsmacher: Wo Grüne und FDP nah beieinander sind - und wo nicht - FDP-Chef Christian Lindner will endlich mitregieren und dafür ernsthaft verhandeln.
Die potenziellen Königsmacher könnten mit SPD oder CDU regieren - müssen sich aber erst miteinander einigen
Bernhard Walker
Chemnitz
8 min.
FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner: Einsame Spitze
FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner: Einsame Spitze - Wahlkampf am "Uferstrand": der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner an diesem Freitag in Chemnitz.
Die Freien Demokraten ließen vor vier Jahren die Jamaika-Koalition platzen. Jetzt ist ihr Parteichef Christian Lindner wieder da. Er will Bundesfinanzminister werden, verspricht Klimaschutz mit nur einem einzigen Verbot - und setzt trotz der Schwäche der CDU erneut auf Schwarz-Grün-Gelb.
Oliver Hach und Christoph Ulrich
Berlin
4 min.
Vier sondieren, drei regieren
Eine Ampel zeigt am frühen Morgen die Farben rot, gelb und grün.
Nach "Vorsondierungen" hat das Abtasten der künftigen Koalitionspartner begonnen
Christopher Ziedlerund David Scheu
Berlin
5 min.
"Wir erleben eine Zeitenwende"
"Wir erleben eine Zeitenwende" - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt in der Sondersitzung des Bundestags am Sonntag eine viel beachtete Regierungserklärung zum Krieg in der Ukraine ab. In der Sicherheitspolitik leitet Deutschland eine Kehrtwende ein, die noch vor Tagen als kaum denkbar galt.
Bundeskanzler Olaf Scholz spricht vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine von einer "Zäsur". Vieles soll sich nun ändern.
Norbert Wallet
Berlin
3 min.
Schattenhaushalt für die Bundeswehr
Schattenhaushalt für die Bundeswehr - ChristineLambrecht - Verteidigungs-ministerin
Die Koalition richtet ein Sondervermögen für die deutschen Truppen ein. Bis das Wirkung zeigt, dürfte viel Zeit vergehen.
Thorsten Knuf
Berlin
4 min.
TV-Format "Die Schlussrunde" in der Analyse: Die Koalitionsbildung wird eine harte Nuss
TV-Format "Die Schlussrunde" in der Analyse: Die Koalitionsbildung wird eine harte Nuss -
In der "Schlussrunde" der Wahlkampfdiskussionen im Fernsehen standen sich Vertreter aller im Bundestag vertretenen Parteien gegenüber. Dabei wurde deutlich, dass sich SPD-Kandidat Scholz selbst im Falle eines Wahlsiegs einer Regierungsmehrheit nicht sicher sein kann.
Jan Dörner
Washington/​Berlin
6 min.
Christian Lindner - der sattelfeste Parteichef
Christian Lindner - der sattelfeste Parteichef - Wenn an diesem Wochenende in Berlin der FDP-Parteitag zusammenkommt, muss Bundesfinanzminister Christian Lindner wohl nicht mit harscher Kritik oder gar einem Aufstand rechnen. Er sitzt als Vorsitzender fest im Sattel.
Christian Lindner war und ist das Gesicht der FDP, zu dem sich keinerlei Alternative aufdrängt. Und doch steht er bei seinen Parteifreunden unter besonderer Beobachtung - als Bundesfinanzminister und Schuldenmacher.
Thorsten Knuf und Christopher Ziedler
Dresden
2 min.
"Wir Sachsen müssen am Kabinettstisch vertreten sein"
"Wir Sachsen müssen am Kabinettstisch vertreten sein" - Marco Wanderwitz - CDU-Abgeordneter im Bundestag
Marco Wanderwitz (42) ist in der UnionsbundestagsfraktionVizechef der sächsischen Landesgruppe. Mit dem Hohenstein-Ernstthaler sprach Tino Moritz.
Berlin
4 min.
Die politische Ampel leuchtet nach rot nun auch grün
Die politische Ampel leuchtet nach rot nun auch grün - Zustimmung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP: Die Grünenspitze um Robert Habeck (links), Annalena Baerbock und Fraktionschef Anton Hofreiter hat jetzt Rückendeckung.
Auf einem kleinen Parteitag stimmen die Grünen der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP zu. Doch es gibt auch Mahnungen.
Jan Dörner
Berlin
4 min.
Berlins neue Dreiecksbeziehung
Berlins neue Dreiecksbeziehung - Wollen es zusammen versuchen: Grünenchefin Annalena Baerbock (von links), SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und FDP-Chef Christian Lindner nach der Sondierungsrunde.
Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP wollen in Koalitionsgespräche über eine Ampel-Regierung einsteigen. Was sie planen und was ein Sachse davon hält.
Jan Dörner
Berlin
3 min.
Ergebnisse der Ampel-Sondierungen: Mehr Windflächen, kein Tempolimit, wählen ab 16
Ergebnisse der Ampel-Sondierungen: Mehr Windflächen, kein Tempolimit, wählen ab 16 - Zwei Prozent der Landfläche sollen für Windkraftanlagen ausgewiesen werden.
Schuldenbremse soll bleiben, Steuersenkungen gibt es nicht - Ergebnisse der Sondierungsgespräche im Überblick
Berlin
4 min.
Sondierungsgespräche: Ampelsignal und Abschiedsläuten
Sondierungsgespräche: Ampelsignal und Abschiedsläuten - Eine Ampel leuchtet in Langzeitbelichtung - im Hintergrund die Reichstagskuppel: SPD, Grüne und FDP sondieren derzeit, ob es für eine Regierungskoaliton reicht.
Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP wollen ihre Sondierungsgespräche für eine Zukunftskoalition vertiefen. Die Union betreibt derweil Vergangenheitsbewältigung.
Katja Bauer
Berlin
4 min.
Themen mit Konfliktpotenzial bei der Ampelkoalition : Finanz- und Klimapolitik
Themen mit Konfliktpotenzial bei der Ampelkoalition : Finanz- und Klimapolitik - Verhandlungspartner bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen (von links): Robert Habeck und Annalena Baerbock von den Grünen, SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, Christian Lindner von der FDP.
Nach der Zustimmung der Liberalen ist der Weg für formale Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP frei - Ein Überblick über den Stand der Debatten
Thorsten Knuf

Prospekte & Magazine

BERLIN
5 min.
Regierung geht auf Schloss Meseberg in Gruppentherapie
Regierung geht auf Schloss Meseberg in Gruppentherapie - Waren im April schon einmal da: Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte), Wirtschaftsminister Robert Habeck (links) und Finanzminister Christian Lindner auf Schloss Meseberg.
Gasumlage, Übergewinnsteuer, Entlastungspaket: Die Ampel-Koalition hat jede Menge Baustellen und die Stimmung ist miserabel. Eine Klausurtagung soll das ändern.
Thorsten Knuf
Dresden
3 min.
Energiekrise: Kommen die Hilfen von Bund und Land zu spät?
Energiekrise: Kommen die Hilfen von Bund und Land zu spät? - Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l), nimmt neben Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, an der Pressekonferenz nach den Beratungen von SPD, Grünen und FDP im Koalitionsausschuss teil. Der Koalitionsausschuss des Ampelbündnisses hat ein neues Entlastungspaket für die Bürger beschlossen.
Das Entlastungspaket der Ampel stößt im Freistaat nicht nur auf Zustimmung. Kritik wird unter anderem aus der Wirtschaft laut.
Tino Moritz
Berlin
4 min.
Gaspreisdeckel statt Umlage: Ampelkoalition schwenkt um
Gaspreisdeckel statt Umlage: Ampelkoalition schwenkt um - Die Gasumlage sollte helfen, die Importeure zu stützen, die durch die hohen Beschaffungspreise in Schieflage geraten sind. Jetzt will die Ampelkoalition einen anderen Weg suchen.
Die eigentlich für den 1.Oktober geplante Zusatzabgabe für Gaskunden steht vor dem Aus. Finanzminister Lindner arbeitet an einen Finanzierungsplan außerhalb der Schuldenbremse, um die Energiepreise staatlich zu begrenzen - dafür sollen die Grünen in der Atomfrage nachgeben.
Christopher Ziedler
Berlin
4 min.
Lindner will eine "Zeitenwende" in der Finanzpolitik
Lindner will eine "Zeitenwende" in der Finanzpolitik - Will die Schulden radikal zurückfahren: Finanzminister Christian Lindner.
Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr gebilligt. Fortan soll wieder die Schuldenbremse greifen. Es geht auch um die Glaubwürdigkeit des Finanzministers.
Thorsten Knuf
Berlin
4 min.
Bund pumpt erneut die Kapitalmärkte an
Bund pumpt erneut die Kapitalmärkte an - Ein Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages, in dem über den Etat 2023 debattiert worden ist. Am Rednerpult spricht Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP).
Ausgaben von 476,3 Milliarden Euro für 2023 geplant - Kredite in Höhe von 46 Milliarden Euro vorgesehen

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