Chemnitz nach Protesten vor nächster Herausforderung

Nach einer tödlichen Auseinandersetzung und ausländerfeindlichen Übergriffen kommt Chemnitz nicht zur Ruhe. Den Demonstrationen und Protesten vom Wochenende folgt ein riesiges Konzert gegen Rassismus.

Chemnitz (dpa) - Proteste, Kundgebungen, Gedenken, Konzerte - Chemnitz bleibt im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen um Flüchtlingspolitik und Rassismus.

Bei den Kundgebungen in Chemnitz am Samstag gingen nach Schätzungen der "Freien Presse" 10.000 Teilnehmer bei den unterschiedlichen Versammlungen auf die Straße. Etwa 6000 Demonstranten waren es laut Stadtverwaltung bei den Kundgebungen von rechtspopulistischer AfD, Pro Chemnitz sowie der ausländer- und islamfeindlichen Pegida. Die Veranstalter sprachen von 8000 Teilnehmern. Rund 4000 Menschen zählte die Stadtverwaltung bei den Gegenkundgebungen.

Bei den Demonstrationen wurden den Angaben zufolge 18 Menschen verletzt. Darunter seien drei Beamte, die beim Zurückdrängen von Demonstranten Blessuren erlitten, teilte die Polizei in Chemnitz am Sonntag mit. Abseits der Demonstrationen wurde ein 20-jähriger Afghane von vier vermummten Menschen angegriffen und geschlagen. Der Mann erlitt leichte Verletzungen. Die Zahl der Straftaten wurde mit mindestens 37 angegeben, darunter Fälle von Körperverletzung und Sachbeschädigung, Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Widerstand gegen Beamte oder das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Ermittelt werde auch zu einem gemeldeten Angriff von Unbekannten auf eine Gruppe des SPD-Politikers Sören Bartol, der selbst zu diesem Zeitpunkt nicht anwesend war. Der Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion schrieb bei Twitter: «Ich bin entsetzt. Meine Gruppe aus Marburg wurde gerade auf dem Weg zum Bus von Nazis überfallen. Alle SPD Fahnen zerstört und einige wurden sogar körperlich angegriffen.»

Nach den Kundgebungen und kleineren Veranstaltungen am Sonntag blickt Chemnitz bereits auf die nächste Großveranstaltung. Unter dem Motto «#wir sind mehr» steigt am Montag ein Gratis-Konzert gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt in Sachsens drittgrößter Stadt.

Knapp eine Woche nach den tödlichen Messerstichen und den folgenden ausländerfeindlichen Ausschreitungen hatten die Menschen an einem gemeinsamen Marsch von AfD und Pegida teilgenommen. Diesem schlossen sich auch Demonstranten von Pro Chemnitz an. Zeitgleich gab es eine Veranstaltung für Frieden und gegen Ausländerfeindlichkeit auf einem Parkplatz bei der Johanniskirche.

Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 2000 Kräften angetreten und hatte auch Wasserwerfer und Pferde-Staffeln eingesetzt. Zur Verstärkung waren Einheiten aus mehreren Ländern und der Bundespolizei angereist.

Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) zeigte sich nach den Einsätzen erleichtert. «Ich bin dankbar, dass es gestern im Zusammenhang mit den Demonstrationen und Versammlungen weitgehend friedlich geblieben ist», sagte er am Sonntag laut einer Mitteilung in Dresden. Er dankte den friedlichen Teilnehmern und den Polizisten für Umsicht, Fingerspitzengefühl und konsequentes Handeln bei schwierigem Einsatz sowie dem Bund und neun Bundesländern für personelle Unterstützung. «Es ist deutlich geworden, dass wir rechten Chaoten und gewaltbereiten Extremisten nicht die Straße überlassen, sondern Recht und Ordnung durchsetzen.»

Außenminister Heiko Maas (SPD) rief zu mehr Einsatz im Kampf gegen Rassismus und zur Verteidigung der Demokratie auf. «Es hat sich in unserer Gesellschaft leider eine Bequemlichkeit breit gemacht, die wir überwinden müssen», sagte er der «Bild am Sonntag». «Da müssen wir dann auch mal vom Sofa hochkommen und den Mund aufmachen.»

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) sagte der Zeitung, die Ermittlungen in Chemnitz müssten aufklären, inwieweit rechtsextreme Netzwerke hinter den Demonstrationen und ausländerfeindlichen Ausschreitungen stecken. «Wir dulden nicht, dass Rechtsradikale unsere Gesellschaft unterwandern.»

Der Musiker Clueso zeigt sich erschrocken und empört über die Ausschreitungen. «Ich wünsche mir, dass wir alle wieder zusammenfinden, auf einen Grundkonsens kommen, zu einer Haltung, einem gemeinsamen Verständnis, das uns alle, die wir hier leben, verbindet», sagte der 38-Jährige der «Welt am Sonntag». «Aber jetzt und hier müssen wir klare Grenzen ziehen und «Nein» sagen zu Rassismus und Gewalt.» Demokratie sei auch Arbeit, «viel Arbeit an etwas, das immens wichtig ist und uns alle zusammenhält».

Nach der durch die Demonstrationen bedingten Spielabsage gegen Dresden hat sich Hamburgs Fußball-Trainer Christian Titz besorgt über die Entwicklungen in Deutschland gezeigt. «Es ist etwas Alarmierendes, wenn so was in unserer Gesellschaft passiert. In den letzten Monaten hat sich schon ein stückweit unsere gesellschaftliche Grundlage geändert», sagte der HSV-Coach dem NDR.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sieht gerade nach den Ausschreitungen von Chemnitz gute Chancen für eine erfolgreiche Bewerbung als Kulturhauptstadt. Darin liege eine Möglichkeit, in sehr schwieriger Situation «so etwas wie einen demokratischen Aufbruch zu versuchen», sagte er im Deutschlandfunk Kultur. Die demokratischen Kräfte müssten dringend gestärkt werden, das sei auch eine der originären Aufgaben der Kultur. Vorstellbar sei ein Zusammenschluss der Mitbewerberstädte im Osten, sagte er unter Verweis auf den Erfolg des Ruhrgebiets 2010. Chemnitz will Kulturhauptstadt Europas 2025 werden.

Eine klare Mehrheit der Bürger ist einer Umfrage zufolge der Überzeugung, dass der Osten Deutschland ein größeres Problem mit Rechtsradikalismus hat als der Westen. In einer Emnid-Erhebung für die «Bild am Sonntag» äußerten 66 Prozent der Befragten diese Auffassung, nur 21 Prozent sahen dies anders. Selbst in Ostdeutschland teilten 57 Prozent diesen Standpunkt, 39 Prozent verneinten, dass das Problem im Osten größer ist als im Westen.

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