Bürgerbegehren wird inhaltlich geprüft

Thum.

Der geplante Neubau des Thumer Feuerwehrdepots liegt weiter auf Eis. Grund ist die andauernde Prüfung des laufenden Bürgerbegehrens. Wie Bürgermeister Michael Brändel im Stadtrat sagte, schaut sich derzeit eine Rechtsanwaltskanzlei den Inhalt genau an. Abgeschlossen sei dagegen die Kontrolle der gesammelten Unterschriften. Einige zählten nicht, weil sie nicht von Thumer Wahlberechtigten stammten. Jedoch reichten die gültigen Unterschriften aus, um die gesetzliche Hürde zu nehmen - mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten mussten unterzeichnen. In Thum entspricht das bei 4305 Wahlberechtigten zum Stichtag 431 Unterschriften. Ziel der Organisatoren ist es, den vorgesehenen Standort für das Depot, den Garagenhof in der Herolder Straße, zu verhindern. Ist das Bürgerbegehren inhaltlich zulässig, können die Thumer für einen Bürgerentscheid an die Urne gebeten werden. (urm)


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