Geheimdienst agiert rechtswidrig: Sachsen zahlt 145.000 Euro Schadensersatz

Verfassungsschützer warnten Arbeitgeber vor derem arabisch-stämmigen Angestellten. Der Betroffene wusste jahrelang nichts davon.

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1818 Kommentare
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  • 2
    1
    Lesemuffel
    06.10.2020

    Der Landesverband agierte rechtswidrig. Ob da bei der Einstufung bestimmter Personen als "rechtsextrem" alles mit in Rechten Dingen zu geht?

  • 4
    2
    Malleo
    06.10.2020

    Gebirger...dort hinterm Wald...
    Und wenn ein people of color seine Kneipe Mohrenkopf nennt..
    was ist das?

  • 3
    1
    KTreppil
    06.10.2020

    Gebirger, wieso ist Rechtswidrigkeit sofort mit Rassismus gleich zu setzen? Ist neuerdings jeder, der rechtswidrig handelt, ob nun Ladendieb oder Schwarzfahrer oder was auch immer, Rassist? Was ist es, wenn der Verfassungsschutz bei Beobachtung von vermeintlichen Rechtsextremisten übers Ziel hinaus geht und rechtswidrig handelt, auch Rassismus?

  • 2
    0
    Haju
    06.10.2020

    @Malleo
    Da werden wir abwarten müssen, was uns sein Anwalt sagen will.

  • 2
    8
    Gebirger
    05.10.2020

    Wenn der Geheimdienst rechtswidrig gehandelt hat, dann ist das klar als Rassismus zu werten.

  • 4
    3
    Malleo
    05.10.2020

    Fast vergessen:
    Arbeitet der Wissenschaftler jetzt erfolgreich und verdient sein eigenes Geld?

  • 5
    4
    mops0106
    05.10.2020

    Hinterfragt: Denunzieren wird leider wieder salonfähig. Das hatten wir schon 2 mal in Deutschland.

  • 0
    2
    Hinterfragt
    05.10.2020

    OK, zu kompliziert ...

    Hier der Link nochmal mit richtigem Sprungziel:

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article185037598/Zentrum-fuer-politische-Schoenheit-So-reagiert-ein-Chef-dessen-Mitarbeiter-als-Hooligan-denunziert-wurde.html

  • 4
    2
    Hinterfragt
    05.10.2020

    Nun gut 2. Versuch ganz ohne meinen Text ...

    2 Zitate:

    „Denunzieren Sie noch heute Ihren Arbeitskollegen, Nachbarn oder Bekannten und kassieren Sie Sofort-Bargeld. Helfen Sie uns, die entsprechenden Problemdeutschen aus der Wirtschaft und dem öffentlichen Dienst zu entfernen.“

    "...Gat Ramon ist Israeli, im thüringischen Weira betreibt er seine international agierende Recyclingfirma, die Cabka Group.... In einem offenen Brief, den Ramon nun auf der Webseite seines Unternehmens veröffentlicht hat, nimmt er Stellung. Die Aktion erwecke den Eindruck, dass einer seiner Mitarbeiter sich daran beteilige, Ausländer durch Chemnitz zu treiben und Hitler zu grüßen. „Wir stellen hier nicht die Frage: Was darf Kunst? Wir erwarten, diese Art der Hetze und Denunziation zu unterlassen.“


    Nachzulesen in kompletter Form hier:
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article185037598/Zentrum-fuer-politische-Schoenheit-So-reagiert-ein-Chef-dessen-Mitarbeiter-als-Hooligan-denunziert-wurde.html#Comments

  • 12
    4
    Hinterfragt
    05.10.2020

    "...Es ist ganz sicher nicht die Aufgabe des Verfassungsschutzes, Existenzen zu zerstören - erst recht nicht ohne Grund..."

    Zum 1.:
    Wenn das kein Grund ist?
    "...arabischen Studentenclub - eine Einrichtung in den Räumen und mit Mitteln der Universität, die als extremistisch eingestuft,..."

    Zum 2.:
    Bei AfD Landtagsabgeordneten ist das aber OK, gelle SPD???

  • 2
    5
    Haju
    05.10.2020

    Naja, eigentlich hätte der arabische Studentenclub seine Vorbeter vorher informieren müssen, daß er als extremistisch eingestuft wird. Aber vielleicht weiß man das da sowieso schon lange.
    Ansonsten muß natürlich ein Arbeitgeber über sicherheitsrelevante Dinge informiert werden, wenn man bedenkt, was auf dem Gebiet der Biologie, Chemie, Physik so möglich wäre. Aber man muß eben ohne nähere Begründung jemand informieren, daß aus gewissen Gründen eine Beschäftigung in Deutschland im studierten Beruf ausfällt, aber auch Pförtner eines Satiremagazins wird nicht drin sein (Verantwortung des Chefs über seine Mitarbeiter).
    Mag ja sein, daß manche Parteien sich da keine Sorgen machen (müssen) und immer nur den (angeblichen) Wähler sehen. Aber deshalb jetzt nur mal zum besseren Verständnis: verkappter* Rechtsextremist im eigenen Büro angestellt?!
    (* die sonstigen Nazis kennen diese ja selber)

  • 9
    5
    KTreppil
    05.10.2020

    Vielleicht sollte ich mal rausfinden, was in Bayern während meines Urlaubes mit meinen persönlichen Angaben so alles gemacht wurde, ob das wirklich inzwischen geschreddert wurde. Es ist ein Menschenrecht, das zu erfahren.
    Vielleicht geht ja was....
    Ansonsten fielen mir auch gleich Parallelen zu so vielen DDR Biographien ein, keine FDJ, keine Jugendweihe, kein Abitur usw.
    Leider hat da niemand Schadensersatz einklagen können.
    Oder auch die alleinerziehende Mutter, die die Stelle nicht bekam, weil Kinder oft krank werden...
    Ja natürlich, da konnte man es nicht nachweisen, schon klar, trotzdem schwer nachvollziehbar.

  • 14
    9
    Malleo
    05.10.2020

    Herr Kollenberg
    Kennen Sie: Keine SED, kein Forschungsstudium?
    Nein?
    Woher auch!
    Kann Ihnen das gern mal bei Interesse erklären.
    Aber die Verfassungsrichterin Borchert kennt das sicher.
    Vielleicht sollten Betroffene mal eine Entschädigung aus dem SED Vermögen einklagen?
    Sachsen hat ja 40 Mio bekommen!

  • 10
    12
    Malleo
    05.10.2020

    Rings
    ..und morgen ist die Erde eine Scheibe

  • 18
    14
    Malleo
    05.10.2020

    Steuerzahler
    Den Fehler gibt es nicht.
    Anfang des Jahrhunderts zum Studium...und der Grund seines Scheitern war der LfV!!
    Mir kömmen die Tränen!
    Wie wir wissen, sind Moscheen der Hort für Demokratie.
    Vorbeter erklären diese jenen, die nicht lesen können.
    Leider gibt diese tolle Story keine Antwort, wovon dieser bedauernswerte Wissenschaftler über 20 Jahre lebte.
    Herr Kollenberg, wissen Sie es oder ist das ebenso ein Geheimnis wie seine Identität,sofern er eine hat?

  • 12
    15
    klaugue
    05.10.2020

    als Arbeitgeber möchte ich auch keinen AN beschäftigen welcher sich im unsicherem Umfeld bewegt. Ergebnisse für rechtsradikale Einstellungen sehen wir jetzt bei der Polizei.

  • 39
    21
    Steuerzahler
    05.10.2020

    „ arabischen Studentenclub - eine Einrichtung in den Räumen und mit Mitteln der Universität, die als extremistisch eingestuft, aber offensichtlich geduldet und sogar öffentlich gefördert wird“
    Finde den Fehler!
    Im Übrigen ist für jeden anderen auch die Kündigung in der Probezeit ohne Begründung möglich, oder irre ich da?

  • 40
    21
    RingsOfSaturn
    05.10.2020

    Das klingt erstmal nach einer großen Summe, aber wenn er einen Doktortitel hat, verdient er mit seiner Qualifikation in "mehreren Jahren", die er seit 2011 arbeitslos war, deutlich mehr auf einer Stelle nach TVL als der gezahlte Schadensersatz. Nicht mitgezählt die berufliche Erfahrung, die er nicht sammeln konnte.

    "Man habe die Mitarbeiter auf die Übermittlungsvorschriften hingewiesen."
    Klingt etwas harmlos als Konsequenz für das zerstören einer wissenschaftlichen Laufbahn...