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Erschienen am 24.06.2021

Redeverbot in Chemnitzer Ortschaftsräten? Rathaus weist AfD-Vorwürfe zurück

Von Benjamin Lummer
  • Redeverbot in Chemnitzer Ortschaftsräten? Rathaus weist AfD-Vorwürfe zurück - Die Ortschaftsräte tagen in der Regel in den Rathäusern vor Ort (im Foto in Grüna). Beschlussvorlagen der Chemnitzer Stadtverwaltung werden dort mitunter sehr kontrovers diskutiert. Darüber, wer sich äußer darf, gibt es nun einen Disput.
    Die Ortschaftsräte tagen in der Regel in den Rathäusern vor Ort (im Foto in Grüna). Beschlussvorlagen der Chemnitzer Stadtverwaltung werden dort mitunter sehr kontrovers diskutiert. Darüber, wer sich äußer darf, gibt es nun einen Disput. Bild: Andreas Seidel/Archiv
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Die Stadtratsfraktion der Rechtspopulisten beklagt, einige ihrer Räte bekämen kein Rederecht in den Ortschaftsratssitzungen. Die Stadtverwaltung verweist auf geltendes Recht.

Die AfD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat wirft dem Rathaus vor, ein Redeverbot gegen ihre Mitglieder in den Ortschaftsräten bewirkt zu haben. In einer am Donnerstag versendeten Mitteilung heißt es: "Ortschaftsräte werden aufgefordert, gewissen Gästen nicht das Wort zu erteilen."

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