Breites Bündnis gegen Rechts: Warum die Vogtland-FDP fehlte

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Anlässlich des Aufmarschs des Dritten Wegs in Plauen hatte ein überparteiliches Bündnis ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz gesetzt. Die Vogtland-FDP hatte den Aufruf allerdings nicht unterzeichnet. Was waren dafür die Gründe?

Auerbach/Reichenbach.

Einer von der rechtsextremistischen Partei Der Dritte Weg für Sonntag angemeldeten Demonstration hatte sich in Plauen ein breites Bündnis entgegengestellt. Zum Gegenprotest aufgerufen hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Unterzeichner des Aufrufs waren 19 Organisationen sowie mehrere Einzelpersonen. Darunter waren Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas, Landrat Thomas Hennig und Plauens Oberbürgermeister Steffen Zenner (alle CDU), verschiedene Vereine wie Colorido und Sternenlabor, Unternehmen wie Sachsendruck und Parteien wie die Vogtland-CDU, die Plauener SPD, die vogtländischen Grünen, die Plauener Linke sowie der Kreisverband der "Partei".

Wer von den im Vogtland etablierten Parteien auf der Liste fehlte, war neben der AfD auch die FDP. Lediglich der Fraktionschef der Liberalen im Plauener Stadtrat, Sven Gerbeth, hatte den Aufruf unterzeichnet - allerdings nicht im Namen seiner Partei, sondern als Einzelperson. Bei den Initiatoren des Aufrufs sorgte das für Verwunderung. Gewerkschafter Johannes Höfer sagte der "Freien Presse", es sei "einfach nur traurig, dass die FDP nicht dabei ist". Beim geplanten Aufmarsch einer rechtsextremistischen Partei in Plauen, so Höfer weiter, sollte es keine geteilten Meinungen geben. "Schließlich regiert die FDP in Berlin gemeinsam mit SPD und Grünen", fügte er hinzu.

Chef des vogtländischen Kreisverbandes der Liberalen ist seit Sommer der 22-jährige Jeremy Ziron. Der Vorhalt, seine Partei agiere gemeinsam mit den Grünen und der SPD auf Bundesebene in einer Regierung, ist für ihn offenbar kein Argument. "Die Linie, die die Partei in Berlin fährt, ist nicht Linie der FDP im Vogtland", erklärt er. Erst Anfang September hatten die vogtländischen Liberalen einen offenen Brief veröffentlicht, in dem man Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner dazu aufforderte, endlich Politik für die Bürger zu machen. Die Frage, warum die Liberalen im Vogtland darauf verzichteten, den Aufruf zu unterzeichnen, beantwortet Ziron so: Man habe das Thema im Vorstand diskutiert, es habe unterschiedliche Auffassungen gegeben, also habe er es den Mitgliedern freigestellt zu unterzeichnen.

Auf Nachfrage erklärt er, dass einigen FDP-Vorständen der Organisator des Aufrufs, der Deutsche Gewerkschaftsbund, "ein Dorn im Auge sei", deshalb habe man als Partei auf die Zeichnung verzichtet. Ob sich die Vorbehalte auf den DGB als Gruppierung beziehen oder auf den Gewerkschafter Johannes Höfer, der zur letzten Bundestagswahl im Vogtland für die Linke angetreten war, sagte Ziron: "Das kann ich nur vermuten." Grundsätzlich aber verurteile man die Demonstration des Dritten Weges "auf das Schärfste".

Sven Gerbeth, der den Aufruf als Plauener Ratsmitglied unterzeichnet hatte, sagte der "Freien Presse", er habe mit seiner Unterschrift nicht gezögert. Er sehe es aber nicht als dramatisch an, dass die Vogtland-FDP nicht geschlossen dabei war. Es habe auch an der Frist gelegen, so Gerbeth. Man habe nur wenige Tage gehabt, einen Vorstandsbeschluss herbeizuführen, ergänzte er. Die Zeit habe dann einfach nicht gereicht.

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