Debatte um kostenfreien Nahverkehr

Mit "Chemnitz autofrei?!" war eine Diskussionsveranstaltung überschrieben. Doch schnell wurde klar: Das Ziel soll nicht sein, Autos aus der Stadt zu verbannen.

Chemnitz ist eine Stadt der Autofahrer, so heißt es. Insofern wirkte der Name der Diskussionsveranstaltung, zu der das Herbert-Wehner-Bildungswerk für Kommunalpolitik am Dienstagabend eingeladen hatte, fast provokativ: "Chemnitz autofrei?!" Gut 50 Chemnitzerinnen und Chemnitzer wollten in der Jugendherberge am Getreidemarkt mit den eingeladenen Experten - dem Bundestagsabgeordneten und SPD-Fraktionsvorsitzendem im Stadtrat Detlef Müller, Professorin Gabriele Arnold vom Institut für Betriebliche Umweltökonomie und Nachhaltigkeit der TU Chemnitz sowie Jens Meiwald, Vorstand der Chemnitzer Verkehrs-AG - darüber diskutieren.

Ein autofreies Chemnitz, so wurde deutlich, ist nicht das Ziel der Experten: "Autofreie Stadt heißt im Regelfall, dass die Bürger weitestgehend auf private Autofahrten verzichten. Lieferverkehre oder Krankentransporte müssten auch in Zukunft möglich sein", erklärte Gabriele Arnold. Insgesamt sollte es aber stärker darum gehen, andere Verkehrssysteme als das private Auto attraktiv zu gestalten. Für Chemnitz könnte dies heißen, vorhandene Radwege besser zu vernetzen, die Beleuchtungssituation an Haltestellen zu verbessern sowie Busse und Straßenbahnen für ein besseres Sicherheitsgefühl konsequent mit Videokameras auszustatten, so die Professorin. Im Nahverkehr müsse man auf neue Linien, engere Taktzeiten und flexible Preissysteme setzen: "Wieso gibt es Forderungen nach rabattiertem Parken in der Innenstadt, aber keine Preisnachlässe für Menschen, die mit Bus und Bahn in die Stadt fahren?" fragte sie. "Wir müssen Angebote schaffen, die den Verzicht aufs Auto belohnen, zum Beispiel die Kombination aus Fahrkarte und Museumseintritt." Einen komplett kostenfreien Nahverkehr sieht Arnold nicht als Lösung. Pilotprojekte hätten gezeigt, dass es dadurch zu Rückkopplungseffekten komme: "Menschen, die sich den Nahverkehr eigentlich leisten könnten, geben das gesparte Geld für anderen Konsum aus. Das ist nicht sehr nachhaltig." Auch wachsender Vandalismus sei bei kostenfreien Nahverkehrsangeboten zu beobachten.

Ähnlich sieht das Detlef Müller. "Kostenlosen Nahverkehr kann eine Stadt wie Chemnitz nicht alleine stemmen, das ginge nur im Verbund", sagte er. Man brauche dafür Ressourcen: Fahrzeuge, Infrastruktur, Personal. Insgesamt setzt er auf deutschlandweite Projekte: Man könne über die Abschaffung von Diesel-Subventionen nachdenken und das gesparte Geld in den Nahverkehr investieren. Auch überregionale Mobilitätsketten oder ein bundesweites Beitragsmodell für den Nahverkehr - ähnlich dem der Fernsehgebühren - könnten Lösungen sein. Chemnitz attestierte Müller Nachholbedarf: "Als wir 1990 begonnen haben, uns um den Radverkehr zu kümmern, waren uns Städte wie Münster, Amsterdam oder Kopenhagen schon um Jahrzehnte voraus", sagte er. Heute gehe es deshalb vor allem um Verbesserungen: "Wir wollen den Nahverkehr und den Radverkehr stärken. Und wir sind auf einem guten Weg." In der Stadt würden kaum noch neue Straßen gebaut. Es ginge nur noch um Instandhaltung, allenfalls der Ausbau des Südrings und eventuell eines Innenstadtrings stünden zur Debatte.

Auf einen Ausbau des Bus- und Straßenbahnangebots setzt auch CVAG-Vorstand Jens Meiwald. "Wir setzen vor allem auf das Thema Schienenverkehr", verdeutlichte er. Chemnitz solle auf den Ausbau der Straßenbahn-Infrastruktur setzen. "Wir brauchen ein echtes Netz." Der geplante Ausbau des Chemnitzer Modells entlang der Leipziger Straße sei einer der wichtigen nächsten Schritte: "Das ist nicht in einem oder zwei Jahren zu schaffen, lässt aber Stadt und Region zusammenwachsen." Voraussichtlich bis Ende nächsten Jahres werde man die Straßenbahnflotte komplett erneuert haben: "Die Tatra-Bahnen sind dann nur noch als Reserve geplant."

Die Forderungen des Publikums gingen weiter: Eine City-Maut für Autos, kostenlosen Nahverkehr, die stärkere Fokussierung auf die Radverkehrsplanung sowie die Verbesserung der digitalen Informationsangebote bei der CVAG brachten die Besucher der Diskussion ins Spiel. Detlef Müller machte dazu allerdings deutlich: "Man muss für solche Maßnahmen Mehrheiten organisieren, nicht nur im Stadtrat, auch in der Bevölkerung - und unsere Bürger sind oft sehr autoaffin."

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