Chemnitzer fordern mehr Polizeipräsenz in der Innenstadt

Chemnitz. Wenn sie an der Zentralhaltestelle Polizisten sieht, fühle sie sich gleich selbstbewusster. Doch leider sehe sie dort nur sehr selten uniformierte Beamte und schon gar nicht zu Fuß, sondern nur im Auto, beklagt eine Chemnitzerin mittleren Alters bei einer Gesprächsrunde mit Sachsens Innenminister Roland Wöller in der Zeisigwaldschänke. Eingeladen hatte Alexander Dierks, Chemnitzer Landtagsabgeordneter und Generalsekretär des CDU-Landesverbandes. Das Thema: innere Sicherheit.

"Es ist jedes Mal ein Spießrutenlauf", begründet eine Mutter, warum ihre 13-jährige Tochter auf dem Weg von Ebersdorf zur Sport-Oberschule nicht mehr an der Zentralhaltestelle umsteigt. "Die Zenti ist abends ein rechtsfreier Raum", findet ein Student. Es werde gepöbelt, geraubt, Frauen würden angemacht. Als Augenzeuge habe er schon häufig selbst die Polizei gerufen. Bis zu deren Eintreffen habe es immer mindestens eine Viertelstunde gedauert - genug Zeit für Kriminelle, um sich aus dem Staub zu machen, sagt er. Die Zenti sei nicht der einzige Ort, an dem sich besonders Frauen in Chemnitz nicht mehr sicher fühlen, bekommt Wöller bei dieser öffentlichen Bürgerdiskussion zu hören. So würden Mädchen im Teenager-Alter das Gablenzer Freibadmeiden - aus Angst vor Belästigungen durch junge ausländische Männer, berichtet eine Mutter.

Dabei hatte der Innenminister in seiner Einführung Chemnitz noch als eine der Städte gelobt, die mehr als andere in das vorbeugende Verhindern von Straftaten investieren. Die abgestimmten, verstärkten Streifengänge von Polizei und städtischem Ordnungsdienst sowie die geplante Videoüberwachung in der Innenstadt werden Früchte tragen, ist er sich sicher. Dennoch: Die Polizei kann nicht überall sein, so Wöller.

Das bekräftigt der Leiter des auch für das Zentrum zuständigen Polizeireviers Chemnitz-Nordost, Knut Kunze: Innerhalb von 24 Stunden komme es im Revierbereich, der etwa die Hälfte des Stadtgebietes umfasse, zu rund 100 Einsatzfällen vom Verkehrsunfall über häusliche Gewalt bis zu vermissten Jugendlichen. Wegen dieser Anzahl und des großen Einsatzgebietes seien die Beamten immer im Auto unterwegs.

Während die Kriminalität insgesamt leicht sinke, nehme ihre Konzentration im Zentrum zu, räumt er ein. So lange sich ihre Personalausstattung nicht verbessere, könne sich die Polizei nur auf Schwerpunkte konzentrieren, erklärt Kunze und verweist auf die gemeinsamen Komplexkontrollen mit der Bereitschaftspolizei in der Innenstadt. Weniger dringende Fälle, wie etwa Beleidigungen, müssten dann warten.

Zur Personalsituation sagte Wöller, Sachsen bilde zwar wieder mehr Polizisten aus, das gleiche aber noch immer nicht die Altersabgänge aus. Zur Senkung der Ausländerkriminalität verspreche er sich viel von den Ankerzentren, die Bundesinnenminister Seehofer anstrebt. Den Chemnitzern schlägt Wöller eine verstärkte Diskussion über die Sicherheitslage in der Stadt zwischen Bürgern, Polizei und Stadträten vor. Dabei müsse beispielsweise über rechtsfreie Räume und Orte, an denen sich Frauen unsicher fühlen oder an denen viel Müll herumliegt, gesprochen werden. Das Beseitigen solcher Problemzonen könne das Sicherheitsgefühl deutlich verbessern. "Wo Unordnung herrscht, Fassaden beschmiert sind und kein ordentliches Beleuchtungskonzept vorhanden ist, leidet objektiv und subjektiv die Sicherheit", ergänzt Dierks.

Die Stadtverwaltung sieht jedoch keinen Bedarf an zusätzlichen Debatten. Über Sicherheitsfragen seien Rathaus und Polizei bei den regelmäßig stattfindenden Einwohnerversammlungen mit Bürgern im Gespräch. Hinzu kämen jährlich zwei Sicherheitskonferenzen des Kriminalpräventiven Rates der Stadt. Neben Polizei und Ämtern tauschten sich dort Stadträte, Streetworker, Innenstadthändler und -gastronomen aus. Zudem sei das Ordnungsamt mit der Mobilen Wache am Roten Turm für alle Bürger ansprechbar.

Belästigungen im Freibad Gablenz seien in dieser Saison noch nicht gemeldet worden. Der Stadtordnungsdienst ist aber angewiesen, das Freibad im Blick zu behalten. Im vergangenen Jahr gab es mehrere Fälle, in denen sich Mädchen über Belästigungen beschwert hatten.