ÖPNV-Modellprojekt: OB widerspricht eigener Verwaltung

Nach einer ersten Absage aus dem Rathaus erklärt Barbara Ludwig jetzt, dass sich Chemnitz beim Bund doch als Modellregion für ein 365-Euro-Jahresticket bewirbt.

Chemnitz. Das gibt es eher selten: Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig widerspricht ihrer Verwaltung. Am Donnerstagmittag hat die OB klargestellt: Chemnitz wird sich um das Projekt für eine ÖPNV-Modellregion bei der Bundesregierung bewerben. Noch am Mittwochabend hatte die Pressestelle auf Anfrage der "Freien Presse" eine Bewerbung ausgeschlossen, weil die Vorlaufzeit nicht ausreichen würde. Das Klimaschutzpaket der Bundesregierung sieht unter anderem vor, in zehn Städten bzw. Regionen ein 365-Euro-Jahresticket im Öffentlichen Nahverkehr zu testen. Einnahmeverluste würden für die Zeit kompensiert, in der ein Fahrschein pro Tag umgerechnet nur einen Euro kostet.

Nach der vorläufigen Absage der Stadt hatte Detlef Müller, SPD-Fraktionschef im Stadtrat und Bundestagesabgeordneter, sofort angekündigt, dies nicht zu akzeptieren, weil Chemnitz damit leichtsinnig auf eine mögliche Förderung verzichten würde. Außerdem habe das Bundesverkehrsministerium noch gar keine förmliche Ausschreibung für das ÖPNV-Modell herausgegeben, somit könne es auch noch keine Bewerbungsfrist geben. Und damit wiederum war die Begründung, die Verwaltung habe nicht ausreichend Zeit, zumindest nicht nachvollziehbar, so Müller.

Die erste Absage aus dem Rathaus sei auf ein Missverständnis zurückzuführen, hieß es am Donnerstag auf Nachfrage. Der Arbeitsauftrag, die Chemnitzer Bewerbung auf den Weg zu bringen, liege im Baudezernat. Dazu gab es Ende Oktober auch einen Beschluss. Dieser werde, so OB Ludwig, "selbstverständlich umgesetzt. Anderslautende Aussagen aus der Verwaltung dazu sind nicht korrekt."

Gerade weil Chemnitz vom Fernverkehr abgeschnitten ist, sei ein funktionierender ÖPNV mit stabilen Verbindungen in die Region unverzichtbar und notwendig, so Ludwig. Und weiter: "Die Möglichkeit, in einem Modellversuch möglichst viele Bürgerinnen und Bürger davon zu überzeugen, auf den ÖPNV umzusteigen, ist eine zukunftsweisende und sinnvolle Politik. Diese Chance werden wir uns nicht entgehen lassen."


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