Daetz-Urteil liegt nun vor

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Lichtenstein.

Das Urteil des Oberlandesgerichtes im Fall Daetz-Stiftung gegen die Stadt Lichtenstein liegt schriftlich ausgefertigt vor. Das teilt Bürgermeister Thomas Nordheim (Freie Wähler) mit und fügt hinzu: "Nähere Informationen zur konkreten Zukunft des Daetz-Centrums oder zu einer Einigung mit der Daetz-Stiftung sind naturgemäß so kurz nach Urteilsverkündung noch nicht möglich." Das Dresdner Gericht hatte Mitte Juni einer Räumungsklage der Stadt gegen die Stiftung in zweiter Instanz stattgegeben. Im November 2020 war Lichtenstein damit vor dem Landgericht Zwickau gescheitert und entschied anschließend, in Berufung zu gehen. Obwohl das Oberlandesgericht in seinem Urteil eine Revision nicht zugelassen hatte, besteht für die Daetz-Stiftung theoretisch noch immer die Möglichkeit einer Revisionszulassungsbeschwerde vor der nächsthöheren gerichtlichen Instanz. (akli )

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