Merkel diskutiert im November mit "Freie Presse"-Lesern

@Blackadder: Ein mir persönlich bekannter verlässlicher Augenzeuge berichtete:
>Die einzigen vollen! Glasflaschen die geflogen kamen, kamen aus Richtung Stadthallenpark. Die "rechte" Demo wurde auf ihrem Weg über die Theaterstraße/Bahnhofstraße aus Fenstern heraus mit s. g. Polenböller beworfen.<
Nun möchte ich keines Falls den Eindruck erwecken, dass Straftaten nur von "Links" kamen. Immerhin werden ja gerade und zu Recht Prozesse gegen den Hittlergruß zeigende Leute geführt.
Um es jedoch mal an einem anderen Beispiel zu erklären, was ich meine. Ich selbst saß zum Sachsengespräch Herr Gemkow gegenüber. >Er erklärte, dass er in Kürze noch mehr Richter einstellen will, um bei Straftätern (es ging um Asylbewerber) in s. g. beschleunigten Prozessen besser als bisher reagieren zu können.< Natürlich sollte man dieses Verfahren meiner Meinung nach auf alle Kleinkriminellen anwenden, was man ja jetzt auch tut.
Nun, was konnte man nur wenig später den Medien entnehmen? Man wende nun s. g. beschleunigte Verfahren gegen die Straftäter der Montagsdemo an. Keine Lüge zwar, aber durch weglassen, warum der Justizminister sich für diese Art der Verfahrensmöglichkeit schon längst stark gemacht hatte, bewirkt man bewusst eine gewisse Darstellung. Es wäre auch keine Lüge gewesen, wenn man geschrieben hätte: >Der Justizminister hat sich bereits in der Vergangenheit, für die Möglichkeit der beschleunigten Verfahren stark gemacht, um jedwede Art von Kleinkriminellen zeitnah verurteilen zu können. Besonders von der unmittelbaren Wirkung der Strafen verspricht er sich positive Effekte. Nun kommen diese beschleunigten Verfahren erstmalig gegen die Hitlergruß zeigenden Demonstranten zur Anwendung.<
Was ist da näher an der Wahrheit?

"Wer jedoch Augenzeugen von der Demo am Montag danach und die allgemeinen Medienberichte kennt, weiß welche Diskrepanzen ich meine."

Hier! Ich war Augenzeuge der Demo am Montag und sehe keine Diskrepanzen. Allerdings habe ich sie auch von der anderen Seite aus dem Stadthallenpark aus gesehen. Vielleicht wirkte sie ja da martialischer?

@ Hankmann: Wissen sie, ich mochte Herrn Maaßen noch nie, schon wegen seines Amtes. Wenn der Chef vom Verfassungsschutz, der also unser Grundgesetz schützen und deren Einhaltung überwachen soll, seinen Job nicht macht und Loyalität als Maulhalten versteht, dann taugt der genau so wenig wie seine Chefs.
GG: Art. 20, Art. 38, Art. 56
Was die Authentizität des Videos betrifft und das meinte Herr Maaßen wohl auch, nach meinem Verständnis, so wissen wohl nur sehr wenige Menschen, ob das Video wirklich rein zufällig entstanden ist.
Ja ich weiß, das klingt schon wieder nach abwiegeln oder gar Verschwörung. Wer jedoch Augenzeugen von der Demo am Montag danach und die allgemeinen Medienberichte kennt, weiß welche Diskrepanzen ich meine.

@saxon1965: Zu Maaßen noch eine notwendige Ergänzung. Mich hat gar nicht mal so sehr seine Bemerkung zum Thema "Hetzjagden" gestört. Viel verheerender fand ich seine Behauptung, dass ein Video, das eine der fraglichen "Jagdszenen" zeigte, wahrscheinlich eine Fälschung sei - von Antifa-Kreisen verbreitet, um von dem Mord an dem 35-jährigen Chemnitzer abzulenken. Das Video hatten seine Experten da noch nicht mal geprüft. Es ist definitiv authentisch. Und zu unterstellen, damit solle von irgendwas abgelenkt werden, ist so dummdreist wie falsch. Maaßen behauptete danach, er sei bloß falsch verstanden worden (d. h. alle anderen waren zu blöd, ihn zu verstehen). Der Mann konnte nicht in diesem Amt bleiben.

@Hankman: Wenn man immer nur mit differenzierenden und sachlich argumentierenden Leuten zu tun hätte, wäre das sicher ausreichend. Ist es aber nicht. Das hat man gesehen, als sich Gauland in seiner Bundestagsrede bei der Bagatellisierung der Chemnitzer Vorkommnisse explizit auf die Freie Presse bezog. Ich habe auch nichts mitbekommen, dass diese ihm irgendwie widersprochen hätte.

@Hankmann: Ja, es ist spekulativ, was ich Maaßen da unterstelle. Wenn man jedoch Merkels Verhalten der letzten Jahre sieht, ist es durch aus im Bereich des Möglichen, dass die Kritik von Maaßen an der Kanzlerin ungehört abgeperlt wäre. Letztlich hat sie sich bis heute nicht auf eine bedächtigere Wortwahl eingelassen bzw. hat ihre "Hetzjagd" relativiert.
Was die Berichterstattungen über Angriffe auf Juden durch Muslime betrifft, meinen sie offensichtlich die der Öffentlich Rechtlichen.
@Blackadder: Wenn sie bei diesem martialischen Begriff bleiben wollen, dann müssen sie auch davon überzeugt sein, dass es Ziel war "Die potenzielle Beute wird so lange verfolgt (gehetzt), bis sie nicht mehr entweichen kann." (Wikipedia)
Vielleicht befassen sie sich mal mit dem Ursprung dieses Begriffes. Letztlich steht am Ziel die "Erbeutung" und das Töten.

@Blackadder: Ich kann die Gefahr, die Sie beschreiben, gut nachvollziehen. Trotzdem: Ich finde es immer besser, jeglicher Bagatellisierung entgegenzutreten mit einer ganz präzisen und detaillierten Beschreibung dessen, was passiert ist. Was passiert ist, ist schlimm genug und spricht für sich.

@saxon1965: In zwei Punkten muss ich widersprechen. Zum einen vermuten Sie, dass Maaßen vermutet habe, dass Kritik auf dem direkten Wege nicht zur Kenntnis genommen würde und deshalb in aller Öffentlichkeit erfolgen müsste. Das ist hoch spekulativ. Ich kann mich Ihrer Vermutung nicht anschließen. Wichtiger finde ich: Ein Geheimdienstchef sollte in der Regel keine Interviews geben. Und als Spitzenbeamter sollte er nicht öffentlich seinen obersten Dienstherren kritisieren. Das ist eine Frage der Loyalität und der Treuepflicht. Ein Politiker darf sowas, ein Spitzenbeamter sollte es lassen.

Zum anderen: Ja, es stimmt, dass viele Zuwanderer aus dem arabischen Raum antisemitische Einstellungen mitbringen, die oftmals mit dem Nahostkonflikt zu tun haben. Und nach meiner Beobachtung wird der auch immer wieder in den Medien thematisiert. Zuletzt u. a. im Zusammenhang mit dem Fall des "Gürtelschlägers" in Berlin, der viele Diskussionen nach sich zog. Es ist nicht wahr, dass sowas verschwiegen wird. Dieser neu hinzugekommene Antisemitismus darf aber nicht als Vorwand dienen, den bereits bei uns vorhandenen Antisemitismus - von Neonazis und Rechtsextremisten bis hinein ins Bürgertum gepflegt - zu relativieren. Da sollten wir uns einig sein.

@Hankman: " dass wir kollektiv über das Stöckchen springen, das uns die Rechtspopulisten hinhalten, die das Geschehen herunterspielen und bagatellisieren möchten."

Die Gefahr sehe ich aber nicht in der Dramatisierung, sondern ganz im Gegenteil: in der Bagatellisierung dessen was passiert ist. Wenn nämlich jemand ganz genau das schreibt, wie Sie oder die Freie Presse im Kommentar, lesen viele nur: "Es gab keine Hetzjagden" und beziehe sich dann darauf und argumentieren, es sei ja gar nichts passiert in Chemnitz. Das ist das eigentliche Dilemma, und damit ich diese Gefahr nicht heraufbeschwöre, werde ich den Begriff weiter nutzen.

@Hankmann/Blackadder: Es geht beim Begriff "Hetzjagd" besonders darum, was man dabei für Bilder und Gefühle in den Köpfen der Menschen projektziert.
... im persönlichen Gespräch mit der Kanzlerin... und weil Maaßen wohl einschätzte, dass Kritik bei unserer Staatsführung wohl eher ins Leere geht, wählte er diesen sehr risikoreichen Weg seiner Meinungsäußerung.
Ohne dass man etwas beschönigen musste, so verschärfte die Kanzlerin und ihr Sprecher die ganze Chemnitzer Misere mit diesem Begriff einer Hetzjagd, nicht deeskalierend, sondern provozierend! Wenn man Menschen verfolgt, ihnen Angst einjagt und dabei ist nicht final geklärt auf was da reagiert wurde, ob auf das blose Aussehen, Gesten oder etwas Anderes, dann kann man das auch so schildern.
Rein subjektiv stößt auch vielen Menschen in diesem Land auf, dass fleißig über diesen Angriff in Chemnitz auf das jüdische Restaurant berichtet wird, aber der Antisemitismus (auch wenn dieser sich eingebürgerte Begriff sachlich falsch ist https://de.wikipedia.org/wiki/Semiten) den die Asylsuchenden Muslime immer an den Tag legen, kaum thematisiert wird. Aber darüber gibt es sicher eine Statistik, die belegt, wie unbedeutend die Zunahme dieses Völkerhasses durch Muslime in unserem Land ist. Aber bleibt eine Straftat nicht eine Straftat, egal von wem begangen und sollte man darüber nicht neutral berichten?
Mir fehlt ohnehin die werteneutrale Berichterstattung. Nicht zu verwechseln mit journalistischen Kommentaren. Medienberichte sind doch bei politischen Themen fast nur noch Statements und man kann sich dem Eindruck nicht erwehren, dass man dem Bürger ja keine eigene Meinung zu traut?

@Blackadder: Ich habe das fragliche Geschehen aus größerer Entfernung gesehen. Da sind Menschen anderen Menschen über kurze Entfernungen hinterhergerannt, maximal vielleicht 50 Meter und eher spontan. Ich stelle mir unter einer Hetzjagd etwas anderes vor: nämlich dass mehrere Leute einen Menschen über eine größere Entfernung gezielt verfolgen und regelrecht jagen. Ein anderer definiert das für sich vielleicht anders. Fakt ist für mich, dass es im Zusammenhang mit den ersten beiden rechten Demos in Chemnitz ausländerfeindliche Übergriffe gab, eine offensichtlich rechte, antisemistisch motivierte Attacke auf ein jüdisches Restaurant, und laut Lagefilm der Polizei hat am Abend eine Gruppe von 100 Rechtsradikalen gezielt "Ausländer gesucht". Ich habe die Lage als bedrohlich empfunden. Da hat sich ein rechtsextremer, gewaltbereiter Mob zusammengerottet, zum Teil von außerhalb herangekarrt. Andere, die ich nicht der rechtsextremen Szene zuordne, hatten offenbar kein Problem damit, zusammen mit diesen Leuten auf die Straße zu gehen - und ningeln nun rum, weil man sie dafür kritisiert.

Das ganze Geschehen war schlimm, bedrohlich und ist nicht zu beschönigen. Dass wir alle zusammen seit einem Monat aber hauptsächlich darüber debattieren, ob das nun eine "Hetzjagd" war oder nicht, bedeutet leider nur, dass wir kollektiv über das Stöckchen springen, das uns die Rechtspopulisten hinhalten, die das Geschehen herunterspielen und bagatellisieren möchten. Auch Maaßen hat genau dieses Geschäft der Rechtspopulisten betrieben. Wir sollten dagegenhalten und immer wieder ganz konkret und genau beschreiben, was wirklich war. Jede Ausschmückung und Dramatisierung macht die Beschreibung angreifbar. Wir sollten sie deshalb vermeiden - genauso, wie wir sie bei den Erzählungen und Legenden der Rechtspopulisten bekämpfen müssen.

@Hankmann: "Ich stimme ihm darin zu, dass es in Chemnitz keine Hetzjagden gab. Das betrifft aber nur den Begriff. Denn es wurden Ausländer von Rechten gejagt, ein jüdisches Restaurant angegriffen u. a. "

Darf ich Sie fragen, WARUM Sie das nicht als Hetzjagd bezeichnen? Wenn verschiedene Politiker schon die berechtige Kritik an Maaßen als Hetzjagd bezeichnen, ist das, was Sie da aufzählen aber ganz sicher eine gewesen!

@Deluxe: Nein, nicht die Wahrheit kostet in diesem Lande den Job. Jedenfalls nicht im Falle Maaßen. Ich stimme ihm darin zu, dass es in Chemnitz keine Hetzjagden gab. Das betrifft aber nur den Begriff. Denn es wurden Ausländer von Rechten gejagt, ein jüdisches Restaurant angegriffen u. a. Den Job kostet es, wenn der Chef des Verfassungsschutzes das propagandistische Geschäft der Rechtspopulisten besorgt und Unsinn erzählt. Wenn er von Rechtsradikalen ausgehende Gewalt verharmlost. Wenn sein Geheimdienst über Jahre immer wieder schwerwiegende Fehler macht und niemand dafür die Verantwortung übernimmt. Wenn der Leiter einer Behörde, die die Verfassung schützen soll, öffentlich seine oberste Chefin angreift, statt ihr im persönlichen Gespräch seine Meinung zu sagen. Weil er vielleicht eine politisch Agenda hat, die öffentlich zu verfolgen ihm als hochbezahltem Staatsdiener aber nicht zusteht. All das hat zu seiner Ablösung geführt. Maaßen wird nicht dadurch geadelt, dass er mal (vielleicht zu Recht) die Kanzlerin wegen eines einzelnen Begriffs kritisiert hat. Da haben sich die Rechtspopulisten wirklich den falschen Helden ausgesucht.

Deluxe.
Herr Köhler muste auch wegen einen Satz sein Amt niederlegen.

Da kriegste wieder erklärt, dass alles nur gefühlt ist und wir schon Großes geleistet haben, aber den Rest auch noch schaffen werden. Mit der Bitte um Geduld, da gut Ding eben Weile haben will. Als ständig schuftender Arbeitnehmer ist es sowieso eine Illusion, so einen Termin wahrnehmen zu können. Vielleicht kommen paar besorgte Gäste, die haben Zeit, sich bedroht und missverstanden zu fühlen.

Ich vermute@ArndtBremen ist Einsiedler,denn auch ehrliche Leute umgeben sich lieber mit ehrlichen Menschen.

Ich vermute, Frau Merkel wird sich alles anhören, nichts zugeben, was alles irrsinnig an ihrer Politik ist und weitermachen wie bisher. Wenn Politiker auf das Volk hören, dem sie dienen, wo kämen wir denn da hin....

"Ich kann mich nicht erinnern, dass sich Kretschmer oder Frau Ludwig mal mit Leuten getroffen hätten, die Opfer der Hetzjagden von Chemnitz waren"

@Blackadder:
Vielleicht liegt das daran, daß es gar keine Hetzjagden gab?

Immerhin hat der oberste Verfassungsschützer das ziemlich klar gesagt - und mußte dafür prompt seinen Hut nehmen. Die Wahrheit kostet in unserem Lande im Zweifelsfalle den Job. Erinnert mich an ein Land, das am Ende genau an solchen Zuständen untergegangen ist.

Und dann wundern sich manche, warum so viele Leute von vornherein nicht an Meinungsfreiheit glauben und sich denen, die darüber bestimmen welche Meinung gefälligst zu gelten hat, gar nicht erst stellen wollen.

Zumal gerade die Leute im Osten dieses Politik-Schema noch sehr gut kennen und ein sehr feines Gefühl dafür haben. Anders als im Westen, der hinsichtlich der Folgen, die unsere derzeitige Politik haben wird, im totalen Tiefschlaf liegt und sich dereinst sehr verwundert die Augen reiben wird, wenn es zu spät ist.

Habe mir den Termin vorgemerkt.
Klar kann bis dahin noch viel passieren, heut zu Tage.
Bei manchen Diskussionen wünscht man sich dann doch eine Vorauswahl der Fragen (KEINE ZENNSUR). Bitte nicht falsch verstehen, aber mitunter kommen auch etwas deplatzierte oder eher persönliche Fragen, die auf solchen Bühnen nichts zu suchen haben. Das ist dann schade um die Zeit.
Bei A. Merkel sollte man aufpassen, dass sie bei ihr angenehmen Fragen nicht zu sehr ausschweift, auf Zeit spielt. Das kann sie gut.

Arndt umgibt sich gern mit ehrlichen Leuten.
Wenn die dann bei den ProChemnitz-Demos den Nazigruß zeigen ist das wahrscheinlich Satire.

@ArndtBremen: So wie bei der Bürgersprechstunde mit MP und OB im Stadion wo nichtbesorgte Bürger mitunter niedergebrüllt wurde? Damals wurde ja auch von Leuten wie Ihnen unterstellt, dass nur genehme Leute kommen dürfen. Ja, schlimm diese handsortierten Anwesenden, die arme, verfolgte Systemkritiker wie Sie mobben. In der Opferrolle ist es ja sooo schön kuschelig warm.

Ich würde mir einen echten Dialogkreis wünschen, aber ich befürchte auch bei dieser Runde "gewinnen" wieder nur die, die am lautesten Brüllen.

Lieber Arndt, ich bin mir da nicht sicher. Wenn Gauland, Höcke, oder die Exilschweizerein hier auftreten würden wären Sie doch bestimmt dabei? Woran machen Sie Ehrlichkeit fest?
Ich habe übrigens bis jetzt immer Oppositionsparteien gewählt. Darf ich mich da auch Systemkritiker nennen? (Wobei ich Ihnen zutraue, früher linientreuer Unionwähler gewesen zu sein. Tut mir leid wenn ich falsch liege.)
Und welches System ist Ihrer Meinung nach das richtige? Die Monarchie oder die Diktatur?

@ArndtBremen: Nicht gleich vorauseilend in die Schmollecke gehen. Melden Sie sich an, gehen Sie hin! Stellen Sie Fragen und diskutieren Sie mit. Seien Sie darauf gefasst, dass nicht jeder Ihre Meinung teilt. Hören Sie auch die Argumente der anderen Seite an. Schweigen und Weghören bringen uns nicht weiter. Und: Selbst wenn man Merkel nicht mag, kann man trotzdem mit ihr diskutieren. Also: Mehr Mut!

Es wird doch im Moment ständig und überall in Chemnitz mit den besorgten Bürgern geredet. Der Ministerpräsident, die OB, jetzt noch die Kanzlerin: jeder meint ständig, man müsse doch deren Sorgen und Ängste ernst nehmen.

Ich kann mich nicht erinnern, dass sich Kretschmer oder Frau Ludwig mal mit Leuten getroffen hätten, die Opfer der Hetzjagden von Chemnitz waren oder mit jemandem von der Opferberatung gesprochen hätten oder mal mit den Leuten, die Angst wegen des Rechtsrucks in diesem Land haben oder vor einer schwarz-blauen Koalition in Sachsen nächstes Jahr. Ok, das Schalom haben einige besucht, aber vermutlich gab es da noch was leckeres zu essen dazu.

@ArndtBremen: Als Systemkritiker bekommen Sie aber offensichtlich dennoch Gehör. Oder wie darf ich das sonst verstehen, da Sie ja normal bei der Freie Presse in den Kommentaren mit diskutieren dürfen. Sonst würden wir nicht Ihre Kommentare lesen und beantworten können. Natürlich darf man sich kritisch äußern und das ist auch wichtig, denn ansonsten käme keine Gesellschaft weiter. Nur das Wie, Wann und Wo ist dabei mit entscheidend. Wenn man sich nur anbrüllt oder als Antwort beleidigend wird, weil mir die Meinung des anderen nicht passt, ( damit sind Sie nicht gemeint), dann wird das nichts mit der Diskussion und die Ergebnisse sind unbefriedigend.

Wäre es nicht besser, Frau Merkel würde die Konsequenzen aus ihrer in meinen Augen verfehlten Politik ziehen und den Weg für einen wirklichen Neuanfang machen?

Vielleicht hat Chemnitz Glück und sie ist schon vor dem 16.10. zurückgetreten?
Dann könnten wieder grundlegende Themen diskutiert werden. Zum Beispiel die Begrenzung der Kanzlerschaft auf 2 Amtszeiten oder die Erarbeitung einer gesamtdeutschen Verfassung, so wie es das Grundgesetz vorgesehen hat.

Melden Sie sich doch an! Nur zu!

Sicherlich nur auserlesenes Publikum. Da haben Systemkritiker wie ich wohl keine Chance. Merkel ist auch nicht mein Klientel. Ich umgebe mich gern mit ehrlichen Menschen.