Werbung/Ads
Menü
Eine Apotheke in Florida trägt die Aufschrift "Obamacare". Die Abschaffung der Krankenversorgung mit dem Namen seines Amtsvorgängers gehört zu den wichtigsten Zielen von Donald Trump.

Foto: Alan Diaz

Trump führt Doppelschlag gegen «Obamacare»

Wenn es mit seinen republikanischen Mehrheiten im US-Kongress und Senat nicht geht, dann macht er es halt im Alleingang: Ein zutiefst frustrierter Donald Trump nimmt mit Dekreten die Abschaffung der Krankenversicherung «Obamacare» in Angriff.

erschienen am 13.10.2017

Washington (dpa) - Mit einem Doppelschlag macht sich US-Präsident Donald Trump nun eigenhändig daran, die Krankenversicherung «Obamacare» seines Vorgängers abzuschaffen.

Nach mehreren erfolglosen Anläufen des US-Senats unterzeichnete er eine Anordnung, die grundlegenden Änderungen in Richtung einer stark reduzierten Versicherung den Boden bereitet. Bevor die Neuerungen in Kraft treten, müssen sie allerdings von mehreren Ministerien umgesetzt werden. Das kann Monate dauern.

Am späten Donnerstagabend (Ortszeit) teilte das Weiße Haus außerdem mit, Trump werde die Zuschüsse der Bundesregierung für Versicherer beenden. Da der Kongress dafür keine Gelder bereitgestellt habe, sei man zum Schluss gekommen, dass die Zahlungen ungesetzlich seien. «Der Kongress muss das desaströse Obamacare-Gesetz abschaffen und ersetzen», erklärte Sprecherin Sarah Sanders.

Die Demokraten reagierten entsetzt. Dieser Schritt werde zu einem Zusammenbruch des Versicherungsmarktes führen, erklärten die Spitzendemokraten Nancy Pelosi und Chuck Schumer. «Obamacare» werde auf dem Rücken hart arbeitender Amerikaner sabotiert. Millionen würden so ihre Versicherung verlieren.

Die zuvor unterzeichnete «executive order» Trumps sieht im Kern vor, dass Amerikaner sich auch über die Grenzen der US-Bundesstaaten hinweg versichern können. Dieses Ziel verfolgen Trump und die Republikaner seit langem. Kritiker bemängeln, die Änderungen lösten den Kern von «Obamacare» auf, außerdem würden Menschen deutlich schlechter abgesichert. Sie fürchten eine Flut von Billigversicherungen ohne echten Schutz.

Trump bezeichnete sein Vorhaben bei einer Zeremonie im Weißen Haus als großen, bedeutenden Schritt. Er sorge für mehr Wahlmöglichkeiten und mehr Wettbewerb. «Obamacare» sei ein Albtraum.

Der US-Präsident ist tief frustriert darüber, dass der Kongress mehrfach daran gescheitert ist, die «Obamacare» abzuschaffen. Das war eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen. Seine jetzige Strategie kann deswegen auch als eine weitere Botschaft an seine Anhänger gewertet werden, dass er Wort hält - auch wenn die Zukunft des Gesundheitssystems tatsächlich in den Sternen steht.

Außerdem verfolgt Trump damit in der Gesundheitspolitik exakt die Taktik, die er und seine Partei Obama immer vorgeworfen haben: Ein Vorgehen auf eigene Faust, vorbei am Kongress.

 
© Copyright dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH
 
0

Lesen Sie auch

Kommentare
0
Kommentieren (für Digital- und Printabonnenten)
Bildergalerien
  • 22.10.2017
Lm Otero
Bilder des Tages (22.10.2017)

Hände hoch!, Hand aufs Herz, In Flammen, Von Angesicht zu Angesicht, Bunter Nachthimmel ... Galerie anschauen

 
  • 15.10.2017
Uwe Anspach
Bilder des Tages (15.10.2017)

Triumph für die SPD, Sektdusche, Viel Sonne, Augen zu und durch, Flugzeugabsturz, Weichzeichner, Heiligsprechung im Vatikan ... ... Galerie anschauen

 
  • 13.10.2017
Evan Vucci
Trump erhöht den Druck auf den Iran - Atomdeal bleibt aber

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat mit einem verbalen Rundumschlag gegen den Iran den Druck auf die Regierung in Teheran erhöht. zum Artikel ... Galerie anschauen

 
  • 11.10.2017
Stuart Palley
24 Tote bei Bränden in Kalifornien

San Francisco (dpa) - Der unermüdliche Einsatz Tausender Feuerwehrleute in Nordkalifornien zeigt erste Erfolge. Einer der verheerenden Brände im Bezirk Sonoma County  - das sogenannte Tubbs-Feuer - sei zu zehn Prozent eingedämmt, teilten die Behörden mit. zum Artikel ... Galerie anschauen


 
 
 
 
 
 
 
 
am meisten ...
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
|||||
mmmmm