Kommunalwahlen: Stadt beantwortet Wählerfragen

Zwickau.

Vor den Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai hat die Stadtverwaltung Zwickau häufig gestellte Fragen zum Wahlvorgang und zum Wahltag ausführlich beantwortet. Die Wahllokale haben am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Für die EU-Wahlen sind 73.093 Personen wahlberechtigt, für die Stadtratswahl 73.803 Personen. Zudem werden in Cainsdorf, Crossen, Mosel, Oberrothenbach, Rottmannsdorf und Schlunzig neue Ortschaftsräte gewählt. Hier sind 6652 Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. 

Häufig gestellte Fragen mit Antwort de Bürgeramtes: 


Was muss ich mitbringen, um meine Stimme abgeben zu können? 

Wer wählen geht, muss die Wahlbenachrichtigung und einen Personal- oder Reisepass (als ausländischer EU-Bürger den Identitätsausweis) bereithalten. "Sollten Sie die Wahlbenachrichtigung nicht mehr finden, müssen Sie ein Ausweisdokument mitbringen", heißt es aus dem Bürgeramt. 

In welchen Wahlraum muss ich gehen?

Der Wahlraum ist in der Wahlbenachrichtigung angegeben. Wer seine Benachrichtigung nicht mehr findet und den Wahlraum vergessen hat, kann unter der Telefonnummer 0375 830 nachfragen. Eine Übersicht der Wahllokale ist in der Wahlbekanntmachung im Amtsblatt "Pulsschlag" (Ausgabe Nummer 10 vom 15. Mai)  zu finden. Tipp des Bürgeramtes: "In der Regel wählen Ihre Nachbarn im gleichen Wahlraum wie Sie. Fragen Sie nach."

Welche Wahllokale sind barrierefrei?

Informationen zur Barrierefreiheit stehen ebenfalls in der Wahlbenachrichtigung. Lediglich zwei der 53 Wahllokale am Wahlsonntag sind nicht barrierefrei: in Niederhohndorf und in Rottmannsdorf. Alle anderen sind barrierefrei oder zumindest mit Hilfe zugänglich. Die Übersicht aller Wahlbezirke sowie Hinweise zur Barrierefreiheit können im "Pulsschlag" (Ausgabe Nummer 10) nachgelesen werden.

Ich habe meine Briefwahlunterlagen noch zu Hause. Bis wann müssen diese abgegeben werden? 

Die Unterlagen müssen bis zum 26. Mai um 18 Uhr in der Stadtverwaltung eingegangen sein. Es können auch folgende Briefkästen der Stadtverwaltung genutzt werden: am Rathaus neben dem Haupteingang und am Verwaltungszentrum neben dem Haupteingang an der Werdauer Straße 62.

Was ist, wenn ich am Wahltag krank werde? Kann ich noch per Brief wählen? 

Anträge auf Erteilung eines Wahlscheins können nur in nachweisbaren Krankheitsfällen am Wahltag bis 15 Uhr gestellt werden. Laut Bürgeramt kann auch ein Bevollmächtigter diesen Antrag stellen, sofern er durch eine schriftliche Vollmacht nachweist, dass er dazu berechtigt ist. Dann erhält der Antragssteller noch seine Briefwahlunterlagen. Diese müssen vor 18 Uhr in den Briefkasten an der aufgedruckten Adresse auf dem Umschlag eingeworfen werden. 

Wie viele Stimmzettel bekomme ich?

Jeder Wähler erhält drei Stimmzettel. In Ortsteilen, in denen der Ortschaftsrat gewählt wird, erhält man vier Stimmzettel. Der Stimmzettel für die Europawahl ist weiß, der für die Kreistagswahl ist rosa. Der Stimmzettel für die Stadtratswahl ist grün und die für die Ortschaftsräte sind gelb. 

Kann ich mir die Stimmzettel schon vor dem Wahltag ansehen? 

Musterstimmzettel für die Stadtrats- und die Ortschaftsratswahlen sind hier zu finden. 

Wie viele Stimmen habe ich bei den Kreistags- und Stadtratswahlen?

Bei der Wahl zum Stadtrat und zum Kreistag hat jeder Wähler drei Stimmen. Die Stimmzettel enthalten unter fortlaufender Nummer die zugelassenen Wahlvorschläge (Parteien und Gruppierungen) und die jeweiligen Kandidaten mit Familiennamen, Vornamen und Beruf oder Stand in der zugelassenen Reihenfolge. Es können nur Bewerber gewählt werden, deren Namen im Stimmzettel aufgeführt sind. Jeder Wähler kann seine drei Stimmen beliebig vergeben. Man kann einem Bewerber drei Stimmen geben ("kumulieren") oder sie auf bis zu drei Bewerber, auch verschiedener Parteien oder Gruppierungen, verteilen ("panaschieren"). Dabei müssen nicht alle Stimmen vergeben werden - wenn aber mehr als drei Stimmen auf einem Stimmzettel abgegeben werden, wird dieser ungültig.

Wie viele Stimmen kann ich bei den Ortschaftsratswahlen abgeben? 

Auch bei den Ortschaftsratswahlen hat jeder Wähler drei Stimmen. Bei den Wahlen in Cainsdorf, Crossen, Mosel und Rottmannsdorf läuft die Stimmabgabe wie bei der Kreistags- und Stadtratswahl ab.

Anders in Oberrothenbach und Schlunzig, wo jeweils nur ein Wahlvorschlag ("Liste") eingereicht wurde. Der Stimmzettel enthält hier den einen zugelassenen Wahlvorschlag (mit Vor- und Nachnamen sowie Beruf oder Stand der Bewerber). Außerdem sind auf dem Stimmzettel drei freie Zeilen zu finden, in die die Wähler andere Personen eintragen können, um für sie zu stimmen. Es können in diesem Fall also auch Personen gewählt werden, die nicht auf dem Wahlzettel stehen. Dabei darf man jedem Bewerber sowie jedem selbst hinzugefügten Kandidaten nur eine Stimme geben - durch Ankreuzen oder Benennung einer Person auf den freien Zeilen des Stimmzettels.

Kann ich als Bürger noch Wunschkandidaten auf den Stimmzetteln für die Stadtratswahl hinzufügen?

Das ist bei der Stadtratswahl nicht möglich. Der Stimmzettel würde dadurch ungültig.

Kann man die Wahlkabine in Begleitung aufsuchen?

Wer nicht lesen oder schreiben kann oder durch körperliche Gebrechen gehindert ist, seine Stimme allein abzugeben, kann sich helfen lassen. Dazu kann sich die Wählerin oder der Wähler von einer Hilfsperson, die auch Mitglied des Wahlvorstands sein kann, in die Wahlkabine begleiten lassen. Dies muss dem Wahlvorstand aber vorher mitgeteilt werden. Ansonsten ist die Begleitung durch Dritte, auch durch den Ehepartner oder die eigenen Kinder (Ausnahmen sind Babys und Kleinstkinder), nicht möglich.

Darf ich Fotos im Wahlraum und in der Wahlkabine machen?

Nein. Das Fotografieren oder Filmen in der Wahlkabine widerspricht dem Grundsatz einer geheimen Wahl. Das sächsische Innenministerium betont: "Im Wahlraum und in der Wahlkabine herrscht ein generelles Film- und Fotoverbot. Wenn für den Wahlvorstand erkennbar ist, dass Sie in der Wahlkabine gefilmt oder fotografiert haben, wird er Sie von der Stimmabgabe ausschließen."

Bekommt man einen neuen Stimmzettel, wenn man aus Versehen das Kreuz an der falschen Stelle gesetzt hat und korrigieren möchte? 

"Wenn Sie sich verschrieben oder den Stimmzettel versehentlich unbrauchbar gemacht haben sollten, ist Ihnen vom Wahlvorstand auf Verlangen ein neuer Stimmzettel auszuhändigen", erklärt das Bürgeramt. Der alte Stimmzettel ist vor den Augen eines Mitglieds des Wahlvorstands zu vernichten.

Wer zählt wann die Stimmen aus?

Die Stimmauszählung und damit die Ermittlung der Ergebnisse wird von den ehrenamtlich tätigen Wahlvorständen ("Wahlhelfern") in den jeweiligen Wahlbezirken vorgenommen. Sie beginnen damit nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr. 

Erfolgt die Auszählung der Stimmen hinter verschlossenen Türen?

Nein, die Auszählung  der Stimmen und die Ergebnisermittlung sind öffentlich. Die zehn Briefwahlvorstände kommen zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses am Wahltag im Verwaltungszentrum in Zwickau (Haus 9, ehemaliger Stadtratssaal, Werdauer Straße 62) zusammen. Die Wahlhelfer sollen ungestört auszählen können. Störer können durch den Wahlvorstand im Zweifelsfall ermahnt oder notfalls des Raumes verwiesen werden. 

In welcher Reihenfolge werden die einzelnen Wahlen am 26. Mai ausgezählt? 

Ausgezählt wird in der Reihenfolge EU-Wahl, Stadtratswahl, Kreistagswahl, Ortschaftsratswahl.

Wird die Ergebnisermittlung irgendwann in der Nacht unterbrochen? 

Eine Unterbrechung ist laut Bürgeramt nicht geplant. "Sollten es besondere Umstände erforderlich machen, etwa Erschöpfung in den Wahlvorständen, würde die Auszählung der Stimmen unterbrochen. In diesem Fall würden die Stimmzettel verpackt, gesiegelt und gesichert in das Verwaltungszentrum gebracht. Dort würden sie in einen Raum gebracht, verschlossen und bewacht." Am Montag würde die Auszählung dann weitergehen. 

Wie erfahre ich am Wahlabend beziehungsweise in der Wahlnacht die Ergebnisse? 

Nach 18 Uhr werden die Ergebnisse der Wahlen auf der Webseite der Stadt zu sehen sein. Dabei werden, sobald die Resultate eingegangen sind, sowohl die Ergebnisse aus den jeweiligen Wahlbezirken als auch der jeweilige Zwischenstand des Gesamtergebnisses präsentiert. Außerdem berichtet die "Freie Presse" am 26. Mai bis in die Nacht hinein über den Wahltag im Landkreis Zwickau. www.freiepresse.de/wesawahl

Ist das Ergebnis der Stimmauszählung schon das amtliche Endergebnis? 

Beim Ergebnis der Stimmauszählung durch die Wahlvorstände handelt es sich um ein vorläufiges Endergebnis. Das eigentliche Wahlergebnis wird entsprechend der gesetzlichen Regelungen durch den vom Stadtrat gewählten Gemeindewahlausschuss festgestellt. Danach erfolgt die Bekanntmachung im Amtsblatt "Pulsschlag" und die Prüfung durch die Rechtsaufsichtsbehörde, das Landratsamt. Erst danach steht das endgültige Ergebnis fest. 

Wann tagt der neue Stadtrat?

Die konstituierende Sitzung soll am 22. August stattfinden.

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare
Um zu kommentieren, müssen Sie angemeldet und Inhaber eines Abonnements sein.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...