Wie das Land, so die SPD: gespalten

Zur Debatte in der SPD für Gespräche über neue Große Koalition

Am Mittwoch hat mich ein Mitglied der SPD angerufen. Kein Funktionär, kein Urgestein. Ein Schulz-Enttäuschter, seit vorigem Jahr Parteimitglied. Jetzt kündigte er seinen baldigen Austritt an. "Man hält das nicht aus, was die da aufführen. Voriges Jahr stand die SPD bei 30 Prozent, Schulz beliebter als Merkel. Wir dachten, jetzt geht's los. Aber dann haben die der Lok den Dampf abgedreht, ohne dass sie jemals aus dem Lokschuppen herausgefahren wäre! Die Wahl verloren. Die Große Koalition abgelehnt. Und dann die Kehrtwende um 180 Grad. Und doch wieder Groko!"

Der Anrufer machte sich ein paar Gedanken über die Motive des Spitzenpersonals, das so herumeierte, statt klare Linien zu vertreten - die "wahren" Motive natürlich. Kompromissbereitschaft, staatsbürgerliche Verantwortung und so? Denen ginge es doch nur um Posten, Posten, Posten. Vielleicht wird Politikern in der Hitze des Gefechts etwas zu viel Eigennutz und etwas zu wenig Lösungswille unterstellt. Aber wie das so ist bei enttäuschter Zuneigung: Am Ende ist das auch egal.

Und jetzt werben die Jusos um neue Leute mit dem Ziel, das Ergebnis eines SPD-Parteitags und die eigene Parteiführung zu Fall zu bringen. Mein Anrufer findet das gut, und es sagt viel aus, wenn einer wie der Juso-Chef Kevin Kühnert nicht so übel herüberkommt, wie er sich eigentlich gerade benimmt.

Vor fünf Jahren, zu Beginn der vorigen Großen Koalition, ließ die SPD schon einmal ihre Mitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen. 2013 war das neu in der bundesdeutschen Parteiengeschichte. Das Risiko, das die Parteiführung damit einging, zahlte sich aus. Bei einer Wahlbeteiligung von 78 Prozent stimmten 76 Prozent der Genossen für den gemeinsamen Regierungsplan mit der CDU/CSU. Die sozialdemokratische Minister-Riege Gabriel, Steinmeier, Maas, Zypries, Nahles, Schwesig und Hendricks konnte sich des Rückhalts ihrer Basis sicher sein. Und die SPD sammelte Sympathiepunkte, weil bei ihr die Stimme eines jeden Mitglieds zählte.

Heute ist die Partei in zwei gleich große Blöcke gespalten - der eine steht für die Regierungsbeteiligung, der andere dagegen. Das macht die geplante Mitgliederbefragung unberechenbar. Die Juso-Mitgliederwerbung, für eine 440.000-Mitglieder-Partei eigentlich eine Petitesse, wird nur wegen der fragilen innerparteilichen Balance der Blöcke zum Riesenproblem. Bescheidene Frage: Ist eine solche Doppelkopf-Partei regierungsfähig? Wohl eher nicht.

Was die Groko angeht, da gibt es für die SPD tatsächlich gute Argumente auf beiden Seiten. Die einen schauen auf die Gegenwart und was sie umsetzen können, wenn sie mitmachen. Die anderen blicken in die Zukunft und was sie reißen können, wenn Merkel dann geht. Das Drama der SPD-Führung liegt darin, dass sie Gegenwarts- und Zukunftsinteressen nicht zu verbinden versteht. Sie wird dafür bezahlen müssen und demnächst abtreten - mit oder ohne Regierungsbeteiligung.

Vielen Mitgliedern hängt die Taktiererei längst zum Hals heraus. Findet die SPD zu alter Stärke zurück? "Würde mich freuen", sagte der Anrufer. "Aber ohne mich."

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1Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 1
    0
    Ursaxe
    28.01.2018

    Der Opportunismus sist der SPD wesenseigen und seit der Spaltung auf dem Gothaer Parteitag bekannt. Lasalle, so meine Erinnerungen an meine Geschichtsbücher, hatte diese Spaltung bewirkt. Die Linke hat, au0er nach Kriegende im Osten, nie wieder zueinander gefunden, sieht man von Lafontaine und Wagenknecht im privaten Berech ab. Diese Situation machte das Erstarken der NSDAP in der Weimarer Republik möglich und der AfD in der Gegenwart. Die Menschen finden keine Antwort mehr in Zukunftsfragen und werden Opfer von rechtsgerichteten Nationalisten und Populisten gleich in welchem Lang. Kleinkrieg um Klein-Klein, Kosmetik und Schminke, drücken um Konsequenzen, dass ist ihr Ding. Und Europa im Mittelpunkt statt Abwägung eigener nationaler Interessen im Kontext zu den nationalen Interessen wirtschaftlich weniger starker Staaten. Eine Europaische Union nach dem Vorbild der USA? Wer soll sich das vorstellen können? Bei Gründung der USA existierten keine nationalstaatlichen Interessen wie gegenwärtig in Europa. Demokratie besteht eben nicht nur in Wahlhandlungen, sondern vor allem in der Befriedigung der mehrheitlichen Interessen der Bevölkerung. Diese und die vermutliche Nachfolgeregierung werden diese Nähe nicht finden und das Weitererstarken der AfD fördern. Parteien, die ihre Jugend verlieren, scheitern



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