Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Freiberg: Festsaal künftigt für Extremisten gesperrt?
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Registrieren und testen.
Die Diskussion wurde geschlossen.
In einer Stadt, in der Wehrmachts- und Kriegsverherrlichung beim Tag der Sachsen zelebriert wurde, wird diese Klausel wohl sehr seltsam ausgelegt werden. Will man nicht verbotene Parteien nicht im Festsaal haben, dann muss man ihn GENERELL für Parteien sperren. Eine Selektion nach einem diffusen "Extremismusbegriff" ist verfassungswidrig, da so etwas geegn den Gleichbehandlungsanspruch aus Art. 3 GG in Verbindung mit Art 21 GG verletzt. Aber in Freiberg ignoriert man offenbar das Grundgesetz.