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Verdacht der Volksverhetzung - Polizei in Chemnitz nimmt 43-Jährigen fest
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@ PeKa, wie in allen Fällen von Verstößen gegen Strafgesetze hat der Tatverdächtige, Beschuldigte, Angeklagte das Recht auf die vollumfängliche Einschätzung seiner Persönlichkeit zur Tatzeit. Die m Polizei hat gemeldet, dass er wohl 1,44 auf dem Kessel hatte. Früher wirkte sich das i.d.R strafverschärfend aus, heute werden oft mildernde Umstände damit begründet.
JEDEM, bei JEDER strafbaren Handlung steht dies zu - ob 86 a oder 211.
Was eigentlich niemandem zusteht ist - ohne komplette Kenntnis der Sachlage ( Akte ) - jemanden vorzuverurteilen.
Aber weil er offensichtlich Rechte Parolen gegrölt hat, stehen dem Mann plötzlich keine strafprozessualen Rechte mehr zu?
Ich empfehle Ihnen einen Grundkurs über die Grundrechte und die StPO.
Kommen wir wieder zurück zum Sachverhalt des Beitrages.
Im Strafgesetz ist ein Verbot des Äußerns von rechten Parolen in der Öffentlichkeit verankert. Ein erwachsener Mann mit gesundem Menschenverstand (ein psychiatrisches Gutachten liegt ja wohl nicht vor) brüllte trotzdem rechte Parolen. Also hat er gegen die bundesdeutschen Strafgesetze verstoßen und muss dafür folgerichtig verurteilt werden. Ich verstehe nicht, warum da einzelne Leser hier noch rumdiskutieren?
Lieber Freigeist, Sie werden entschuldigen, aber wenn ich ein Museum besuche, was ich recht häufig tue, dann beschäftige ich mich vorher in der Regel nicht mit der Biografie oder den Veröffentlichungen des Leiters. Ich gehe einfach hin.
"""Was kommen wird"""
Fast 500 im Jahr 2014 das ist Demokratie in Höchstform. Bravo
Und es kann nicht sein das nur die größten Säbelrasseler an die
Macht kommen.
aardvark,Sie enttäuschen mich.Das Sie den Besuch der Gedenkstätte Hohenschönhausen empfehlen und sich das verzerrende und nachweislich(!)verfälschende Geschichtsbild von DDR-Hasser und Geschichtsrevisionist Hubertus Knabe zu eigen machen.Es geht nicht darum,die Zentrale des MfS zu verharmlosen-aber die Pauschalisierung und Entstellung mit denen der Leiter des Museums mit Steuergeldern seine persönliche Sicht auf die DDR Besuchern aufoktroyiert,ist kaum zu ertragen.Darüber hinaus ist Hubertus Knabe Wortführer wenn es darum geht,den antifaschistischen Ansatz der DDR zu leugnen und die Rote Armee auf Terror und als Stalins Vorboten zu reduzieren.
Warum Verklärung? So war’s halt. Es ist nur so daß das, was war, nichts ist im Vergleich zu dem, was kommen wird.
Zwischen Verklärung der DDR-Zeit und großer Widerstandskämpfer geht hier wohl nichts? Na dann , viel Spaß noch allerseits bei der Geschichtsklitterung.....
Die Staatssicherheit der DDR war ein Kindergarten gegenüber Guantanamo.
Hier im Forum gab es mal einen der wollte beweisen das er gefoltert wurde.
Da müste er mal in die USA kommen da wäre er schon lange im Kasten.
Da macht die kleine Polizei kurzen Proßes.
Fast 500 solche Motzer sind schon ......
@aardvark: Sehr lustig, der war echt gut. Mit Ihrem Stasimuseum können Sie vielleicht ihre Oma beeindrucken, mich leider nicht. Ich war selbst im Stasiknast. Also versuchen Sie erst gar nicht, mir mit der Stasi zu kommen, da ziehen Sie den kürzeren.
@saftpresse: Ja, ist es. Allerdings war ich nicht direkt dabei, durfte aber die ganze Angelegenheit mitverfolgen. Und was »rechtsgerichtete« Straftaten betrifft, damit hatte der DDR-Staat bei aller Konsequenz nur wenig Arbeit. Die gab es nämlich kaum und damals war ja auch jemand, der nicht auf Homos stand, noch kein Nazi. Ich kann mich an nur einen (unter Dutzenden) erinnern, der im Knast war, weil er zu Führers Geburtstag ein Hakenkreuz an die Wand gemalt hatte. Und sich auch noch erwischen ließ. Solche Typen waren selten, aber wichtig, weil man herzlich über sie lachen konnte. Und der lachte sogar noch mit.
Tja, saftpresse, damals hätten Sie sich gar nicht wohlgefühlt ohne die Unmengen an Nazis, die heute, 35 Jahre später, um Sie herum sind und die Sie für Ihr Selbstverständnis brauchen.
@Attila: War das jetzt ein Schwank aus ihrer Jugend?
Aber tatsächlich war der DDR Staat sehr konsequent wenn es um rechtsgerichtet Straftaten, wie z.B. das Zeigen des Hitler Grußes o.ä., ging. Ich sage mal vorraus das das Verfahren hier eingeszellt wird.
Der Volksverhetzer ist laut Beitrag 43 Jahre alt ist. Das ist einfach nur peinlich! Wäre er 23, dann hätte man diesen Verstoß unter jugendlicher Unreife verbucht. Und wenn man bedenkt, dass dieser Typ vielleicht noch schulpflichtige Kinder hat oder Jugendliche, die gerade irgendwo auf dem Bau eine Lehre machen, dann muss man sich fragen, was bei so einem Vater aus denen werden soll?
Liebe Interessierte, lieber Attila, ich empfehle Ihnen mal einen Besuch im Museum Stasi Gefängnis Hohenschönhausen. Sehr informativ. Rückt das Geschichtsbild auch zurecht. Oh - und nehmen Sie bitte aussaugerges noch mit - der hätte das dringend nötig!
Die DDR war auch kulant , als einer sich geschmückt hatte mit einem Hitler-Stalin-Bart ; und heute ist der sogar etwas geworden , weil er die DDR nun für diese Kulanz haßt ....
Es kommt eben immer drauf an , aus welchem Blickwinkel und mit welcher Sichtweise man es sieht ...
:-)
Hochachtung, endlich gelingt es der Polizei mal, einen Verbrecher zu fangen. Bei anderen Delikten wirkt Alkoholgenuß regelmäßig strafmildernd bis strafausschließend, hier nicht.
Da war selbst die DDR-Polizei noch kulanter, die seinerzeit in KMSt. paar besoffene Studenten hat laufen lassen, nachdem die ein sozialistisches Plakat umgeschmissen hatten.