AfD scheitert mit Antrag zu „Abschiebeoffensive“ in Mittelsachsen

Die AfD-Fraktion in Mittelsachsen ist mit einem Antrag zur Abschiebung von Geduldeten (Symbol-Bild) gescheitert.

Die AfD-Fraktion in Mittelsachsen ist mit einem Antrag zur Abschiebung von Geduldeten (Symbol-Bild) gescheitert. Bild: Michael Kappeler/dpa/Archiv

Freiberg

29.03.2024 | 11:00

AfD scheitert mit Antrag zu „Abschiebeoffensive“ in Mittelsachsen

Von Jan Leißner

Freie Presse auf Google News folgen

Die Fraktion ist im Kreistag in Freiberg erneut mit einem populistischen Antrag aufgefallen. Doch auch diesmal sind die Forderungen an einer Mehrheit gescheitert.

Die AfD-Fraktion im mittelsächsischen Kreistag ist mit ihrem Antrag zu einer „Abschiebe-Offensive“ gescheitert. Die in Sachsen als rechtsextrem eingestufte Partei wollte im Wesentlichen erreichen, dass Landrat Dirk Neubauer (parteilos) von Freistaat und Bund die „unverzügliche Abschiebung von vollziehbar ausreisepflichtigen Personen“ aus...

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

Irans Machtapparat: Die wichtigsten Köpfe im Überblick

Irans Machtapparat: Die wichtigsten Köpfe im Überblick - Seit seiner Ernennung zum obersten Führer hat sich Modschtaba Chamenei nie öffentlich gezeigt. (Archivbild)

US-Präsident Donald Trump sprach im Zuge des Iran-Kriegs von "neuen und vernünftigeren" Kräften in Teheran. Dafür erntete er Spott. Wer sind die neuen (und alten) Entscheider?

Arne Bänsch, dpa

Zweifel an Mittelsachsens „Windkraft-Bremse“

Zweifel an Mittelsachsens „Windkraft-Bremse“ - Windkraftgegner würden es sicher befürworten, wenn jetzt Genehmigungsverfahren gestoppt werden. Doch das erscheint nicht realistisch.

Die CDU im Kreistag beruft sich auf einen Konflikt von aktuellen Genehmigungen mit dem Raumordnungsplan Wind. Doch der Planungsverband hat dazu eine andere Position.

Pawlow-Hotel im Erzgebirge eröffnet: So startet das neue Vier-Sterne-Haus

Pawlow-Hotel im Erzgebirge eröffnet: So startet das neue Vier-Sterne-Haus - Betreiber Gregor Kumberger junior und senior sowie Hotelleiterin Melanie Walther durchschneiden ein Band zur Eröffnung des Pawlow-Hotels in Warmbad.

„Aufgeben war für uns keine Option“, sagt Investor Kumberger. Hinter der Eröffnung des Pawlow-Hotels in Warmbad liegen jahrelange Sanierungsarbeiten. Nun soll das Haus neue Gäste in den Kurort locken.

Bombendrohung: Sperrung von Zwickauer Hauptbahnhof 21.25 Uhr wieder aufgehoben

Bombendrohung: Sperrung von Zwickauer Hauptbahnhof 21.25 Uhr wieder aufgehoben - Der Zwickauer Hauptbahnhof ist am Freitagabend wegen einer Bombendrohung gesperrt worden.

17.45 Uhr wurde der Hauptbahnhof in Zwickau gesperrt, das Gebäude und die Züge evakuiert. 21.25 Uhr gab die Polizei Entwarnung.

Michael Stellner

Kann Mittelsachsen beim Windkraftausbau eine Pause einlegen?

Kann Mittelsachsen beim Windkraftausbau eine Pause einlegen? - Auch im Windpark Erlau bei Mittweida sollen weitere Anlagen entstehen.

Bis der neue Regionalplan Wind voraussichtlich Ende 2027 beschlossen ist, sollen keine neuen Anlagen im Landkreis mehr genehmigt und laufende Verfahren ausgesetzt werden. Für diese Forderung sucht eine Kreistagsfraktion eine Mehrheit. Was steckt dahinter?

Was wir über den Sommer schon sagen können – und was nicht

Was wir über den Sommer schon sagen können – und was nicht - Am 1. Juni ist meteorologischer Sommeranfang.

Hitzestress, Starkregen, Badewetter? Wie der Sommer 2026 wird, beschäftigt viele. Experten erwarten mehr Hitzetage – doch genaue Prognosen bleiben schwierig.