Deutschland ist keine einsame Insel

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Die großen Trielle sind gesendet, dreimal haben die Kanzlerkandidaten Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz vor Millionenpublikum erläutert, wie sie Deutschland regieren wollen. Ist also alles gesagt? Nur wenn man der Meinung ist, Deutschland sei eine einsame Insel, die sich um die Geschehnisse im Rest der Welt nicht zu scheren brauche. Denn ein bedeutendes Thema ist in den reichweitenstarken TV-Runden kaum zur Sprache gekommen: die Außen- und Sicherheitspolitik.

Es ist kein alleiniges Merkmal des Wahlkampfes im Jahr 2021, dass dieses Feld eine geringere Rolle spielt als etwa die Zukunft der Rente. Die Aussage eines Kanzlerkandidaten zur Sicherheit der Altersversorgung lässt verständlich mehr Wählerinnen und Wähler aufhorchen und ihre Wahlentscheidung abwägen als, sagen wir, das Versprechen, das Atomabkommen mit dem Iran wiederzubeleben. Eine entsprechend große Rolle spielten in den Streitgesprächen die Höhe des Mindestlohns, bezahlbare Wohnungen oder das Riesenthema Klimawandel.

Die Außenpolitik ist zudem ein Bereich, in dem Politiker schwer Versprechen machen können. Internationale Konflikte lassen sich nicht mit parlamentarischen Mehrheiten, mittels Gesetzen oder notfalls durch einen Griff in die Staatskasse lösen. Und dennoch ist es verwunderlich, dass Baerbock, Laschet und Scholz im Wahlkampf so wenig dazu sagen mussten, welche Vision sie für die Zukunft Europas haben oder welche Rolle Deutschland international spielen soll. Ob sie den Kurs der deutschen Außenpolitik nach dem Ende der Ära Merkel neu ausrichten wollen.

Denn blickt Deutschland einmal über seine Grenzen hinaus, türmen sich dort Probleme, die nicht nur für unsere Sicherheit, sondern auch für unseren Wohlstand entscheidend sind. Einige Beispiele: Nach dem Brexit ist offen, welche Entwicklung das bisher noch einigermaßen vereinte Europa nimmt, die inneren Spannungen sind enorm. Die Migrationsbewegungen in Richtung unseres Kontinents werden sich infolge des Klimawandels verstärken, bisher steht Europa dieser Herausforderung ratlos gegenüber.

Im Lichte des desaströs geendeten Afghanistan-Einsatzes muss die deutsche Öffentlichkeit ihre Haltung zur Entsendung der Bundeswehr in gefährliche Missionen klären, zumal in Mali ein weiterer Misserfolg droht. Damit hängt die Frage zusammen, welche Verantwortung Deutschland in Europa künftig tragen soll.

Das sind nur einige Fragen, aber zu diesen Punkten hätte man schon gern zur besten Sendezeit erfahren, welche Gedanken sich die Kandidaten machen - zumal es durchaus deutliche Unterschiede gibt. So wollen etwa die Grünen gegenüber Russland einen härteren Kurs fahren als die SPD. CDU und CSU fordern eine führende außenpolitische Rolle Deutschlands und sind dafür auch mehr als bisher zum Einsatz militärischer Mittel bereit.

Übrigens: Es hat ein Triell der drei Kanzlerkandidaten zu diesen Themen gegeben. Die von der Münchner Sicherheitskonferenz organisierte Runde fand bereits im Juni statt und stieß außerhalb von Fachkreisen auf wenig Widerhall. Zu finden ist die Diskussion aber noch im Netz unter dem Titel "Deutschlands Rolle in der Welt - das Triell".

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