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Rechtsruck im Zwickauer Stadtrat: Warum die Oberbürgermeisterin oft auf verlorenem Posten steht

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Weil mehrere Fraktionen mit der AfD zusammenarbeiten, haben sich die Machtverhältnisse im Gremium verschoben. Constance Arndt muss zunehmend Niederlagen einstecken, wie der Beschluss zum Genderverbot einmal mehr gezeigt hat. Eine Analyse.


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22 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 6
    19
    buuumooo
    12.07.2023

    Das Problem ist ja offensichtlich wieder mal die CDU würde diese sich nicht für solche sinnfreien Abstimmungen hergeben, würde die sog. Alternative abblitzen.

    Leider entzündet diese Partei vor allem bei uns in Sachsen einen Kulturkampf mit Strohmannargumenten und Falschbehauptungen. Und das schon so lang, dass die Wirkung an den Umfragen abzulesen ist. Wenn nicht bei der nächsten Wahl, wird sie bei der übernächsten hinter der sog. Alternative landen.

    Leider ist es einer Mehrzahl von Konservativen offenbar nicht möglich, Politik mitzugestalten, wenn es nicht um das Verschachern von Posten oder das Einstreichen von Beratergehältern geht. Viel Spaß dabei von Gnaden der AFD

  • 20
    4
    Bautzemann
    12.07.2023

    Links, Rechts, Mitte! Was das sogenannte Gendern mit politischer Richtungsorientierung zu tun hat, erschließt sich mir bei bestem Willen nicht. Gendern, schon der Begriff lässt viele Deutungen zu und verhunzt am Ende die deutsche Sprache. Da fragt man sich, hat ein Stadtrat nicht wichtigere Entscheidungen in einer Großstadt zu treffen? Ist die Infrastruktur in dieser Stadt bereits perfekt? Sind die Lebensbedingungen für die Bürger besser als in anderen Städten? Ist der ÖPNV im Kreis und der Stadt bestens organisiert? Wieviel bezahlbare Sozialwohnungen werden jährlich gebaut, oder werden fleißig weitere Wohnungen abgerissen? Themen für stadtpolitische Entwicklungen gibt es mehr als genug, das Heizungsthema einmal außen vor gelassen. Ist die Funktion des Oberbürgermeisters zu schwach besetzt, dass es zu solchen Tendenzen kommt? Eine Stadtratssitzung wird nun mal vom Chef der Verwaltung geleitet. Beginnt bereits hier das Dilemma?